taz.de

Häuser im Hochwassergebiet in der Gemeinde Lilienthal bei Bremen.

Schuldenbremsen-Ausnahme bei Hochwasser

Kein „Sesam, öffne dich“

Kommentar von Christian Rath

Wegen des Hochwassers diskutiert die Ampel die Aussetzung der Schuldenbremse. Die Mittel wären dabei aber strengen Regeln unterworfen.

4.1.2024

Ein Flugzeugwrack, daneben Überlebende Passagiere, im Hintergrund hohe Berge. Szene aus

Kannibalismus in den Anden

„Ein Rest Interpretation“

Regisseur J. A. Bayona verfilmt in „Die Schneegesellschaft“ einen Flugzeugabsturz 1972. Ihm geht es um widersprüchliche Erinnerungen und Oscarchancen.

Interview von Thomas Abeltshauser

27.12.2023

Schwarze Menschen klettern über einen Zaun.

Asylrecht in der Europäischen Union

Alle roten Linien überschritten

Das Europäische Asylsystem wurde in den letzten 15 Jahren immer rigider, je länger daran geschraubt wurde. Eine Chronologie der Härte.

Von Christian Jakob

22.12.2023

Nancy Faeser spricht im November an einem Rednerpult in Wiesbaden

Grüne, SPD und EU-Asylreform

Inhaltlicher Ausverkauf – umsonst

Kommentar von Frederik Eikmanns

Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.

21.12.2023

Ein Person mit Schutzhelm blickt in einen erleuchteten Schacht

Streit um das Atommüll-Endlager Konrad

Ein Neustart wäre besser

Kommentar von Reimar Paul

Die Endlagerstätte Konrad ist zu klein. Sinnvoller wäre es, nach einem Ort zu suchen, in dem alle strahlenden Abfälle Platz haben.

20.12.2023

Traktoren blockieren 4 Spuren vor dem Brandenburger Tor

Subventionen für Agrardiesel

Überflüssig und umweltschädlich

Kommentar von Jost Maurin

Kaum ein Hof wird aufgeben, weil er mehr für den Agrardiesel bezahlen muss. Auch die subventionierte Landwirtschaft muss ihren Beitrag leisten.

18.12.2023

Queen Elizabeth sitzt mit stoischem Gesichtsausdruck

Ein schlechtes Jahr für die Grünen

Allein auf grüner Flur

Kommentar von Heike Holdinghausen

Ohne Anreize und Verbote lässt sich keine effektive Klimapolitik machen. Doch die Mehrheiten dafür haben sich in diesem Jahr pulverisiert.

18.12.2023

Olaf Scholz betritt eien Saal, im Hintergrund stehen Männer mit Anzügen

EU-Beitritt von Ukraine und Moldau

Scholz muss liefern

Kommentar von Eric Bonse

Europas Staats- und Regierungschefs müssen zur EU-Erweiterung viele offenen Fragen beantworten. Es geht nicht nur um die Zukunft der Ukraine.

15.12.2023

Situation in der Ukraine

Ukrainekrieg – war da was?

Kommentar von Anastasia Magasowa

Die Lage für das angegriffene Land ist heikel – auch weil es zu wenig Hilfe bekommt, um zu gewinnen. Das dürfte die Autokratien in der Welt beflügeln.

14.12.2023

Frau hält ein Hadny vors Gesicht , trägt einen grünes Palästinensertuchs

Bekenntnisse zum Nahost-Krieg

Deutschland, schalt dich ab!

Kommentar von Lotte Laloire

Viele verspüren Druck, sich zu Israel oder Palästina zu bekennen. Doch die Angst, falsch verortet zu werden, ist oft größer als die Sorge um das Leid Betroffener.

5.12.2023

Boris Palmer bei den Freien Wählern

Cleveres Zweckbündnis

Kommentar von Benno Stieber

Boris Palmer dockt an die Wählervereinigung Freie Wähler an – die nichts mit Hubert Aiwanger zu tun hat. Profitieren dürften beide Seiten.

4.12.2023

Bärbel Bas (blonde Haare, schwarzer Blazer) steht vor der deutschen Regierungsmaschine

Bärbel Bas und Bergkarabach

Passt schon, weitermachen

Kommentar von Lisa Schneider

Die Bundestagspräsidentin posiert mit einer aserbaidschanischen Politikerin – und einem fragwürdigen Foto. Deren Propagandamaschine bedankt sich.

4.12.2023

Treffen mit Iran-Aktivistin geplatzt

Verstimmung im Auswärtigen Amt

Masih Alinejad bricht ein Treffen im Auswärtigen Amt ab, weil es geheim bleiben soll. Die Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg reagiert irritiert.

Von Tanja Tricarico

30.11.2023

Der russische Aussenminister Sergei Lawrow

OSZE-Treffen in Nordmazedonien

Schwierigkeiten statt Sicherheit

Die OSZE befindet sich in einer Dauerblockade, wie das aktuelle Treffen erneut zeigt. Russland ist dabei, die Ukraine und andere Länder dafür nicht.

Von Barbara Oertel

1.12.2023

Hand lässt einen Stimmzettel in eine Wahlurne fallen

Bundesverfassungsgericht zu Wahlrecht

Wahlgesetze dürfen kompliziert sein

Das Bundesverfassungsgericht billigt das Wahlrecht der letzten Bundestagswahl. Klagen von Grünen, FDP und Linken wurden abgelehnt.

Von Christian Rath

29.11.2023

Cannabisgesetz der Ampel

Doch nicht so berauschend

Kommentar von Bernd Pickert

Der nun wohl endgültige Entwurf für ein Cannabisgesetz bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Dem Schwarzmarkt wird es nichts anhaben können.

29.11.2023

Progressive Verkehrspolitik scheitert

Das Hannover-Desaster

Kommentar von Gereon Asmuth

Hannover wird nicht autofrei. Ist das schlimm? Ja, denn es steht für das Scheitern sämtlicher Ansätze für eine progressive Verkehrs- und Klimapolitik.

28.11.2023