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wortwechsel

Europas Unzufriedenheit: Angriff der AutokratInnen

Die Europawahlen bestätigen demokratische Befürchtungen, begünstigt durch Nicht­wähler. Frankreich ruft Neuwahlen aus. Irrsinn? Oder kluger demokratischer Schachzug?
Ausgabe vom  12.6.2024,  Seite 14, briefe
Zwei junge Frauen tuscheln miteinander, eine hält ein Megafon in den Händen

EU-Klimapolitik nach der Europawahl

Green Deal in Gefahr

Kommentar von Anja Krüger und Susanne Schwarz
Nach den Wahlen wird es schwer, den Klimaschutz in der EU voranzubringen. Das liegt auch an Versäumnissen der bisherigen Klimapolitik.

11.6.2024

Menschen laufen mit Schildern auf einer Demonstration, Aufschrift: „Demo? Demo! Demokratie“ und „Wir treten ein für ein weltoffenes Thüringen“

Ergebnisse der Kommunalwahlen

Der Osten ist nicht verloren

Kommentar von Anne Fromm
Der AfD-Durchmarsch in Ostdeutschland ist niederschmetternd. Aber bei genauerem Hinsehen gibt es doch den einen oder anderen Hoffnungsschimmer.

10.6.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz hinter einer spiegelnden Scheibe seiner Limousine

Ukraine-Kurs nach SPD-Niederlage

Wahlpleite mit Friedensplakat

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Inszenierung von Kanzler Olaf Scholz als ruhiger Pol zwischen lauter Hitzköpfen ist gescheitert. Was heißt das für die künftige Ukraine-Politik?

10.6.2024

Frankreichs Präsident Macron ist zu sehen in einem Handyvideo

Neuwahlen in Frankreich

Macrons Leichtsinn und Kühnheit

Kommentar von Rudolf Balmer
Nach dem Wahlsieg der Rechtspopulisten ruft Präsident Macron Neuwahlen aus. Es steht nichts Geringeres als die Zukunft der Republik auf dem Spiel.

10.6.2024

Zerstörtes Haus

Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine

Her mit der Partnerschaft

Gastkommentar von Oleksandr Sushko
Die Zukunft der Ukraine hängt von ihrer wirtschaftlichen Regeneration ab. Auch für Europa ist der Wiederaufbau des EU-Beitrittskandidaten wichtig.

11.6.2024

Kommentar von Tobias Müller zur Europawahl in den Niederlanden

Holland in der EU-Frage gespalten

Von Tobias Müller
Ausgabe vom  8.6.2024,  Seite 14, argumente
Amichai Chikli, Minister für Diaspora-Angelegenheiten, spricht bei einer Veranstaltung.

EU-Wahl und Israel

Techtelmechtel der Rechtsparteien

Kolumne Fernsicht von Hagai Dagan
Auf den ersten Blick erscheint das Bündnis europäischer Rechter mit Israels Rechtsradikalen paradox. Man trifft sich indes schon beim Fremdenhass.

7.6.2024

Jugendliche bei einer Demonstration mit Transparent.

Wahlalter mit 16

Doch, doch, Jugend ist politisch

Kommentar von Simone Schmollack
Der deutsche Lehrerverband glaubt, Jugendliche seien unpolitisch und daher nicht würdig, mit 16 wählen zu dürfen. Das ist blanker Unsinn.

5.6.2024

Menschen im EU-Parlament.

Kritik an EU

Besser als ihr Ruf

Kommentar von Martin Unfried
Der Europäischen Union wird oftmals ein Demokratiedefizit bescheinigt. Dabei haben Abgeordnete dort teilweise mehr Handlungsmacht als in Berlin.

4.6.2024

Ein Bauer in grünem Traktor. Davor ein Spruch auf polnisch

Europawahl, Klimaschutz und Green Deal

Klima mobilisiert die Falschen

Kommentar von Barbara Junge
Vor fünf Jahren zogen die Fridays for Future durch die Straßen. Wer wehrt sich jetzt vor der EU-Wahl gegen die Anti-Klimaschutz-Bewegung?

3.6.2024

Grundgesetz, KI und Oliver Pocher

Alles kein Spaß

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Lustige KI-generierte Scholz-Videos könnten bald der Vergangenheit angehören. Genauso hoffentlich Oliver Pochers humorbefreite Auftritte.

27.5.2024

Geert Wilders von hinten bei einer Pressekonferenz

Rechte Regierung in Holland

Born to be Wilders

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins
Unsere Autorin schaut zurück in die Woche und sieht: blond. Über wilde Haare und steile Thesen zum Islam aus den Niederlanden.

19.5.2024

Ein Mann mit Kaputze im Europaparlament mit Europaflagge über der Schulte

EU-Abgeordneter Nico Semsrott

„Ich hab's versucht“

Satiriker Nico Semsrott hat nach fünf Jahren genug vom EU-Parlament. Ein Gespräch über institutionelles Chaos, nötige Deals und animalische Leistung.
Interview von Volkan Ağar

14.5.2024

Drei Europaflaggen

Bayern, Polizei, Asyl und die Linken

Die Sorgen der Leute

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Die Demokratiebewegung in Georgien, die Antidemokratiebewegung in Deutschland und wie es mit den Bayern weitergeht.

5.5.2024

Ein Mann, aus der Froschperspektive fotografiert, spricht in viele Mikrofone.

Korruptions- und Spionage-Affären bei der AfD

Wer mit Diktaturen kollaboriert

Kommentar von Gareth Joswig
Die AfD kümmert wenig, ob die Ukraine den Krieg verliert oder China Taiwan angreift. Hauptsache, Deutschland bekommt billiges Gas und seltene Erden.

26.4.2024

Joost Klein mit überschnittenen hochgestelltem grell blauem Schulterpolster hebt die Finger zu den Augen und trägt weiße Handschuhe

Eurovision-Beitrag der Niederlande

Wie Joost Klein groß wurde

Der niederländische Künstler Joost Klein reist nach Malmö, um den Eurovision Song Contest zu gewinnen – mit einer Ode an Europa. Wer ist er?
Von Anne-Martijn van der Kaaden

15.4.2024

Ein ukrainischer Soldat feuert eine Panzerfaust auf russische Stellungen an der Frontlinie in der Nähe der Stadt Donezk

Waffenlieferung an die Ukraine

Wer will für den Donbass sterben?

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz
Blick in die Geschichte: 1939 wollte niemand für Danzig sterben. Bekanntlich führte das erst recht ins Unglück. Und wie sieht es heute aus?

7.3.2024

FPD-Vorsitzender Lindner auf einer Bühne bei einer Rede.

Blockadepolitik der FDP

Unerträgliche Hybris

Kommentar von Ulrike Herrmann
Dass die FDP mit ihrem Nein zum EU-Lieferkettengesetz MittelständlerInnen schützen will, ist ziemlich gelogen. Aus Wahlflops lernt die Partei nicht.

17.2.2024

Touristinnen nehmen sich mit Mobilfon auf mit der Zitadelle von Machu Picchu

Overtourism

Problem beginnt vor dem Eimersaufen

Overtourism wird auf Tourismusmessen und im EU-Parlament diskutiert. Dabei geht es um mehr als die Begrenzung der Zahl von Ur­lau­be­r:in­nen.
Von Alina Schwermer

9.1.2024