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Nach Lindners Vorstoß zum Kohleausstieg

Deutschland plant zu kurz

Kommentar von Susanne Schwarz

Die Bundesregierung wollte den Kohleausstieg „idealerweise“ auf 2030 vorziehen. Dafür fehlen noch etliche Maßnahmen – und eine realistische Planung.

1.11.2023

Kolonialverbrechen in Tansania

Ein Signal, aber noch keine Politik

Kommentar von Dominic Johnson

Steinmeier hat in Tansania die richtigen Worte gefunden. Jetzt muss es Deutschland um konkrete Verhandlungen gehen – auch um Reparationen.

2.11.2023

Pakistan weist Geflüchtete aus

Von Sündenböcken zu Spielbällen

Kommentar von Sven Hansen

Pakistan hat Millionen Geflüchtete des Landes verwiesen. Damit soll die afghanische Regierung unter Druck gesetzt werden – auf Kosten der Schwächsten.

1.11.2023

Nachbildung einer fiktiven Roboterfigur aus dem Film Terminator

Digitalisierung und Mündigkeit

Die KI ist nicht am Zug

Kolumne Schlagloch von Mathias Greffrath

Vor digitalen Neuerungen können wir uns nicht drücken, wenn wir kommende Engpässe überwinden wollen. Das Zauberwort dafür heißt Bildung – wie so oft.

1.11.2023

Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz

Unnötig kleinkariert

Kommentar von Christian Rath

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass von Mord Freigesprochene nicht erneut angeklagt werden dürfen. Doch die Argumente überzeugen nicht.

31.10.2023

Olaf Scholz mit einer roten Rettungsweste

Olaf Scholz in Westafrika

Vorbei an der Realität

Kommentar von Katrin Gänsler

Olaf Scholz wollte in Nigeria einen härteren Kurs gegen Migration fahren. Ihm und Präsident Bola Tinubu fehlt aber das Verständnis für die Ursachen.

31.10.2023

Hubter Aiwanger und Markus Söder, Rücken an Rücken

Bayerns neue Regierung

Gefährliches „Schwamm drüber“

Kommentar von Dominik Baur

Markus Söder hat mal wieder eine Pirouette hingelegt und regiert weiter mit Hubert Aiwanger. Doch der Frieden dürfte nicht lange halten.

1.11.2023

Baustelle, eine Bogenbrücke in Duisburg wird durch eine neue Bogenbrücke ersetzt

Abschwung in Deutschland

Die Schuldenbremse muss weg

Kommentar von Simon Poelchau

Die Konjunktur lahmt derzeit, die Situation ist schlechter als die Zahlen. Nötig sind jetzt mehr öffentliche Investitionen.

30.10.2023

Annalena Bearbock spricht mit Mitarbeiter*innen

UN-Resolution und Gaza

Der Spagat mit dem Jein

Kommentar von Tanja Tricarico

Die Enthaltung Deutschlands hat für Unverständnis gesorgt. Doch ist es wichtig, die Gesprächsfäden in die arabische Welt nicht abreißen zu lassen.

30.10.2023

Menschen flüchten mit Gepäck auf einer Straße in Gaza City, die mit Schutt übersät ist

Krieg im Gazastreifen

Mission impossible

Kommentar von Karim El-Gawhary

Der Wille, die Hamas zu zerstören, ist nach dem 7. Oktober verständlich. Aber ist das überhaupt ein realistisches Kriegsziel? Und was passiert danach?

31.10.2023