Artikel mit ‘INE’ auf Seite 12

Patricia Hecht über das Prostituiertenschutzgesetz

Jenseits nackter Vorurteile

Von Patricia Hecht

Ausgabe vom 25.6.2025, Seite 12, meinung + diskussion

Bernd Pickert über die laufende Debatte zum Völkerrecht

Das Recht des Stärkeren

Von Bernd Pickert

Ausgabe vom 25.6.2025, Seite 12, meinung + diskussion

Drei RichterInnen in roten Roben stehen vor einer holzvertäfelten Wand

„Compact“-Urteil

Die Unberechenbarkeit von Verboten

Kommentar von Christian Rath

Hätten die Leipziger Richter gewollt, wäre Compact verboten geblieben – demokratische Richter tun es sich schwer mit einer solchen Entscheidung.

24.6.2025

schlagloch

In Shakespeares Welt

Die Zeit ist aus den Fugen: Donald Trump, Elon Musk, Benjamin Netanjahu – sie alle sind Erzschurken, wie sie im Buche des englischen Dichters stehen

Von Robert Misik

Ausgabe vom 25.6.2025, Seite 12, meinung + diskussion

U.S. Air Force B-2 Spirit-Tarnkappenbomber

Konflikt zwischen Iran und Israel

Tod des Völkerrechts

Gastkommentar von Mina Jawad

Das Völkerrecht ist faktisch davon abhängig, was die Mächtigen wollen. Die Despoten der Welt nehmen diese Doppelmoral dankend an.

24.6.2025

Ein weißes Auto auf einer befahrenen Straße

Selbstfahrende Fahrzeuge von Tesla

Ein Weg weg vom Privatauto

Kommentar von Svenja Bergt

In Texas fahren seit Sonntag Tesla-Robotaxis durch die Stadt. Auch hier könnte das für mehr Sicherheit sorgen – und Privatautos überflüssig machen.

23.6.2025

Stefanie Hubig (SPD), Bundesministerin der Justiz, sitzt während der Pressekonferenz zur Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder auf dem Podium

Gesetz gegen Einschüchterungsklagen

Pranger wirkt besser

Kommentar von Christian Rath

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf gegen sogenannte Slapp-Klagen vorgelegt. Viel erwarten sollte man nicht davon.

24.6.2025

Aufräumarbeiten nach Selbstmordanschlag in einer syrischen Kirche

Abschiebungen nach Syrien

Syrien ist nicht sicher

Kommentar von Frederik Eikmanns

Ein blutiger Terroranschlag in Damaskus zeigt, wie prekär die Sicherheitslage ist. Die Bundesregierung sollte ihre Abschiebepläne zurückziehen.

23.6.2025

Menschen mit Behinderung

Mühsamer Weg zur Teilhabe

Gastkommentar von Jan Uhlenberg

Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass Menschen mit Behinderung unbürokratisch geholfen wird. Die Hürden sind jedoch oft sehr hoch.

23.6.2025

Debatte um Kriegstüchtigkeit

Gefährliche Engführung

Gastkommentar von Matthias Kreienbrink

Die Kriegstüchtigkeit wird gern mit der Verteidigung der Demokratie begründet. Doch die wird auch durch Güter wie Bildung und Wohnen verteidigt.

23.6.2025

Pakistans Nominierung von Trump

Nobelpreis für Peinlichkeit

Kommentar von Sven Hansen

Pakistan hat Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Er selbst rechnet nicht damit. Schon gar nicht nach den Angriffen auf iranische Ziele.

22.6.2025

Eine glühende Rolle Stahl in einem Walzwerk

Grüne Industrie

Staatsgeld hilft nicht

Kommentar von Bernward Janzing

Robert Habeck wollte die grüne Transformation durch Milliardenhilfen erreichen – die Konzerne wollen aber nicht. Klare Regeln statt Geld sind besser.

22.6.2025

Autos und Mopeds fahren auf einer Straße

Verkehrsgesetz in Uganda

Bußgelder kosten einen halben Monatslohn

Kolumne Stadtgespräch von Simone Schlindwein

In Uganda gibt es ein neues Verkehrsgesetz, eine Reaktion auf eine extrem hohe Todesrate im Land. Wie russische Technik Autofahrer in Kampala schröpft.

20.6.2025

Zohran Mamdani sitzt auf einem Stuhl vor einem Theaterspiegel in einem hellen funktionalen Raum

Bürgermeisterwahl in New York

Ein junger Wilder für New York

Vorentscheidung um das Bürgermeister-Amt von New York: Gewinnt der charmante Sozialist Zohran Mamdani oder der etablierte Andrew Cuomo die Vorwahl?

Von Sebastian Moll

20.6.2025

debatte

Antirechts ist nicht genug

Die linke Regierung in Spanien steckt in der Krise. Ihr einziges Argument gegen eine Auflösung: eine rechte Koalition verhindern. Das reicht nicht aus

Von Reiner Wandler

Ausgabe vom 20.6.2025, Seite 12, meinung + diskussion