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Iris Spranger setzt sich ihre Brille auf

Terminstreit um Klima-Volksentscheid

Iris Sprangers falsches Spiel

Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.
Von Erik Peter

4.12.2022

Das Bild zeigt einen Unterschriftensammler für

Klimakrise im Senat

Volksentscheid ja, Termin nein

Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.
Von Stefan Alberti und Bert Schulz

29.11.2022

Junge in Unterkunft für minderjährige unbegleitete Geflüchtete schaut auf sein Handy

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Kindeswohl bleibt auf der Strecke

Monatelang ohne Schule, kaum Betreuung, zu wenig Essen: Experten kritisieren mangelhafte Versorgung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter.
Von Susanne Memarnia

29.11.2022

Werbestand für das Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030

Streit um Termin des Klima-Entscheids

Wahl und Entscheid am gleichen Tag?

Kommentar von Bert Schulz und Stefan Alberti
Klima-Aktivist*innen drängen auf einen Termin; laut Wahlleiter sei das kaum zu organisieren. Auch in der taz läuft die Debatte. Ein Pro und Contra.

28.11.2022

Ein blaues Zelt. Davor stehen ein weißer Plastikstuhl und ein Tisch mit Geschirr.

Obdachlose bilden Camp in Osnabrück

Leben, von Tag zu Tag

Wohnungslose haben in einer Osnabrücker Grünanlage ein Camp aufgebaut. Bisher duldet das Ordnungsamt die Zelte. Aber das könnte bald vorbei sein.
Von Harff-Peter Schönherr

21.11.2022

Die Wochenvorschau für Berlin

Eine äußerst entschiedene Woche

Das Verfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. Die Berliner entscheiden über den Erfolg des Klima-Volksbegehrens.
Von Anna Klöpper

14.11.2022

Eine Frau in blauer Polizeiuniform steht links neben Bürgermeister Peter Tschentscher, rechts neben Tschentscher steht ein Mann in grüner Uniform

Chiles Polizei zu Besuch in Hamburg

Gärtnern lernen beim Bock

Ausgerechnet die Hamburger Polizei soll mit Carabineros „deeskalative Einsatzstrategien“ üben. Beide Polizeien stehen bislang eher für Konfrontation.
Von Robert Matthies

9.11.2022

Eine Gruppe von Frauen hält ein lila farbenes Transparent in den Händen

Häusliche Gewalt bei Sorgerechtsfragen

Mütter-Protest zeigt Wirkung

Nachdem Frauen kritisierten, dass häusliche Gewalt bei Familiengerichten kaum beachtet wird, plant Niedersachsens Koalition eine Koordinierungsstelle.
Von Kaija Kutter

7.11.2022

Ein Schild mit

Kampagne „Fleischskandal bei Lidl“

Tod im Kot

Tier­schüt­ze­r*in­nen zeigen Missstände in einer Hühnermast im Emsland an. Sie wollen Lidl dazu bringen, sich der Masthuhn-Initiative anzuschließen.
Von Harff-Peter Schönherr

2.11.2022

Eine Hand legt ein 50-Cent-Stück auf eine Untertasse mit Kleingeld, vermutlich in einer Toilettenanlage

Nachtragshaushalt für Berlin

Milliarden in Minuten

Im Eilverfahren muss das Parlament den Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt verabschieden – alle demokratischen Parteien tragen das mit. Warum?
Von Stefan Alberti

1.11.2022

Auf einem Tisch liegen aufgeschlagene Bücher, deren Cover abwechseln grün und schwarz sind

Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein

Kläuselchen statt Klausel

Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
Von Esther Geißlinger

24.10.2022

Ein Mann bei der Apfelernte

Obstanbau in der Krise

Der Apfel bleibt gleich am Stamm

An der Elbe wird in diesem Herbst viel Obst verrotten. Es wird nicht geerntet, weil die Bauern dabei draufzahlen würden.
Von Gernot Knödler

19.10.2022

Mehrere Menschen stehen um ein Städtemodell

Berlin und Brandenburg

Harmonie, zur Schau gestellt

Die Kabinette von Berlin und Brandenburg treffen sich zum ersten Mal nach dem Streit ums ÖPNV-Ticket. Angeblich ist jetzt alles wieder gut.
Von Stefan Alberti

11.10.2022

Eine Straßenbahn fährt 1964 durch Kiel.

Verkehrswende in Kiel

Die Bahn kommt

In Kiel mangelt es an ÖPNV. Eine Studie wie sich das ändern ließe, hat ergeben: Die Tram ist für Kiel besser als spurgeführte Busse.
Von Niklas Berger

5.10.2022

Justizvollzugsanstalt Tegel

Strafvollzug Berlin

Es fehlt dem Knast der Lichtblick

Wegen krimineller Handlungen eines Redakteurs wurden die „Lichtblick“-Redaktionsräume durchsucht. Seit vier Wochen ist die Gefangenenzeitung dicht.
Von Plutonia Plarre

27.9.2022

Eine Frau mit neongelber Jacke und Ohrschützern steht vor dem alten Flughafen in Tegel

Ukrainische Geflüchtete in Berlin

Bis hierhin – und jetzt weiter

Zehntausende Flüchtlinge aus der Ukraine leben provisorisch bei Gastgeber*innen, in Hostels und Heimen. Wo sie bleiben können, weiß niemand.
Von Susanne Memarnia

14.9.2022

Banner mit der Aufschrift

Polizei meldet Ermittlungserfolg

Kinder griffen trans Frau an

Die Polizei hat Tatverdächtige gestellt, die in einer Bremer Straßenbahn eine trans Frau geschlagen haben. Sie sind zwischen 12 und 14 Jahren alt.
Von Eiken Bruhn

13.9.2022

Marode Schulen in Berlin

Flicken und hoffen

Das Gymnasium am Europasportpark gleicht einer Ruine, doch vor 2026 wird nicht saniert. Die Schulbauoffensive ist mitunter eine zähe Angelegenheit.
Von Anna Klöpper

13.9.2022

Ein Mann und eine Frau haltenlächelnd gemeinsam einen Blumenstrauß in der Hand, im Hintergrund sitzen Delegierte an Tischen

Linken-Landesparteitag in Hamburg

Drei Viertel wollen Politik machen

Nach viel Streit und einem Eklat: Beim Parteitag der Hamburger Linken setzten sich die pragmatisch Orientierten klar durch.
Von André Zuschlag

11.9.2022

Stefanie Remlinger

Grüner Wechsel in Berlin-Mitte

Stefanie Remlingers Comeback

Die Bildungsstadträtin ist bereit, neue Bezirksbürgermeisterin von Mitte zu werden. Zunächst aber muss Stephan von Dassel abgewählt werden.
Von Stefan Alberti

5.9.2022