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ahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), äußert sich bei einer Pressekonferenz zu den gestrigen (01.09.2024) Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

BSW in Ostdeutschland

Plötzlich Minister?

Kommentar von Daniel Bax
Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem.

25.9.2024

Grenzkontrolle: Bundesinnenministerin Faeser hatte die Kontrollen zu den westlichen und nördlichen deutschen Nachbarstaaten beginnend ab dem 16. September 2024 angeordnet.

Grenzkontrollen haben kaum Effekt

Nicht gut für die Demokratie

Kommentar von Frederik Eikmanns
Die Grenzkontrollen wirken nicht, das ist nicht neu. Das eigentliche Problem ist, dass die Regierung damit unrealistische Erwartungen geweckt hat.

26.9.2024

Ostdeutsche und die deutsche Einheit

Ostalgie ist gefährlich

Kommentar von Simone Schmollack
In wenigen Tagen wird die deutsche Einheit gefeiert. Manche Ostdeutsche fühlen sich als Bür­ge­r:in zweiter Klasse. Kann Gefühl ein Maßstab sein?

25.9.2024

Auf diesem vom Büro der ukrainischen Präsidentschaft via AP am 25. September 2024 zur Verfügung gestellten Bild schreibt Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, mit einem Stift auf Artilleriegranaten im Werk in Scranton, Pennsylvania.

Selenskyjs „Siegesplan“

Keine Sicherheit ohne Stärke

Kommentar von Dominic Johnson
Diplomatie ohne Militärgewalt funktioniert so wenig wie Militärgewalt ohne Diplomatie. Die Ukraine muss gestärkt werden, damit Russland verhandelt.

25.9.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), besucht das Museum of Modern Art, Moma, und steht in der Retrospektive des deutschen Künstlers Thomas Schütte geführt am Werk «Große Mauer» (Large Wall, 1977).

Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie

Transformation der SPD

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.

25.9.2024

Christian Lindner (l), FDP-Bundesvorsitzender, und Zyon Braun, brandenburgischer Spitzenkandidaten der FDP, stehen während einer Pressekonferenz der FDP nebeneinander.

FDP nach der Brandenburg-Wahl

Die Liberalen suchen den Ausweg

Kommentar von Cem-Odos Güler
Nach ihrer krachenden Wahlniederlage sucht die FDP in der Ampel die Schuld und stellt eine Art Ultimatum. Will sie so von eigenen Konflikten ablenken?

24.9.2024

Zwei Frauen von hinten. Die eine trägt ein Kopftuch, die ander nicht.

Kopftuchzwang im Iran

Kein Zurück

Kommentar von Gilda Sahebi
Die Proteste im Iran gegen den Kopftuchzwang sind vorbei, aber der Kampf geht weiter. Das Ende der iranischen Unterdrücker ist eine Frage der Zeit.

25.9.2024

Ein völlig ausgebranntes Wohnhaus in Butscha nach einem russischen Bombenangriff

Forderungen nach „Frieden“ mit Putin

Für das Recht des Stärkeren

Gastkommentar von Yelizaveta Landenberger
Intellektuelle und Demonstrant:innen, die von der Ukraine Verhandlungen fordern, geben sich der Illusion hin. Denn Frieden gibt es mit Putin nicht.

25.9.2024

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, Schaut während einer Pressekonferenz sehr missmutig

Nach der Brandenburg-Wahl

Die CDU hat strategisch versagt

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Die Konservativen haben dazu beigetragen, dass die AfD so stark wurde. Sie werden unter Merz ihrer Verantwortung nicht gerecht.

24.9.2024

m Bild eine Ortschaft an der Straße zwischen Dernau und Walporzheim, die von den Fluten auf einem Abschnitt einfach mitgerissen wurde.

Versicherung gegen Elementarschäden

Nötiger denn je

Gastkommentar von Christian Groß und Hartmut Nickel-Waninger
Nur die Hälfte aller Gebäude ist gegen Extremwetter versichert. Eine Reform könnte das ändern.

24.9.2024

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht zu Vertreter:innen der Presse.

Habecks Autogipfel

Transformation verschlafen

Kommentar von Simon Poelchau
Die Autoindustrie braucht keine Rolle rückwärts. Im Gegenteil, es muss bei E-Autos mehr Tempo gemacht werden.

23.9.2024

Demonstrierene gegen die AfD in Potsdam

AfD-Erfolg in Brandenburg

Es gibt nichts zu feiern

Kommentar von Konrad Litschko
Mit radikalen Parolen wird die AfD in Brandenburg Zweite und hat eine Sperrminorität. Auf die demokratische Zivilgesellschaft kommen raue Zeiten zu.

23.9.2024

Die eingestürzte Carolabrücke in Dresden, davor Menschen

Deutschlands Ruf im Ausland

Einstürzende Altbauten

Kommentar von Ferry Batzoglou
In Griechenland reibt man sich mit Blick auf die Carolabrücke die Augen. Umfassende Investitionen sind nötig, damit so etwas nicht nochmal passiert.

23.9.2024

Zwei Schrottautos hängen am Haken

Der SPD-Vorschlag einer Abwrackprämie

Widersprüchlich und kurzatmig

Kommentar von Hannes Koch
E-Autos stärker zu fördern, ergibt durchaus Sinn. Allerdings sind gerade erst Förderungen abgeschafft worden und die Haushaltslöcher schon jetzt groß.

22.9.2024

Premierminister Starmer und seine Stellvertreterin Rayner schütteln einander die Hand.

Labours Probleme in Großbritannien

Keir Starmers tiefer Fall

Kommentar von Dominic Johnson
Der „Partygate“-Skandal brachte Johnson zu Fall. Nun hat es nicht einmal 100 Tage gedauert, und schon produziert Labour selbst Partygate-Skandale.

23.9.2024

Merz spricht am Rednerpult des Bundestages. Scholz im Hintergrund.

Scholz' Volksbühnenvergleich

Mehr „Provinzbühnenschauspielerei“!

Gastkommentar von Gernot Wolfram
Scholz' Vergleich ist eine Ohrfeige für alle wirklichen „Provinzbühnen“ der Republik und eine Abwertung aller Kulturbetriebe jenseits der Metropolen.

22.9.2024

Frankreichs Regierungschef Michel Barnier

Neue Regierung in Frankreich

Eine Koalition von Verlierern

Kommentar von Rudolf Balmer
Macron gibt die Macht an eine Minderheit. Wenn sich Linke und Rechtsnationale in der Opposition zusammentun, hat Barniers Koalition keine Chance.

22.9.2024

Jugendliche machen ein Selfie mit Maximilian Krah

Junge Wäh­le­r*in­nen im Osten

„Auf jeden Fall Blau“

Viele junge Menschen wählen die AfD. Drei Gespräche entlang der deutsch-polnischen Grenze mit jungen­ Bran­den­bur­ge­r*in­nen vor der Landtagswahl.
Von Franziska Schindler

21.9.2024

Bergungsarbeiten auf der Müllhalde in Kampala nach dem Erdrutsch

Müllprobleme in Uganda

Politisches Totalversagen

Kolumne Stadtgespräch von Simone Schlindwein
Im August rutschte in Kampala eine über tausend Meter hohe Müllhalde ab und begrub Häuser und Menschen unter sich. Seitdem versinkt die Stadt im Abfall.

21.9.2024

Polizisten stehen bei einer Protestaktion: Jemand hält ein Plakat in die Höhe mit der Forderung: FCK AFD

Taktisch Wählen in Brandenburg

Auch wenn's wehtut

Gastkommentar von Tristan Runge
Bei den Wahlen in Brandenburg könnte die AfD eine Sperrminorität erreichen. Unser Autor sieht daher für sich nur eine Option: taktisches Wählen.

20.9.2024