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Die Weitspringerin Malaika Mihambo hält in einem vollen Stadion eine Deutschland-Flagge hinter sich

Ungebetene Post der Bundestagsfraktion

AfD wanzt sich an Sportvereine ran

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Ihren so genannten „Königsbrief Sport“ verschicken AfD-Bundestagsabgeordnete an Sportvereine. In Niedersachsen reagieren einige genervt.
12.11.2023  

Etikettenschwindel?

Alle Fraktionen im Abgeordnetenhaus wollen das Paket für mehr Klimaschutz – außer der AfD. Klima-Initiativen üben jedoch Kritik
Von Claudius Prößer
8.11.2023,  
Seite 22,  berlin 

Verfahren wegen Beleidigung eingestellt

Björn Höcke bleibt ein Nazi

Die Polizei Hamburg hatte wegen eines Antifa-Plakates gegen Thüringens AfD-Chef ermittelt. Nun hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.
Von Andreas Speit
8.11.2023  

Überläufer im Brandenburger Landtag

AfD reibt sich die Hände

In Brandenburg wechselt ein Abgeordneter der Freien Wähler noch weiter nach rechts. Für die Rechtsextremen ist es ein Bröckeln in der Brandmauer.
Von Uwe Rada
7.11.2023  

wortwechsel

Ein autofreundliches Land bald ohne Migration?

Die Verschärfung deutscher Migrationspolitik entsetzt LeserInnen der taz, aber Länder und Kommunen brauchen staatliche Unterstützung. Deutschland ist eine Autorepublik.
4.11.2023,  
Seite 22,  briefe 

wortwechsel

AfD, Asylpolitik und das Verhältnis zu Israel

Wurde die rechte Gesinnung durch Erinnerungskultur nur zurückgedrängt? Und warum spricht Scholz jetzt von „illegaler Migration“?
28.10.2023,  
Seite 22,  briefe 

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie eine AfD-Fraktion wieder wächst

Von Andreas Speit
26.10.2023,  
Seite 26-27,  nord 

Rechtsextremismus

AfD-Kreischefs gegen Kalbitz

23.10.2023,  
Seite 22,  berlin 

Infratest-Umfrage

CDU legt zu, SPD verliert

20.10.2023,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt CDU-Senatschef Kai Wegner am Donnerstagmorgen im Angeordnetenhaus.

Parlament debattiert zu Hamas-Terror

Kein Tag für Parteitaktik

Grüne und Linke stimmen für Resolution von Schwarz-Rot zu Israel. Applaus des israelischen Botschafters für Schutzzusagen von Regierungschef Wegner.
Von Stefan Alberti
19.10.2023  

Landratswahl

Parteiloser gegen AfD-Kandidat

10.10.2023,  
Seite 22,  berlin 

wortwechsel

Demokratie bewahren, Revolution planen

Demokratie bedeutet Mitdenken, Rechte und Pflichten. Das sollte schon in der Schule gelehrt werden. Für Degrowth braucht es aber Revolution!
7.10.2023,  
Seite 22,  briefe 
Christian Specht, Präsident des Behindertenparlaments, im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Zusammen gegen Ausgrenzung

Grüne und linke Aktive haben einen Verein gegründet, um die Arbeit des Behindertenparlaments zu fördern. Konservative Mitglieder fehlen bislang.
Von Stefan Hunglinger
1.10.2023  

wortwechsel

Was will Sahra Wagenknecht?

Profitiert die AfD von der Zerrissenheit der Linken? Die Gründung neuer Parteien schwächt die Linke zusätzlich, glauben LeserInnen. Grüne und SPD sollten Performance überdenken
30.9.2023,  
Seite 22,  briefe 
Eine Polizeikette steht vor einer Menge an Demonstrant*innen

Prozess wegen Pick-Up-Angriff

„Gemischte Gefühle“ nach Amokfahrt

Im Prozess gegen einen Mann, der in Henstedt-Ulzburg Linke attackierte, sagte am Mittwoch sein Begleiter aus. Er sieht die Tat als „Panikreaktion“.
Von Esther Geißlinger
27.9.2023  
Zwei Aktivist*innen der Letzten Generation sitzen, ein Banner haltend, nebeneinander auf der Straße.

Keine Gebühren für Ak­ti­vis­t*in­nen

Preisnachlass auf Klebeaktion

Ein Aktivist der Letzten Generation soll für einen Polizeieinsatz zahlen. Das Verwaltungsgericht sieht das anders.
Von Clara Heuermann
26.9.2023  
Leerer Liegestuhl der DGB Jufend auf der Demonstration am 1. Mai

Soziale Bewegungen in Berlin

Lahmer Protest

Anlässe für Demonstrationen hätte es zuletzt genug gegeben, aber auf den Straßen tut sich wenig bis nichts. Woran liegt das?
Von Erik Peter
25.9.2023  

wortwechsel

Digital ist besser – oder etwa nicht?

LeserInnen sehen krankhafte Auswüchse des Digitalismus und verzichten aufs Smartphone. Unbeliebte Politik reflexhaft in Nazi-Nähe zu rücken, ist kontraproduktiv.
23.9.2023,  
Seite 22,  briefe 

Wählen ab 16 Jahren

Gesetzesänderung ist auf dem Weg

Von Stefan Alberti
22.9.2023,  
Seite 22,  berlin 
Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Abgeordnetenhaus von Berlin

Gereizte Stimmung im Parlament

Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte.
Von Stefan Alberti
21.9.2023