taz.de

Piratenpartei im Inhaltecheck

Zur Wirtschaft nur Privatmeinungen

Zu Steuern, Finanzen, Eurokrise findet sich im Piraten-Programm wenig. Ein Vorstandsmitglied lehnt die Finanztransaktionsteuer ab und will einen Euro ohne Südländer.

Von Malte Kreutzfeldt

13.4.2012

Piratenpartei im Inhaltecheck

„Wir sind keine Umweltpartei“

In Sachen Energie und Naturschutz ist die Beschlusslage der Piraten noch sehr dünn, vier Absätze umfasst das Grundsatzprogramm. Mancher Landesverband ist da schon weiter.

Von Svenja Bergt

3.4.2012

Öffentlich-Private Partnerschaften

Satzungsgemäßes Schmarotzertum

Politiker und Initiativen fordern die Auflösung der Öffentlich-Privaten Beratungsgesellschaft ÖPP Deutschland AG. Vorausgegangen war ein "taz"-Bericht.

Von Kai Schlieter

1.2.2012

FDP beharrt auf Steuerfreiheit für Zocker

FINANZSTEUER I Im Streit über die Finanztransaktionssteuer beharren die Koalitionäre auf ihren Positionen. Schon sucht die Union nach Wegen, die FDP einzubinden. Die aber bleibt hart und schwört die ganze Fraktion auf die ablehnende Haltung der Parteispitze ein

Von ANJA MAIER / ULRICH SCHULTE

19.1.2012

FINANZTRANSAKTIONSSTEUER, S. 09

Grünen-Konzept stößt auf Widerstand

Endlagersuche mit Hintertürchen

Die Grünen wollen mindestens zwei Lagerstätten für Atommüll unterirdisch erkunden. Gorleben soll nicht darunter sein, wird aber auch nicht vorab ausgeschlossen

Von Malte Kreutzfeldt

18.1.2012

Kommentar Linkspartei

Die Angst vor der Basis

Kommentar von Anja Maier

Der Parteivorstand der Linkspartei weist den Antrag auf einen Mitgliederentscheid zurück. Und entlarvt damit seine eigene Angst und Hybris.

13.1.2012

Kommentar NPD-Verbot

Ein Beschluss, der keiner ist

Kommentar von Christian Rath

Die Politik muss sich entscheiden: Will sie das NPD-Verbot als Signal der wehrhaften Demokratie? Oder ist ihr eine halbwegs transparente NPD lieber?

9.12.2011

Parteitagsbeschluss gegen Endlager

SPD lehnt Atommüll in Gorleben ab

Mit den Sozialdemokraten wird es kein Atommüllendlager im Wendland geben. Auf ihrem Parteitag schließt die SPD Gorleben bei der Suche nach einem Endlager aus.

Von Sebastian Fischer

7.12.2011

EU-Kommissar Oettingers Energiefahrplan

"Handlanger der Atomlobby"

Wenn es nach EU-Kommissar Oettinger geht, wird die Atomkraft bis 2050 eine wichtige Rolle spielen. Doch die hohen Sicherheitskosten kann auch er nicht verleugnen.

Von Bernward Janzing

24.10.2011

Debatte Grundsatzprogramm Linkspartei

Verhangen in Arbeiterschweiß-Rhetorik

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linkspartei kann sich nicht der digitalen Boheme öffnen, sondern verharrt in ihrer traditionellen Ansprache. Trotzdem funktioniert die interne Machtbalance.

21.10.2011

Nabu und BUND kritisieren Energiepolitik

Regierung versagt bei Energieeffizienz

Schlechte Noten für Ramsauer, Rösler und Aigner. Nabu und BUND ziehen eine negative Halbzeitbilanz der Koalition. Nur Umweltminister Röttgen steht in etwas besserem Licht da.

6.10.2011

Bund verzichtet auf echtes Klimagesetz

Röttgen scheitert an Schwarz-Gelb

Letztes Jahr prüfte Umweltminister Röttgen die Möglichkeiten für ein verbindliches Klimaschutzgesetz. Daraus wird nichts – Politiker aus der Koalition wollten nicht.

23.8.2011

Beschleunigter Atomausstieg

Grüne und SPD loben die Regierung

Die Opposition lobt den neuen schwarz-gelben Zeitplan für den Ausstieg. Ihre Zustimmung im Parlament ist nicht unwahrscheinlich – nach Lektüre des "Kleingedruckten".

Von Ulrich Schulte

5.6.2011

Führungsdebatte gerät außer Kontrolle

FDP droht Kernschmelze

Der bisher loyale Generalsekretär Lindner setzt sich in der AKW-Frage von Parteichef Westerwelle ab. Dieser sieht sich lauten Rücktrittsforderungen ausgesetzt.

Von Matthias Lohre

30.3.2011

Kommentar zum Steuerstreit

Ein wohlkalkulierter Test

Kommentar von Ulrich Schulte

Wie schön, dass ein FDPler der Ansicht ist, der Staat könnte eine Milliarde Euro sinnvoller investieren, als damit Gutverdiener zu sponsern. Aber Parteilinie ist das nicht.

27.2.2011