Artikel mit ‘Koalitionsvertrag’ auf Seite 12

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Radikal digital!

Europa muss seine digitale Souveränität verteidigen und in disruptive Technologien investieren. Fünf Vorschläge, wie das gelingen kann

Von Daniel Dettling

Ausgabe vom 2.5.2025, Seite 12, meinung + diskussion

Friedrich Merz und Karin Prien bei einer Sitzung.

Das Ende des Frauenministeriums

Frauen nicht mehr mitgedacht

Kommentar von Patricia Hecht

Merz legt das Bildungsministerium mit dem Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zusammen. Für die Frauenrechte verheißt das nichts Gutes.

29.4.2025

Gestiegene Militärausgaben

Zahlen in Zeiten des Krieges

Kommentar von Cem-Odos Güler

Die Militärausgaben steigen, überall auf der Welt. Dabei hat Abrüstung in der Vergangenheit für eine sicherere Welt gesorgt.

28.4.2025

Detailaufnahme rissigen, trockenen Bodens mit vereinzelten Wildpflanzen

Naturschutz im Koalitionsvertrag

Sie wissen nicht, was sie tun

Kommentar von Ulrike Fokken

Naturschutz kommt im Koalitionsvertrag mit 29 Zeilen aus. Es ist eine Vernachlässigung, die sich rächen wird. Eine zerstörte Natur wird teuer werden.

28.4.2025

Ein Wahlplakat zur Bundestagswahl von der SPD mit Olaf Scholz und der Foderung nach 15 Euro Mindestlohn

Mindestlohn

Die SPD eiert herum

Kommentar von Kersten Augustin

15 Euro Mindestlohn hatte die SPD versprochen, das konnte sie gegen die Union nicht durchsetzen. Nun widerspricht sie bereits dem Koalitionsvertrag.

23.4.2025

Yasmin Fahimi Blick nach links oben, vor einem DGB Banner mit der Aufschrift: Mach dich stark

Koalitionspläne für Wochenarbeitszeit

Effektiv mehr Zeit

Kommentar von Klaudia Lagozinski

Der DGB kritisiert die geplante Flexibilisierung der Wochenarbeitszeit. Doch die Vorteile der Koalitionspläne für die Arbeitnehmer überwiegen.

15.4.2025

Diskussion über Mindestlohn

Der Bluff der SPD-Führung

Kommentar von Pascal Beucker

CDU-Chef Merz hat recht: Ein höherer Mindestlohn steht nicht im Koalitionsvertrag. Der Ball liegt bei einer Kommission, die zuletzt pro Arbeitgeber agierte.

14.4.2025

Koalition aus Union und SPD

Vorwärts in die Vergangenheit

Gastkommentar von Christoph Butterwegge

Die Ampel bezeichnete sich noch als Fortschrittskoalition, Union und SPD basteln am Rückschritt. Aufbruch wird nicht mal mehr simuliert.

13.4.2025

Krieg im Sudan

Krisen bitte nicht nach Wichtigkeit für Europa sortieren

Gastkommentar von Christof Johnen

Der Krieg im Sudan steht im Schatten des Nahen Ostens und der Ukraine. Dabei betrifft der blutige Konflikt auch uns.

14.4.2025

Die Parteivorsitzenden von Union und SPD laufen eine Treppe herunter

Verteilung der Ministerien

Personalia zur rechten Zeit

Kommentar von Tobias Schulze

Unter dem Drang zur Exklusiv-Nachricht gelangten unbestätigte Kabinettslisten in soziale Medien und Zeitungen. Eine doppelt bedenkliche Entwicklung.

11.4.2025

Umweltpolitik von Schwarz-Rot

Rückschritt statt Realität

Kommentar von Nick Reimer

Mit ihren Plänen für Klima und Umwelt droht die künftige Bundesregierung, eine längst überholte und untaugliche Politik fortzusetzen.

11.4.2025

Keir Starmer und Emmanuel Macron begrüßen sich

Unterstützung für die Ukraine

Emanzipation sieht anders aus

Kommentar von Anastasia Zejneli

Aus der im März ausgerufenen „Koalition der Willigen“ ist nichts geworden. Europa ist weder geeint, noch möchte es sich von den USA unabhängig machen.

10.4.2025