Artikel mit ‘Es gilt jetzt’ auf Seite 6

Tödlicher Polizeieinsatz in Dortmund

Anklage gegen fünf Polizisten

Polizisten haben im August den 16-jährigen Mouhamed Dramé im Einsatz erschossen– offenbar rechtswidrig. Nun klagt die Staatsanwaltschaft.

Von Dariusch Rimkus

16.2.2023

Berliner Wahl und die Sonnenallee

Zurück auf Los

Am Sonntag steigt die erste Wiederholungswahl der Republik. Wer diese Stadt verstehen will, sollte erst versuchen, die Sonnenallee zu verstehen.

Von Anna Klöpper

9.2.2023

Maaßen mit FFP-2-Maske im Profil fotografiert vor einem orangenen Hintergrund

Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen

Maaßen lässt CDU-Frist verstreichen

Der Ex-Verfassungsschutzchef tritt nicht freiwillig aus, jetzt wird es ein Ausschlussverfahren geben. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer laviert.

Von Sabine am Orde

5.2.2023

Demonstration der AFD - die Teilnehmer halten vorgefertigte Plakate hoch mit der Losung: Unser Land zuerst

10 Jahre AfD

Von Blau zu Braun

Vor zehn Jahren gründeten ein paar ältere Herren die AfD. Seitdem hat sie sich immer weiter radikalisiert. Welche Verantwortung tragen ihre Gründer?

Von Gareth Joswig

5.2.2023

Polizisten laufen Streife über einen Weihnachtsmarkt

Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern

Einbruch ja, Sex nein

Teile des Polizeigesetzes von Mecklenburg-Vorpommern sind verfassungswidrig. Dabei geht es um Überwachung und das Liebesleben von V-Leuten.

Von Christian Rath

1.2.2023

Migrationsbeauftragter der Bundesregierung Stamp

Abgeschoben nach Berlin

Der ehemalige NRW-Integrationsminister Joachim Stamp tritt sein Amt als Migrationsbeauftragter an. Sein Auftrag ist umstritten.

Von Dinah Riese und Andreas Wyputta

1.2.2023

Wahlplakate an einer vielbefahrenen Straße

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Berlin hat tatsächlich die Wahl

Die Wiederholung der Berlin-Wahlen kann wie geplant am 12. Februar stattfinden, sagt Karlsruhe – während der Wahlkampf längst auf Hochtouren läuft.

Von Bert Schulz

31.1.2023

Antidiskriminierungsgesetz

Appell an Ataman

Wer rassistisch oder ableistisch diskriminiert wird, kann in Deutschland klagen. Ein Bündnis sieht Lücken und fordert eine Neuerung des Gesetzes.

Von Oskar Paul

25.1.2023

Neuer Verteidigungsminister Pistorius

SPD schweigt zu gekippter Parität

Mit Verteidigungsminister Boris Pistorius ist die Geschlechterbalance im Bundeskabinett passé. Den SPD-Abgeordneten fällt dazu nicht viel ein.

Von Anna Lehmann

18.1.2023

Christine Lambrecht mit geschlossenen Augen

Rücktritt von Christine Lambrecht

Ein kurzer Brief zum langen Abschied

Christine Lambrecht wirft als Verteidigungsministerin hin und gibt den Medien die Schuld am Scheitern. Kanzler Scholz will die Nachfolge bald regeln.

Von Stefan Reinecke

16.1.2023

Ein goldener BMW ist in einer Flughafenhalle zu sehen. Auf dem Nummernschild steht: SIXT

Autovermieter Sixt

Doch kein Betriebsrat bei Sixt

Vor Gericht haben drei Düsseldorfer Mitarbeiterinnen das Recht auf Mitbestimmung durchgesetzt. Nun sind sie für Verdi plötzlich nicht mehr erreichbar.

Von Andreas Wyputta

15.1.2023

Wahlen in Tschechien

Der nicht so milde Alte

Tschechiens Ex-Premierminister Andrej Babiš, frisch freigesprochen, möchte bald wieder die Landesgeschicke lenken – diesmal als Präsident.

Von Alexandra Mostyn

14.1.2023

Beschleunigung von Verkehrsausbau

SPD-Fraktion nähert sich FDP

Die Sozialdemokraten wollen laut einem Positionspapier den Verkehrsausbau beschleunigen. Auch beim Bau von Autobahnen soll es schneller vorangehen.

Von Nikola Endlich

12.1.2023

Franziska Giffey im Gespräch mit Jugendlichen

Reaktion auf Randale an Silvester

Erfolg für Giffeys Krawall-Gipfel

Berlins Regierungschefin spricht mit Experten, Polizei und Politikern über Folgen der Silvesternacht. Für die Ergebnisse gibt es überraschend viel Lob.

Von Stefan Alberti

11.1.2023

Eine Pistole und Munition auf der Auslage eines Geschäfts

Verschärfung des Waffenrechts

Faeser macht Ernst

Die Innenministerin will per Gesetz unter anderem gegen halbautomatische Waffen vorgehen. Die FDP und Lobbyverbände wollen das verhindern.

Von Konrad Litschko

10.1.2023

Gewalt durch BeamtInnen

Polizei Hessen droht wieder Skandal

Gelöschte Aufnahmen eines drastischen Polizeieinsatzes 2020 in Idstein konnten rekonstruiert werden. Jetzt wird gegen einen Beamten ermittelt.

Von Christoph Schmidt-Lunau

4.1.2023

Hand über der kroatische Euro-Münzen schweben

Einführung des Euros in Kroatien

Symbole Kroatiens sollen bleiben

Für Kroatien beginnt mit dem 1. Januar 2023 der Wechsel zum Euro. Der Tourismus heißt die Änderung willkommen, andere trauern um die Währung Kuna.

Von Erich Rathfelder

29.12.2022

Jahresbilanz des WWF

Gesichter der Artenkrise

Die Umweltorganisation WWF hat die Gewinner und Verlierer des Jahres 2022 gekürt. Ihr Ziel: das Artensterben ins gesellschaftliche Bewusstsein tragen.

Von Nanja Boenisch

29.12.2022