taz.de

Ein Raum mit kleinen runden Tischen. Daneben jeweils gepolsterte Stühle. Im Hintergrund ist eine große Bücherwand. Eine verschwommene Frau läuft durchs Bild.

Gleichstellungspläne von Schwarz-Rot

„Kuchen mit Schwarz-Rot nicht größer“

Bahar Haghanipour, frauenpolitische Sprecherin der Grünen, kritisiert Pläne der Großen Koalition zum Thema Gleichstellung als reine Absichtserklärung.

Interview von Adefunmi Olanigan

12.4.2023

Smartphone mit kaputtem Bildschirm vor gelbem Hintergrund

Gesetz gegen Hass im Netz

Social-Media-Verbot für Hetzer

Justizminister Marco Buschmann plant ein Gesetz gegen digitale Gewalt. Es soll Hassbetroffene auch vor anonymer Hetze in sozialen Medien schützen.

Von Christian Rath

12.4.2023

Nach judenfeindlicher Demo

Spranger will Recht und „Ordnung“

Die Innensenatorin möchte den Begriff der „öffentlichen Ordnung“ wieder ins Gesetz schreiben. Kritiker fürchten pauschale Demoverbote.

Von Erik Peter

12.4.2023

Ein Landwirt tastet die Blätter einer Hanfpflanze auf einem Feld

Gesetzentwurf zu Cannabis

Legalisierung in zwei Schritten

Özdemir und Lauterbach haben ihre Gras-Gesetzespläne präsentiert: Die geplante Legalisierung fällt kleiner aus und beschränkt sich auf den privaten Bereich und Vereine.

12.4.2023

Hörsaal mit Studierenden im Vordergrund ein menschliches Skelett

Armut unter Studierenden

Von der Intensiv in den Hörsaal

Wegen der hohen Inflation sind heute so viele Studierende armutsgefährdet wie lange nicht. Die versprochene zweite BAföG-Reform lässt auf sich warten.

Von Dariusch Rimkus

12.4.2023

Eine Gruppe Menschen steht in der Schlange vor dem Club about blank.

Koalitionsvertrag für Berlin

Ein bisschen Lärm muss sein

CDU und SPD wollen die Clubkultur schützen. Dafür sollen künftig mehr Open-Air-Events und „störende Veranstaltungen“ erlaubt sein.

Von Marie Frank

12.4.2023

Ein Plakat mit der Aufschrift „Ja! - Berlin 2030 Klimaneutral“ steht auf der Frankfurter Allee.

Aktivist:innen über Klimaneutral 2030

„Angst fordert kein Handeln“

Nach dem Scheitern des Volksentscheids bereiten sich die Initiator:innen darauf vor, Klimaschutz in der CDU-SPD-Koalition voranzutreiben.

Interview von Jonas Wahmkow

11.4.2023

Radeln für die Verkehrswende Protest gegen CDU-SPD-Koalition

11.4.2023

berlin, S. 22

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Eine Partei geht sich an den Kragen

Ja oder Nein zur Koalition mit der CDU? Der SPD-Landesvorstand verordnet der Partei Ruhe und erntet einen öffentlichen Streit in den sozialen Medien.

Von Uwe Rada

10.4.2023

Expert_in über Selbstbestimmungsgesetz

„Es ist eine historische Chance“

Das kommende Selbstbestimmungsgesetz wird von vielen Queers kritisiert. Kalle Hümpfner vom Bundesverband Trans* mahnt, den Gesetzentwurf abzuwarten.

Interview von Nicole Opitz

5.4.2023

Gesetz gegen Missbrauchsdarstellungen

Justizminister kündigt Reform an

Bundesjustizminister Buschmann will einen Vorschlag für eine Änderung des Gesetzes zu Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern vorlegen.

10.4.2023

Ticketautomaten der BVG auf einem U-Bahnsteig

CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Berlin

Ein Ticket Richtung Abstellgleis

Kommentar von Bert Schulz

Die künftige Koalition will das 29-Euro-Ticket verlängern – es ist fraglich, ob das klappt. Der SPD droht die erste Schlappe noch vor dem Start.

8.4.2023

Fahrraddemo gegen Schwarz-Rot

Macht die Straße wieder Druck?

Auf der Fahrraddemo von Changig Cities am Samstag wird sich zeigen, wie sehr der drohende Verkehrswende-Backlash mobilisieren kann.

Von Claudius Prößer

7.4.2023

Eine Reihe von Briefkästen nebeneinander. In manchen steckt eine gefaltete Zeitung.

Presseförderung

Und täglich grüßt der Osterhasi

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg

Den Verlagen geht es schlecht. Wie gut da doch eine überdachte Presseförderung wäre. Aber leider kommt da die Ampel ins Spiel.

6.4.2023

Konfetti fliegt beim Christopher Street Day (CSD) vor dem Brandenburger Tor von einem Wagen.

Queerpolitik von Schwarz-Rot

Ein queerer Schub für Berlin

Kommentar von Jan Feddersen

Die Hauptstadt soll „Regenbogenstadt“ werden: So steht es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und dieser Programmteil ist ein großer Wurf geworden.

6.4.2023