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EU-Kommissionspräsidentin

Von der Leyen wiedergewählt

Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen EU-Kommission. Dabei geben wohl die Stimmen der Grünen den Ausschlag.

Von Eric Bonse

18.7.2024

Drei Personen stehen auf einer Bühne und machen sich Notizen

Fehleranalyse der Grünen nach EU-Wahl

„Geht raus!“

Die Grünenspitze präsentiert ihrer Partei acht Lehren aus dem Absturz bei der Europwahl. Sie wollen mehr zuhören – und nicht zurück in die Nische.

Von Sabine am Orde

18.7.2024

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Von der Leyen kritisiert Orbán

EU-Kommissionspräsidentin wirft Ungarns Regierungschef „Appeasement“ vor. Russland und China beenden Seemanöver. Ukraine erhält neue EU-Milliarden.

18.7.2024

Rechte Fraktionen in der EU

Zu früh für Entwarnung

Zerstritten und zersplittert: Im neuen Europaparlament spielen die Rechten keine große Rolle. Doch das kann sich bald ändern.

Von Eric Bonse

18.7.2024

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

Von der Leyens Eiertanz

Von der Leyen will am Donnerstag wieder zur Kommissionspräsidentin gewählt werden. Ihr Werben um die Rechten könnte sie wichtige Stimmen kosten.

Von Eric Bonse

18.7.2024

Urteil gegen Tiktok

18.7.2024

wirtschaft + umwelt, S. 8

Schicksalstag einer Präsidentin

Machtpoker bis zum Schluss: Ob Ursula von der Leyen im Amt bleibt oder nicht, entscheidet das EU-Parlament heute Mittag in Straßburg 3

18.7.2024

Seite 1, S. 1

TikTok wird als Gatekeeper eingestuft

Niederlage vor EU-Gericht

Die EU will die digitale Wirtschaft wettbewerbsfähiger machen. Tiktok klagte gegen seine Einstufung als Gatekeeper, doch die Klage wurde abgewiesen.

17.7.2024

Von der Leyen straft Orbán ab

Wegen der Reiseaktivitäten des Premiers will die EU informelle Treffen in Ungarn boykottieren

Von Eric Bonse

17.7.2024

der tag, S. 2

NGOs in Georgien

„Agentengesetz“ vor Gericht

Georgiens Staatschefin Surabischwili und Teile der Opposition wollen vor dem Verfassungsgericht klagen. Erst einmal geht es darum, Zeit zu gewinnen.

Von Barbara Oertel

16.7.2024

Ministerpräsident Orban bei einer Pressekonferenz.

Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft

Affront im Rahmen des Möglichen

Kommentar von Tanja Tricarico

Mit dem Boykott der Ratspräsidentschaft reagiert die EU besonnen auf Orbáns „Friedensmission“. Jetzt liegt es an den EU-Staaten, Geschlossenheit zu zeigen.

16.7.2024

Zwei junge Männer mit gelben Flaggen und Palästinensertüchern auf einer Demo

+++ Nachrichten im Nahostkrieg +++

Hamas und Fatah wollen Versöhnung

Die rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah wollen sich in China treffen. Die EU verhängt neue Sanktionen gegen Siedlergruppen im Westjordanland.

16.7.2024