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Rot-grüne Visa-Tricks

Wer hat Visa-Ausschuss beendet? Rot-Grün oder die Sekretäre? Schwarz-Gelb: Schnelles Karlsruher Urteil

Von CHRISTIAN FÜLLER

8.6.2005

Inland, S. 06

Rot-grüne Krise nur noch ein Missverständnis

Koalition erklärt ihren Streit einfach für beendet. Kanzler will Fischer vor Vertrauensfrage „rechtzeitig“ einweihen

Von JENS KÖNIG

1.6.2005

Inland, S. 06

Fischer schnappt zu

Wie sauer ist der Außenminister auf Grünen-Chef Bütikofer? Sauer genug, dass der Ärger öffentlich wird

23.5.2005

Inland, S. 06

NS-Geschichte spaltet Rote und Grüne

Schily setzt sich mit seiner distanzierten Haltung bei seinen Parteifreunden durch: Anders als die Grünen-Minister Fischer und Künast wollen die SPD-Ressortchefs keine Untersuchungen über die NS-Vergangenheit in ihren Ministerien durchführen

Von LUKAS WALLRAFF

18.5.2005

Inland, S. 06

„Beim Kapital zu wenig Druck gemacht“

Der Sprecher der Grünen Jugend, Stephan Schilling, kritisiert die Zögerlichkeit der Parteispitze in der aktuellen Debatte. Statt warmer Worte für die Unternehmer wünscht der Nachwuchs die Einführung einer europäischen Vermögensteuer

Von PHILIPP DUDEK

6.5.2005

Inland, S. 06

Braune Konkurrenz für Frankfurter Schule

Die NPD sagt den „charakterlich und geistig verlumpten“ Achtundsechzigern den Kampf an. Rund um die sächsische Landtagsfraktion soll ein rechtsradikaler Thinktank entstehen. Die „Dresdner Schule“ wird mit Steuergeldern finanziert

Von MICHAEL BARTSCH

4.5.2005

Inland, S. 06

Kein Schleusungsskandal erster Klasse

Aber eine „Kanzlerin erster Klasse“. Die Leiterin der Kiewer Visastelle schafft, was Staatsminister nicht konnten: den Skandal klären. Rot-grüne Erlasse machten Missbrauch leicht. Nur ist die Dimension kleiner, als die Union behauptet

Von CHRISTIAN FÜLLER

3.5.2005

Inland, S. 06

Ex-Botschafter in Kiew kritisiert Fischer-Erlass

Diplomat bezeichnet Anweisung vom März 2000, „im Zweifel für die Reisefreiheit“ zu entscheiden, als einen „gefährlichen Schwachpunkt“ bei der Visa-Vergabe. ARD berichtet über andauernde Missstände in Russland

3.5.2005

Inland, S. 06

Rüge der EU als letzter Trumpf gegen Fischer

Nach dem wenig ergiebigen Auftritt von Außenminister Joschka Fischer im Visa-Untersuchungsausschuss hoffen CDU und FDP jetzt, dass der zuständige EU-Kommissar die rot-grüne Visapolitik verurteilt. CSU-Experte dämpft Erwartungen

Von LUKAS WALLRAFF

2.5.2005

Inland, S. 06

Chinas Freund aus der Ferne

Von GEORG BLUME

29.4.2005

brennpunkt 3, S. 06

Drei Botschafter, drei Versionen

Diplomaten im Visa-Ausschuss: Der frühere AA-Abteilungsleiter kann sich an nichts erinnern. Der Exbotschafter in Moskau sagt, er habe Erlasse aus Berlin ignoriert. Der Botschafter in Kiew beschuldigt „die Zentrale“, Warnungen ignoriert zu haben

Von CHRISTIAN FÜLLER / LUKAS WALLRAFF

21.4.2005

Inland, S. 06

Union attackiert Papst-Botschafter

Der Visa-Untersuchungsausschuss wird zum Problem – für die Ankläger von der CDU/CSU. Die Abgeordneten sind schlecht vorbereitet, mosern Zeugen an und schreien herum. Botschafter decken und entlasten Außenminister Fischer in der Visa-Affäre

Von CHRISTIAN FÜLLER

21.4.2005

Inland, S. 06

Die rot-grüne Relativitätstheorie

In der Visa-Affäre versuchen SPD und Grüne vor dem Auftritt von Joschka Fischer im Ausschuss deutlich zu machen: Missstände hat’s auch unter Kohl und Kinkel gegeben

Von LUKAS WALLRAFF

15.4.2005

Inland, S. 06

Botschafter zur Ruhe gesetzt

15.4.2005

Inland, S. 06

Grüne wollen Probleme umdribbeln

Grünen tagen in Schalke zum Thema Arbeit und drücken sich und Joschka Fischer die Daumen für den Visa-Ausschuss

Von LUKAS WALLRAFF

11.4.2005

Inland, S. 06

Nazis ärgern Amerikaner

Im bayerischen Grafenwöhr will die NDP eine Tennishalle zum Nazi-Treff machen.Die Stadt wehrt sich: Denn die amerikanischen Soldaten sollen nicht vergrault werden

Von JÖRG SCHALLENBERG

9.4.2005

Inland, S. 06

Grüne wollen doch nicht wie Köhler sein

Alles ist angenehmer als Visa: Zunächst haben die Grünen den Ball des Bundespräsidenten aufgenommen. „Vorfahrt für mehr Arbeit“ sei schon recht. Bei ihrem kleinen Parteitag auf Schalke heute erinnern sie sich an Ökologie und Menschenrechte

Von LUKAS WALLRAFF

9.4.2005

Inland, S. 06

FISCHER-HEIMSPIEL

9.4.2005

Inland, S. 06

Rot-Grün und Fischer versuchen’s offensiv

Nach langem Hin und Her über den Auftritt Joschka Fischers im Visa-Ausschuss lädt überraschend Rot-Grün den Außenminister vor. Union und FDP überrumpelt. Aussage am 25. April, vier Wochen vor rot-grüner Schicksalswahl in Nordrhein-Westfalen

Von LUKAS WALLRAFF

1.4.2005

Inland, S. 06

Fischer in Kiew – die neue Kampflust

Außenminister nimmt die Abgesänge auf Rot-Grün locker. Den Ukrainern will er den Weg nach Westen öffnen

Von LUKAS WALLRAFF

22.3.2005

Inland, S. 06