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Professor Brunnbauer über das Kosovo

„Das passiert regelmäßig“

Immer wieder kocht der Konflikt in Kosovos Norden hoch. Laut Ulf Brunnbauer setzte die EU auf Stabilität durch Vučić – hat sich aber geirrt.

Interview von Barbara Oertel

15.12.2022

Lastkraftwagen stehen quer auf einer Fahrbahn

Konflikt in Kosovo

„Abschaum“ und „Krimineller“

Zwischen Belgrad und Prishtina stehen die Zeichen auf Sturm. Der Konflikt ist ein Schlagabtausch zwischen Serbiens Staatschef und Kosovos Premier.

Von Andrej Ivanji

13.12.2022

Griechischer Grenzschutzbeamter mit Fahrzeug

Schwarzbuch über Pushbacks

Gewalt statt Menschenrecht

An EU-Außengrenzen weisen Behörden illegal Menschen ab, zeigen Berichte. Das Ausmaß sogenannter Pushbacks stellt ein neues Schwarzbuch dar.

Von Christian Jakob

9.12.2022

Grenzstation mit STOP-Schildern auf dem Boden

Kroatien tritt Schengen-Raum bei

EU-Ministerien lassen Kroatien rein

Bald gibt es keine Kontrollen mehr an der EU-Binnengrenzen zu Kroatien. Aber nach Bulgarien und Rumänien bleibt alles wie gehabt.

Von Christian Jakob

8.12.2022

Außenministerin Baerbock und UN-Hochkommissar für Menschenrechte Turk.

Beschluss des UN-Menschenrechtsrats

Gewalt in Iran wird untersucht

Die UN richten eine Untersuchungskommission zur Gewalt gegen Protestierende in Iran ein. Die Mehrheit mussten sich Deutschland und Island erarbeiten.

Von Tobias Schulze

24.11.2022

Premierminister Orban vor ungarischen Flaggen.

EU-Parlament über EU-Mittel für Ungarn

Kein EU-Geldautomat für Orbán

Das Europäische Parlament fordert die Kommission und den Rat auf, 7,5 Milliarden Euro nicht an Ungarn auszuzahlen. Es fehlen Antikorruptionsmaßnahmen.

Von Gemma Teres Arilla

24.11.2022

Europasterne auf einer durchsichtigen Flagge, dahinter Menschengruppe

Internationale Konferenz in Rumänien

Ultrarechte als Retter Europas

Die Delegierten rechter europäischer Parteien machen Stimmung gegen die „Vereinigten Staaten von Europa“. Ihre Vorbilder sind Polen und Ungarn.

Von William Totok

14.11.2022

Soldaten in grüner Uniform stehen Spalier - Ajatollah Chameinei geht in Begleitung von Kommandeuren in Uniform an den Soldaten vorbei

Proteste in Iran

EU beschließt neue Sanktionen

Weitere Strafmaßnahmen sind gegen Iran verhangen worden, darunter gegen das IT-Unternehmen Arvan Cloud. Revolutionsgarden sind noch nicht gelistet.

Von Eric Bonse

14.11.2022

Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni bei einer Pressekonferenz.

Reform des EU-Stabilitätspakts

Doch keine „Atombombe“

Die EU-Kommission schlägt minimale Änderungen am Euro-Stabilitätspakt vor. Mit monatelanger Verzögerung hat Brüssel die Reform am Mittwoch vorgelegt.

Von Eric Bonse

9.11.2022

Heaton-Harris mit einer roten Mappe in der Hand

Neuwahlen in Nordirland

Nordirland darf noch einmal ran

Sechs Monate Boykott der Unionisten, sechs Monate keine Regierung in Nordirland. Jetzt gibt es Neuwahlen, aber die Probleme werden bleiben.

Von Ralf Sotscheck

27.10.2022

Xi befördert seine Ja-Sager

Chinas neue Führungsmannschaft ist eine beispiellose Demonstration der Macht von Xi Jinping. Sie ist absolut geworden, nachdem sein Vorgänger Hu Jintao jetzt womöglich als Warnung noch öffentlich gedemütigt wurde

Von Fabian Kretschmer

24.10.2022

ausland, S. 10