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Plakate mit dem Kopf von Mark Zuckerberg bei einer Protestaktion.

Facebook und Instagram in Europa

Keine Rücksicht auf Big Tech

Kommentar von Svenja Bergt
Vorläufig bleiben Facebook und Instagram den Nut­ze­r:in­nen in der EU erhalten. Fraglich nur, wie lange noch – und zu welchem Preis.

12.2.2022

Ein alter Mann zeigt

Facebook droht mit Aus in Europa

Der alte Mann und das Meta

Der Meta-Konzern droht in einem internen Bericht, Facebook und Instagram in Europa abzuschalten. Unser Autor fände den digitalen Zwangsdetox super.
Von Uli Hannemann

7.2.2022

Ein Atommeiler dem Dampf entweicht, im Vordergrund alte Steinhäuser

Streit um die EU-Taxonomie

Ums Atom geht es nicht

Kommentar von Bernhard Pötter
So ärgerlich die EU-Vorschläge zur Atomkraft sind: Entscheidend ist jetzt, die Regeln für klimapolitische Investitionen zu sichern und auszubauen.

8.1.2022

Jens Stoltenberg (r), Nato-Generalsekretär, und Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, nehmen an einer Pressekonferenz im Nato-Hauptquartier teil.

Russland, Nato und Ukraine

Lasst uns miteinander reden

Kommentar von Bernhard Clasen
Moskau und der Westen sollten miteinander verhandeln. Dabei muss aber auch die Ukraine einbezogen werden.

23.12.2021

Bild von Außenministerin Annalena Baerbock.

Lauterbach, AfD und Russland

Suche nach der Mitte

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Außenministerin Baerbock fordert Einigkeit beim Umgang mit Olympia in Peking. Und die Sorge vor einem Angriff auf die Ukraine bleibt.

19.12.2021

Eine person mit einem beschriftete Pappschild und ein Uniformierter.

Flüchtlingspolitik der EU

Grenzen dicht, schnelle Abschiebung

Kommentar von Christian Jakob
Die EU-Kommission will mit einem Sondermechanismus Lettland, Litauen und Polen Schnellverfahren erlauben. Doch den Osteuropäern reicht das nicht.

5.12.2021

Heiko Maas mit schwarzer Maske und Anzug auf dem Weg zur ersten Fraktionssitzung der SPD nach der Bundestagswahl. Hinter ihm laufen ebenfalls Menschen mit Anzug und Maske

Corona, Bild-Zeitung und Belarus

Typisch deutsche Ohnemichelei

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
In Deutschland gibt es vielleicht bald eine Regierung und die Bild-Zeitung ist überrascht über steigende Infektionszahlen. Die Woche im Rückblick.

21.11.2021

Präsident Lukaschenko und Präsident Putin schauen sich an.

Belarus, die Geflüchteten und die EU

Putins Werk, Lukaschenkos Beitrag

Kommentar von Barbara Oertel
Was dieser Tage an der belarussisch-polnischen Grenze passiert, sorgt zu Recht für Empörung. Doch die Ursache sitzt in Moskau.

12.11.2021

ein provisorisches Camp bei Nacht

Geflüchtete an der EU-Außengrenze

Ein Ausdruck von Hilflosigkeit

Die Grünen-Spitze will Mi­gran­t*in­nen per Infokampagne stoppen. Immerhin tun sie damit so, als würden sie das Problem anpacken.
Von Barbara Oertel

12.11.2021

Donald Trump mit roter Mütze:

Klimakonferenz und Parteipolitik

Problembär beim Klima

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Grüne und FDP müssen sich klimapolitisch auf ein Minimum einigen. Und die CDU muss eine Führungsfigur finden, die sich möglichst von Trump unterscheidet.

7.11.2021

Premierminister Mateusz Morawiecki vor Flaggen.

EuGH verhängt Zwangsgelder gegen Polen

Legitime Nötigung

Kommentar von Christian Rath
Eine Million Euro EU-Zwangsgeld gegen Polen pro Tag klingt nach Bazooka. Doch richtig weh tut der PiS-Regierung etwas anderes.

30.10.2021

medienticker

Ausgabe vom  19.10.2021,  Seite 14, medien
Eine Polizistin mit Mundschutz sichert den Eingang auf das Gelände

Eskalation zwischen Polen und der EU

Der gefährliche Kurs der PiS

Kommentar von Barbara Oertel
Warschaus rechte Regierung lässt den Rechtsstreit mit Brüssel weiter eskalieren. Doch es gibt Hoffnung: die pro-europäische Bewegung um Donald Tusk.

8.10.2021

Ein mann geht an einer Hausruine vorbei

Urteil des Europäischen Gerichts

Westsahara-Abkommen sind nichtig

Das Gericht verteidigt das Recht der sahrauischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung. Rechtskräftig ist das Urteil aber noch nicht.
Von Christian Rath

29.9.2021

Klimatest für Eurozone

Die Erderhitzung birgt neue Gefahren für Unternehmen und Wirtschaft, warnt die Bundesbank. Deshalb fordern die Währungshüter neue Risikovorkehrungen
Ausgabe vom  28.9.2021,  Seite 14, wirtschaft + umwelt
Ein schneebedecktes VW-Logo an einem Auto

EuGH-Generalanwalt zu Abgasskandal

„Thermofenster“ wohl unzulässig

Der EuGH-Generalanwalt hält temperaturbedingte Einschränkungen der Abgasreinigung von Autos für illegal. Das Gericht dürfte ihm folgen.
Von Christian Rath

23.9.2021

Ein Gewirr von bunten Ladekabeln

EU-Pläne zu Elektronikgeräten

Ein Anschluss für alle

Smartphones, Tablets und weitere Geräte sollen künftig eine einheitliche Ladebuchse haben. Das plant die EU-Kommission – trotz Widerstands.
Von Svenja Bergt

23.9.2021

Schwarz-weiß-Foto von rauchenden Schornsteigen eines Stahlwerks

Wahlkampf und Klima

In der Freiheitsfalle

Kommentar von Heike Holdinghausen
Es waren Minister von FDP und Union, die mit Verboten erfolgreiche Umweltpolitik anstießen. Daran sollten die Parteien heute wieder anknüpfen.

21.9.2021

Portrait von Armin Laschet

Folgen eines Wahldebakels der Union

Nach ihm das Gemetzel

Kommentar von Sabine am Orde
Wenn es kommt, wie es kommen sollte, dann stehen nicht nur der Union düstere Zeiten bevor. Sondern auch der Demokratie.

20.9.2021

Viele FFP2 Masken auf einem Haufen

Neue EU-Gesundheitsbehörde Hera

Eine wackelige Konstruktion

Eine neue EU-Behörde soll Gesundheitspolitik direkt bei der EU-Kommission ansiedeln. Dabei sind dafür die Mitgliedsländer zuständig.
Von Eric Bonse

16.9.2021