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südwester

AfD gegen AfD

Von Benno Schirrmeister
Ausgabe vom  16.1.2023,  Seite 25, nord
Wahlurnen stehen in einer Turnhalle

Nach dem Berliner Wahlchaos

Karlsruhe hat die Wahl

Das Verfassungsgericht muss über Klagen zum Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl entscheiden. Es dürfte kein einheitliches Ergebnis geben.
Von Christian Rath

6.1.2023

Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner

Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl

„Unsere Flughöhe war zu hoch“

In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian Lechner.
Interview von Nadine Conti

26.12.2022

Polizisten führen Verhaftete von einem Hubschrauber weg

Razzia gegen Reichsbürger

Alles nur linke Propaganda

Die niedersächsische AfD-Fraktion spielt die Bedrohung durch die Reichsbürgerbewegung herunter. Verbindungen in den Apparat sorgen für Irritationen.
Von Andreas Speit

14.12.2022

Ein Richter steht zwischen zwei leeren Stühlen

Bestechlicher Schöffe

„Eine gute Gelegenheit“

Ein Schöffe wollte einen Freispruch gegen Geld verkaufen. Nun hat ihn das Hamburger Landgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
Von Friederike Gräff

13.12.2022

Auf einem Ballon auf einem Boot steht

Keine Wahl von AfD-Stadtratsposten

Kandidat fällt immer wieder durch

In drei Bezirken fallen die AfD-Stadtratskandidaten in den Wahlen wiederholt durch. Nun will die AfD klagen. Andere Parteien sehen das gelassen.
Von Marina Mai

23.11.2022

Das Foto zeigt den Gerichtssaal mit Publikum und dem Berliner Verfassungsgericht.

Wahlwiederholung am 12. Februar 2023

Das darf ja wohl nicht wahl sein!

Das Verfassungsgericht hat geurteilt: Die Wahlen vom 26. September 2021 sind ungültig. Und was heißt das jetzt?
Von Stefan Alberti

16.11.2022

Frontblock der Umverteilen-Demo

Umverteilen-Demo in Berlin

Links bewegt sich wieder was

Dem bislang größten linken Krisenprotest des Herbstes gelingt etwas entscheidendes: der gemeinsame Fokus auf das Ziel der Umverteilung des Reichtums.
Von Erik Peter

13.11.2022

Eine Hand legt ein 50-Cent-Stück auf eine Untertasse mit Kleingeld, vermutlich in einer Toilettenanlage

Nachtragshaushalt für Berlin

Milliarden in Minuten

Im Eilverfahren muss das Parlament den Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt verabschieden – alle demokratischen Parteien tragen das mit. Warum?
Von Stefan Alberti

1.11.2022

Ergänzende Darstellung

Ausgabe vom  24.10.2022,  Seite 25, nord
Viktor Orbán bei dem Pressegespräch mit der Berliner Zeitung und Cicero

Orbán bei Union Berlin

Rechter Autokrat in der Loge

Victor Orbán traf sich mit einem Spieler von Union Berlin. Nun hagelt es Kritik, weil der Verein dem ungarischen Premier eine Bühne geboten hat.
Von Gareth Joswig

12.10.2022

Tom Schreiber

Urteil gegen Antifaschistin

Beleidigter Tom Schreiber

Eine linke Demonstrantin wird wegen Beleidigung des SPD-Politikers verurteilt. Dass es diese tatsächlich gab, ist jedoch fraglich.
Von Erik Peter

10.10.2022

Demonstranten nehmen an einer Demonstration der AfD unter dem Motto «Energiesicherheit und Schutz vor Inflation – unser Land zuerst» teil. Sie schwenken Reichsflaggen.

Protest gegen AfD-Demo in Berlin

Antifaschistische Blamage

Zur AfD-Demo am Samstag erschienen bis zu 10.000 Menschen, zu den Gegenprotesten kamen nur etwa 1.500. Wie konnte das passieren?
Von Timm Kühn

9.10.2022

Die „Wand der Namen“ in der Gedenkstätte Ahlem

Neonazis durchdringen Stadtteil

Landnahme von rechts

In Hannover-Ahlem bedrohen Rechtsradikale eine junge Frau rassistisch und schänden die dortige Gedenkstätte. Die Zivilgesellschaft reagiert kaum.
Von Michael Trammer

5.10.2022

Das Bild zählt eine Auszählung bei der Abgeordnetenhauswahl 2021

Wahl auf Landes- und Bezirksebene

Wahlen II: Jetzt erst recht

Landesverfassungsgericht peilt in erster Bewertung komplette Wiederholung der Wahl von 2021 an. Senat will Überprüfung am Bundesverfassungsgericht.
Von Stefan Alberti

28.9.2022

WahlhelferInnen zählen in einem Berliner Wahllokal Stimmzettel der Wahl 2021

Berliner Pannenwahl 2021

Die Wahl auf Wiedervorlage

Die Wahl vor einem Jahr war voller Pannen. Vielleicht zu viele: Am Mittwoch verhandelt das Landesverfassungsgericht über eine Wiederholung der Wahl.
Von Stefan Alberti

26.9.2022

Hamburgs AfD-Vize-Fraktionschef Alexander Wolf spricht an einem Pult

AfD-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg

So gar nicht bieder und hanseatisch

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Hamburg. Tondokumente offenbaren die Radikalität der Fraktion.
Von Andreas Speit

22.9.2022

Auf einer Steinmauer steht in roter Schrift gesprüht:

Rechte Strukturen in Niedersachsen

Osnabrücks neue Rechtsextreme

Die Aktivisten-Gruppe „Oskars_Osna“ alias „Sturmfest Osnabrück“ ist vor allem in sozialen Medien aktiv. Auf Instagram hat sie rund 2.100 Follower.
Von Harff-Peter Schönherr

21.9.2022

Dekolonialisierung im Rathaussaal

In einer großen Anhörung widmet sich die hannoversche Lokalpolitik dem Umgang mit der kolonialen Vergangenheit und stellt erschrocken fest: Es geht um viel mehr als ein paar Straßennamen. Und nun?
Von Nadine Conti
Ausgabe vom  19.9.2022,  Seite 25, nord
Drei Frauen protestieren mit blutigen Kleidern gegen den

„Marsch für das Leben“ in Berlin

„Bevormundung wie im Mittelalter“

Am Samstag marschieren wieder Ab­trei­bungs­geg­ne­r durch Berlin. Die Gynäkologin Mandy Mangler über Kriminalisierung ihrer Arbeit und Anfeindungen.
Interview von Marie Frank

15.9.2022