In Sachsen vernetzen sich rechte Gruppen weiter, warnt das Kulturbüro. Auch der mutmaßliche Angreifer auf SPD-Mann Ecke soll bei einer aktiv sein.
... Vaterland habt“, wird entsprechend die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann aus Freiberg... Ausnahmefällen in Kommunalparlamenten mit der AfD gestimmt zu haben. Bildungsreferent Vince...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit Wochen wird in Münster verhandelt, ob die AfD zu Recht als „rechtsextremer Verdachtsfall“ eingestuft ist. Am Montag will das Gericht entscheiden.
... die 471 abgelehnten Beweisanträge der AfD. Die AfD hatte vergeblich beantragt, dass... verschiedene Klassen einteilen“, erklärte Conrad. AfD-Bundesvorstand Reusch spielte trittsicher die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke steht in Halle vor Gericht. Das nutzt der Rechtsextreme, um sich als Verfolgter zu inszenieren.
... anderen Gerichtsprozessen konfrontierte, die gegen AfD-Mitglieder geführt wurden, weil sie... in der Medienberichterstattung über den AfD-Politiker. Der stellte sich in... die finanzielle Situation des angeklagten AfD-Politikers geht, noch mal: „Bei...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Armutsbekämpfung, Flucht oder Klimapolitik: Vor der EU-Wahl vergleicht die Diakonie Wahlprogramme im Sozial-O-Mat.
... eine moderne „Hexenjagd auf die AfD“, die unchristlich und menschenfeindlich sei..., denn das menschenfeindliche Weltbild der AfD widerspricht dem christlichen Menschenbild.“ Wer... Vorstellung auch rechtfertigen. „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... will, wie es mit der AfD-Spionageaffäre rund um Maximilian Krah... auf dem Mist, verliert die AfD, oder sie bleibt, wo sie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Fast einstimmig wählt die Linkspartei in Thüringen ihren Ministerpräsidenten zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Auch Weselsky unterstützt.
.... „Meine Zielstellung ist, dass die AfD unter 30 Prozent bleibt“, bei.... Sie liegt hinter CDU und AfD an dritter Stelle. Deutlich besser...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... lotsen, die Unentschlossenen vor der AfD warnen und die ErstwählerInnen auch...: d as Ruanda-Modell . Die AfD braucht gar nicht an die... misst man das überhaupt? Die AfD liegt in Umfragen bei 16...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Alle Fraktionen waren dafür, nur die Linken-Gruppe stimmte dagegen
... Donnerstag alle Fraktionen einschließlich der AfD. Nur die Gruppe der Linken...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
SPD, Grüne und FDP haben sich mit der Union auf einen nationalen „Veteranentag“ geeinigt. Am Donnerstag berät der Bundestag ihren gemeinsamen Antrag.
.... Die BSW-Gruppe und die AfD-Fraktion ließen bis Redaktionsschluss Anfragen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit 2022 ist der Test auf mögliche Trisomien für Schwangere Kassenleistung. Bundestagsabgeordnete wollen das nun überprüfen lassen.
... Abgeordnete aller Parteien außer der AfD vertreten sind. Initiiert wurde er...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit einer Woche steht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vor Gericht, weil er eine Nazi-Parole verwendete. Nun wies er jede Schuld von sich.
..., in denen ebenfalls Politiker der AfD die SA-Parole verwendet hatten.... Am Dienstagmorgen führte der Thüringer AfD-Landeschef vor dem Landgericht in... nicht Seit einer Woche steht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vor Gericht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die CDU-Ministerpräsidenten erwägen eine Reform der Schuldenbremse über den Bundesrat. Doch Parteichef Merz und sein Generalsekretär bleiben hart.
... Fraktions- oder Gruppenbildungen mit der AfD in Räten oder Kreistagen aus... Papier zum Umgang mit der AfD in Ländern und Kommunen zu...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Björn Höcke steht in Halle vor Gericht, weil er mutmaßlich bewusst eine Parole der SA verwendet hat. Schon der erste Prozesstag hatte es in sich.
... Hinweis auf die Verteidigungsstrategie des AfD-Politikers sein. Seine Anwälte beantragten... zu sehen: das Logo der AfD im Thüringer Landtag. Der bekannte... im Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke vor dem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wie umgehen mit der AfD? Darüber will sich das CDU-Präsidium am Sonntagabend austauschen. Anlässe gibt es genug.
... Argumentationshilfen zum Umgang mit der AfD bei den anstehenden Wahlen, heißt... Dresdener Stadtrat ein Antrag der AfD zur Einführung einer Bezahlkarte für... zu einer Zusammenarbeit mit der AfD , obwohl diese per Parteitagsbeschluss eigentlich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Großschirma wurde die Wahl des Bürgermeisters für ungültig erklärt. Ein AfD-Kandidat hatte gewonnen – und will die Annullierung nicht hinnehmen.
... ausdrücklich vorgeschriebene eigenhändige Unterschrift“ des AfD-Kandidaten auf seinem Wahlvorschlag. „Das...,4 Prozent gewählte Bürgermeisterkandidat der AfD, Rolf Weigand, will juristische Schritte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nur „keine Bühne den Faschisten“ zu rufen, hilft nicht viel. Denn sie haben eigene Plattformen, auf denen die deutsche Welt pausenlos untergeht.
...? Viele MedienwissenschaftlerInnen finden durchaus, dass AfD-VertreterInnen sich in Funk und... öffentlich-rechtliche Rundfunk mit der AfD halbwegs angemessen umzugehen gelernt habe...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Nach dem TV-Duell zwischen CDU und AfD wird um die Deutungshoheit gekämpft. Ein Experte zieht ein negatives Fazit.
... (Linkspartei) als Hauptgegner abzuräumen. Die AfD liegt in den Umfragen zwar... Höcke, einer der Radikalsten der AfD, der vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist... mit seinem Gegenkandidaten von der AfD , Björn Höcke, geliefert hat. Ausgerechnet...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Beim Prozess zur Einstufung der AfD gibt sich der rechte Scharfmacher Maximilian Krah handzahm. Ein Urteil ist noch fern.
... niemanden pauschal unter Verdacht stellen. AfD-Bundesvorstand bestreitet Islamfeindlichkeit Mitangereist war... des Verfassungsschutzes, Wolfgang Roth. Die AfD unterscheide zwischen Staatsangehörigen und ethnischem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Zusammen mit der AfD haben Kreistagsabgeordnete der Uckermark einen Brief an Olaf Scholz unterzeichnet. Sie fordern eine andere Ukrainepolitik.
... auch Hannes Gnauck, Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative. Die SPD... sei unterstützenswert, die Zustimmung der AfD jedoch misslich. Auch CDU-Landesfraktionschef...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Innenministerin Faeser präsentiert die neue Kriminalstatistik. Die Zahl der Gewalttaten steigt. Die Gründe sind vielfältig.
...) mal wieder eine „Migrationsobergrenze“. Die AfD ätzt von „importierter Kriminalität“. Ampel...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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