taz.de

steiniwetter

28.10.2024

Robert Habeck , Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz und Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen, geben ein Pressestatement

Streit in der Ampel

Kritik an Lindners Gegengipfel zur Wirtschaftslage

Am Dienstag laden sowohl der Kanzler als auch der Finanzminister zu Spitzengesprächen ein. SPD und Grüne sind über FDP-Initiative nicht begeistert.

Von Anja Krüger

27.10.2024

Katja Wolf und Steffen Schütz, beide Landesvorsitzende des BSW, in Thüringen

Koalitionsverhandlungen in Thüringen

Die Brombeer-Ernte ist gefährdet

In Sachsen und Thüringen haben SPD und CDU große Zweifel am möglichen Koalitionspartner BSW. In einem Fall hat auch die AfD ihre Finger im Spiel.

Von Michael Bartsch

27.10.2024

Nach Tiergarten-Entführung durch Vietnam

Nun wollen sie wohl ein anderes Opfer

Vietnam schlägt der Bundesregierung offenbar einen Deal vor: Sie lässt den 2017 entführten Trinh Xuan Thanh frei – unter einer heftigen Bedingung.

Von Marina Mai

25.10.2024

Die ehemaligen Sprecherinnen der Grünen Jugend, Svenja Appuhn und Katharina Stolla - sitzen gemeinsam an einem Tisch und sprechen

Ex-Chefinnen der Grünen Jugend

„Wir dachten, wir könnten zu gesellschaftlichem Druck beitragen“

Die ehemaligen Chefinnen der Grünen Jugend rechnen mit der Partei ab. Die Abtrünnigen planen jetzt einen Kongress – und kostenlose Nachhilfe für Arme.

Interview von Baha Kirlidokme und Tobias Schulze

27.10.2024

Raus aus dem Krieg – aber wohin?

Ob als Gastarbeiter in Libanon oder als Geflüchtete in Marokko und Tunesien mit der Hoffnung auf Europa: Viele Sudanerinnen und Sudaner leben in großer Unsicherheit

25.10.2024

vertreibung aus sudan, S. VI

soldatenwetter

25.10.2024

inland, S. 6

Luftaufnahme von den Häusern in Kreuzberg

Kündigung von säumigen Mietern

Zu spät bleibt zu spät

Ist die ordentliche Kündigung von Mietern, die ihre Schulden nachzahlen, rechtmäßig? Der BGH sagt mal wieder Ja.

24.10.2024

Lindner veröffentlicht Steuerschätzung

Der Finanzminister sieht zu wenig Geld

Die Schätzung für die Einnahmen fällt etwas höher aus als ursprünglich angenommen. Trotzdem möchte Christian Lindner bei den Ausgaben bremsen.

24.10.2024

Hubertus Heil (links) und Robert Habeck laufen am Berliner Flughafen vor dem Abflug nach Indien

Deutsche Regierung in Indien

Heil sucht internationale Handwerkskunst

Der Arbeitsminister wirbt in Indien für Migration nach Deutschland. Dort ist die Motivation groß, doch Berlin stellt hohe bürokratische Hürden.

Von Natalie Mayroth

24.10.2024

sachsenwetter

24.10.2024

inland, S. 6

Christian Lindner spricht vor einem Gebäude mit der Presse

Alleingang des Finanzministers

Lindner will Bürgergeld kürzen

Pauschalen statt individuellem Bürgergeld und mehr Druck auf ukrainische Geflüchtete? Laut Lindner könnte das einige Milliarden Euro sparen.

Von Stella Lueneberg

23.10.2024

Christian Lindner greift sich an die Nase

Kritik an Initiative Finanzielle Bildung

Ministeriumsattacke auf Attac

Das Finanzministerium droht der NGO Attac mit juristischen Schritten. Die Gründe: eine kritische Website und ein geschütztes Design.

Von Ralf Pauli

23.10.2024

Linke in Berlin

Parteiaustritte nach Antisemitismus-Streit

Fünf prominente Mitglieder der Berliner Linken, darunter Ex-Kultursenator Klaus Lederer, verlassen die Partei. Sie machen der Linken schwere Vorwürfe.

Von Erik Peter

23.10.2024