Wissenschaftssentorin Fegebank will Unis erlauben, Geld für Eingangstests zu nehmen. Die Grünen-Basis protestiert, da Bildung kostenfrei bleiben soll.
... Sprecherin Miriam Block, twitterte: „Im Koalitionsvertrag steht kostenfreie Bildung. Das bedeutet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger*innen ohne deutschen Pass dürfen bei Volksinitiativen nicht abstimmen. Die Linke will das ändern.
... und Grüne selber in ihren Koalitionsvertrag geschrieben, sie würden sich bemühen... und findet sich im aktuellen Koalitionsvertrag nicht wieder. „Da kommen wir...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Initiative „Keine Profite mit Boden und Miete“ schafft es, dass Rot-Grün neu über die Praxis der Grundstücksvergabe in Hamburg nachdenken muss.
... sich nicht ganz durch. Laut Koalitionsvertrag soll nun das Erbbaurecht „wesentlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Am Freitag startet eine Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen. Sie ist zuversichtlich, dass das per Landesrecht möglich ist.
... Kompetenz des Bundes“. Im aktuellen Koalitionsvertrag findet sich nichts zu dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Fachleute beschreiben eine deutliche Verschlechterung der Situation von Obdachlosen. Sie fordern, dass bei der Hilfe grundsätzlich umgesteuert wird
... Obdachlosigkeit sonst hat.“ Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Programm „Housing first“ sei... es nicht. Und das im Koalitionsvertrag vereinbarte Programm „Housing first“, das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Der Hamburger Senat baut ein Heim für 16 Kinder, die Schulen und Jugendämter überfordern. Laut einem Medienbericht ist auch Freiheitsentzug geplant.
... rot-grüne Koalition in ihrem Koalitionsvertrag mal vorgesehen, aber, so Leonhard... Als SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorlegten , schien es so, als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... ein Anschlussprojekt geben. Im neuen Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass es weitergeführt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburg hat geschichtlich eine große Bedeutung für die Community homosexueller Menschen. Ein Denkmal für sexuelle Vielfalt soll daran erinnern.
... Bau des Denkmals auch im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen festgeschrieben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... Euro sind im rot-grünen Koalitionsvertrag bekräftigt worden. Es wird darüber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Reinigungskräfte bei Hamburgs größtem Kita-Träger wollen streiken. Trotz Mehrarbeit will das städtische Unternehmen Elbkinder nicht den Hamburger Mindestlohn zahlen
... und Grüne hatten im aktuellen Koalitionsvertrag bekräftigt, dass dieser in Hamburg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Koalition will ihre verfassungsändernde Mehrheit nutzen, um die Deputationen abzuschaffen, die bei Behördenentscheidungen mitsprechen.
... hätten SPD und Grüne im Koalitionsvertrag zugesagt, als Ausgleich die Referentenentwürfe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Auch wenn es in Hamburg keine Gesundheitsbehörde mehr geben wird, hat sich Rot-Grün in Hamburg in diesem Bereich einiges vorgenommen.
... distanzieren. Weichert kritisiert, dass im Koalitionsvertrag der Neubau der Asklepios-Klinik... Gesundheit aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag wirklich umgesetzt werden sollen. Denn...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Das gescheiterte Ökozentrum „Vivo“ in der Bahrenfelder Straße soll eine neue Bestimmung bekommen
... Essig-Kühne-Gelände. Und laut Koalitionsvertrag kommt bald noch eine S...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Ideen zur Bürger*innenbeteiligung kommen im rot-grünen Koalitionsvertrag kaum vor. Die Stadtteilbeiräte finden das empörend.
... natürlich nicht detailliert in einem Koalitionsvertrag festhalten“, heißt es aus der.... Denn im 205 Seiten starken Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen kommt...*innenbeteiligung kommen im rot-grünen Koalitionsvertrag kaum vor. Die Stadtteilbeiräte finden...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Beide Parteien billigen Koalitionsvertrag. Grüne Jugend lehnt das Bündnis wegen Klimapolitik ab
...-Grün abgesegnet Beide Parteien billigen Koalitionsvertrag. Grüne Jugend lehnt das Bündnis... Hamburger SPD möglich ist.“ Der Koalitionsvertrag enthalte hierzu nur den unverbindlichen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Das wichtigste Thema für Hamburg Grüne ist die Mobilitätswende. Verkehrssenator Anjes Tjarks soll es richten. Doch was geht laut Koalitionsvertrag?
... „gute Kitagesetz“. Apropos Wording: Im Koalitionsvertrag wimmeln beim Thema Mobilitätswende Worte... gar ganz. Immerhin erlaubt der Koalitionsvertrag innovative „Verkehrsversuche“, jedoch nur einen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
SPD und Grüne einigen sich über Verteilung der Ressorts. Grüne erhalten neue Verkehrsbehörde
... statt bisher acht Ressorts. Der Koalitionsvertrag soll am Dienstag öffentlich vorgestellt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Rot-Grün sind sich auch einig bei Finanzen und Soziales. Konsumieren junge Leute illegale Drogen, sollen sie Hilfe statt Strafe kriegen.
.... Nach taz-Information enthält der Koalitionsvertrag diesmal keine Pläne für ein... währenddessen online ab. Vieles im Koalitionsvertrag wirkt wie ein „Weiter so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen knirscht es gewaltig. Weil sich die Grünen bei ihren Themen bislang nicht durchsetzen, stehen sie besonders in der Kritik
... an Streckenkilometern gegenüber dem vorigen Koalitionsvertrag verdoppelt. Doch nun einigten sich...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... die Grünen aufgefordert, in ihrem Koalitionsvertrag eine Verkehrswende festzuschreiben. Das Papier...
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Quelle: taz Nord
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