taz.de

Kriterien für Grüne Spitzenkandidaten

Nur noch mit Freak-Filter

Bei Urwahlen sollen Profilneurotiker von der Basis keine Spielwiese mehr haben. Nur wer Bundestagskandidat ist, darf mitmachen.

Von Astrid Geisler

15.4.2015

Klage gegen Betreuungsgeld

Der Spagat der SPD

Die Sozialdemokraten sind gegen das Betreuungsgeld. Doch SPD-Mann Ralf Kleindiek muss am Dienstag begründen, warum es verfassungskonform ist.

Von Christian Rath

13.4.2015

Auch Gysi will Gorbi

LINKE Der Fraktionschef nimmt einen Vorschlag des linken Parteiflügels auf und wahrt trotzdem Abstand

Von TOS

13.4.2015

Inland, S. 09

Flügelgedöns bei der Linkspartei

Gorbi für den Frieden

Eine Gruppe um Sahra Wagenknecht wirbt für eine Friedenskonferenz und stichelt so gegen Genossen. Wer die Fraktion leiten soll, bleibt unklar.

Von Tobias Schulze

9.4.2015

X-beliebiger Facebooknutzer will nicht aus SPD austreten

FALL EDATHY Die Sozialdemokraten wollen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten loswerden

Von TOBIAS SCHULZE

2.4.2015

Inland, S. 09

Vattenfalls Braunkohle-Tagebau

Fatal für das Klima

Schwedens Grüne geben den Widerstand gegen das Abstoßen des deutschen Vattenfall-Tagebaus auf. Ihr Argument: Verantwortung für Steuerzahler.

Von Reinhard Wolff

1.4.2015

Strafen für Unternehmen

Knast bitte schön auch für Konzerne

Die SPD forderte einst ein Unternehmensstrafrecht, um kriminelle Geschäftspraktiken zu ahnden. Nun stellt sie den Justizminister. Doch er zögert.

Von Christian Rath

19.2.2015

Klagewelle der NPD

Niederlagen lohnen sich

Regierungsvertretern wird von der NPD die Verletzung der Neutralitätspflicht vorgeworfen. Die Partei klagt vermehrt an Verfassungsgerichten.

Von Christian Rath

22.7.2014

AfD im Europaparlament

Die Mühen der Brüsseler Tiefebene

Euphorisch hatte die AfD ihren Einzug ins Europaparlament gefeiert. Doch nun überwiegt die Ernüchterung: Die Partei fühlt sich ungerecht behandelt.

Von Konrad Litschko

14.7.2014

Konferenz „Aussöhnen mit Deutschland“

Esoterische Heilung mit der SPD

Eine Tagung mit nationalem Esogeschwurbel in Berlin. Mittendrin SPD-Promis: Gesine Schwan ist Schirmherrin, Martin Schulz schickt ein Grußwort.

Von Ralf Hutter

21.3.2014

Edathy will Ermittler loswerden

„Ein ungeheurer Vorgang“

Der Anwalt Edathys fordert die Ablösung der Staatsanwaltschaft: Die Ermittlungsakte sei an Journalisten weitergegeben worden.

Von Ulrich Schulte

24.2.2014

FALL EDATHY Der Exparlamentarier sagt, er sei telefonisch mit dem Tode bedroht worden – und will nicht nach Deutschland zurück. Das Bundeskriminalamt soll in einem internen Vermerk dazu geraten haben, ein Ermittlungsverfahren gegen Edathy einzuleiten

Von CHRISTIAN RATH

24.2.2014

Inland, S. 09

Der Fall Edathy

Vorerst kein Untersuchungsausschuss

Und noch eine Sondersitzung: Am Freitag wird der Bundestag erneut zur Edathy-Affäre tagen. Mehr will die Opposition vorerst nicht.

Von Konrad Litschko

20.2.2014

Die Haltung der Linkspartei zur EU

„Neoliberal und militaristisch“

Vor dem Europawahl-Parteitag hat die Linke die härtesten EU-Kritiker in ihren Reihen weitestgehend eingehegt. Ganz verstummt sind sie nicht.

Von Stefan Reinecke

13.2.2014

Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung

Für Firmen entstehen keine Kosten

Die Regierung will die Bestechung von Parlamentariern endlich verbieten. Das ist überfällig. Der Gesetzesentwurf enthält aber einen fragwürdigen Passus.

Von Martin Kaul

11.2.2014

Schluss mit Bescheidenheit

EUROPA Auf der CDU-Vorstandsklausur beendet Angela Merkel den großkoalitionären Kuschelkurs. Niedersachse David McAllister wird Spitzenkandidat für die Europawahl

Von ANJA MAIER

10.2.2014

Inland, S. 09