taz.de

Neue Parkgebühren für AnwohnerInnen

Noch längst nicht teuer genug

Die Pläne von RGR zu erhöhten Parkgebühren gehen vielen BeobachterInnen nicht weit genug: Auch so seien Autofahrende noch stark privilegiert.

Von Claudius Prößer

30.11.2021

Franziska Giffey hält Karten mit Stichpunkten in den Händen

Bildungspolitik im Koalitionsvertrag

Die Verbeamtung ist zu teuer

Kommentar von Anna Klöpper

Rot-Grün-Rot investiert viel Geld in die Lehrerverbeamtung. Doch das fehlt schon jetzt an anderer Stelle – beim Ganztag und für die Chancengerechtigkeit.

30.11.2021

Rot-grün-rote Abschiebepolitik

Die SPD schiebt weiter ab

Kommentar von Susanne Memarnia

In der Migrationspolitik ist wenig Aufbruch zu erwarten von der neuen Koalition: Die SPD verantwortet weiter das Landesamt für Einbürgerung.

29.11.2021

nachrichten

23.11.2021

nord, S. 26-27

Ein Schild weist auf den Weihnachtsmarkt hin, im Hintergrund der Fernsehturm

Die Wochenvorschau für Berlin

Warten können in dieser Zeit

Weihnachten kommt sicher. Aber auch die Weihnachtsmärkte? Und der Koalitionsvertrag? Ein banger Blick in die nächste Woche.

Von Thomas Mauch

22.11.2021

Man sieht Katina Schubert und Klaus Lederer

Drohkulisse der Berliner Linkspartei

Wollen die wirklich regieren?

Kommentar von Stefan Alberti

Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren.

18.11.2021

Spät, aber es rollt

Der lange erwartete Radverkehrsplan tritt endlich in Kraft

17.11.2021

berlin, S. 22

Kinder mit Tellern voller Essen von oben

Ernährung und Klimaschutz

Zukunftsmenü für Berlin

Kommentar von Annette Jensen

Das Thema Ernährung wurde beim Klimaschutz in Berlin bislang sträflich vernachlässigt. Der neue Senat muss das endlich ändern.

14.11.2021

Schulreinigung in Berlin

Sauber nachgerechnet

Die Initiative Schule in Not und Verdi wollen die Kosten für eine Rekommunalisierung berechenbar machen. Das soll den Druck auf die Bezirke erhöhen.

Von Anna Klöpper

10.11.2021

Mann bei strahlendem Sonnenschein mit Regenbogenmaske

Queere Forderungen an den nächsten Senat

Weit hinterm Regenbogen

Die Erwartungen queerer Träger und Clubs an den nächsten Senat sind hoch. Unklar ist, welche Rolle Queerpolitik in den Koalitionsverhandlungen spielt.

Von Jannis Hartmann

7.11.2021

Corona in Berliner Kitas

Kaum Kita-Kinder in Quarantäne

Die Inzidenzen sind unter den Berliner Kita- und Grundschulkindern hoch. Die Kitas können wohl trotzdem im Normalbetrieb bleiben.

Von Anna Klöpper

4.11.2021

Politischer Druck auf Franziska Giffey

SPD-Basis für Volksentscheid

Die SPD-Kreise Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg machen sich für Vergesellschaftung stark. Wie stark ist die Initiative an der Kommission beteiligt?

Von Uwe Rada

2.11.2021

Die linke Antwort auf die Gretchenfrage

„Zwingend“ oder „zentral wichtig“: Die Linke ringt bei ihrem Parteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen um die Enteignungs-Umsetzung

Von Erik Peter

21.10.2021

berlin, S. 22

ein Mann steht am Rednerpult und gestikuliert

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Gegenverkehr bei der S-Bahn

Bei den Sondierungen haben sich SPD, Grüne und Linke geeinigt, die S-Bahn zu kaufen, so die Linke. Das wäre ein Absage an die grüne Verkehrssenatorin.

Von Erik Peter und Bert Schulz

20.10.2021