Artikel auf Seite 7

Husch, husch, raus

Die SPD macht beim großen Asyl-Hokuspokus der CDU/CSU mit. Die Zahl der Menschen, die wieder abgeschoben werden, soll steigen. Doch dazu müssten andere mitmachen

Von Christian Rath

Ausgabe vom 7.7.2018, Seite 7, politik

Das Bild ist eine Fotomontage vom G7-Gipfel. Die Köpfe von Trump und Bolten sind mit Seehofers und Dobrindths vertauscht.

Streit um Flüchtlingspolitik in der Union

Das Zeug zum Koalitionsbruch

Darf der Staat Flüchtlinge an der deutschen Grenze abweisen? Kanzlerin Merkel ist dagegen, ihr Minister Seehofer dafür. Die CSU gibt sich stur.

Von Ulrich Schulte

12.6.2018

Ein einsamer roter SPD-Ballon fliegt durch den blauen Himmel

SPD-nahe Sammlungsbewegung

Plattform gegen die Krise

Die „Progressive Soziale Plattform“ soll die SPD sozialer machen. Eine Kooperation mit Sahra Wagenknechts linker Sammlungsidee ist möglich.

Von Miriam Schröder

12.6.2018

Grenzen schließen – oder nicht?

Die Frage, die die Regierung spaltet

Innenminister Seehofer will Flüchtlinge an der Grenze abweisen, Merkel ist dagegen. Wäre diese Maßnahme überhaupt rechtens?

Von Christian Rath

11.6.2018

Union und SPD uneins über Abschiebungen

Kanzlerin Merkel will wieder stärker nach Afghanistan abschieben lassen. SPD-Länder sind dagegen

Ausgabe vom 8.6.2018, Seite 7, inland

Linke-Politiker André Brie über die Partei

„Kein Gefühl mehr für normale Leute“

Der einstige PDS-Wahlkampfleiter und EU-Abgeordnete André Brie kennt die Linkspartei wie kaum ein anderer – und sieht sie in einer tiefen Krise.

Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

5.6.2018

Eine Illustration zeigt eine Person die hinter einer zweiten Person steht und diese aus einer Babywiege zu schubsen scheint

Junge Alternative im Bundestag

Nächste Generation AfD

Mitglieder der JA treten oft radikal auf – und bringen Kontakte zur extremen Rechten mit. Viele von ihnen arbeiten im Bundestag.

Von Hannah Bley und Anna Grieben

1.6.2018

Bamf-Diskussion bietet Bühne für Rechtspopulisten

Die AfD-Fraktion beantragt einen Untersuchungsausschuss zur deutschen Asylpolitik seit 2015

Ausgabe vom 1.6.2018, Seite 7, inland

Bei einer Gedenkveranstaltung zum 25. Jahrestag des Solinger Brandanschlags hielt sich der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu auffallend zurück. Das „zentrale Gedenken“ in Solingen musste wetterbedingt abgebrochen werden

Von Andreas Wyputta

Ausgabe vom 31.5.2018, Seite 7, inland

Schmiergelder von Heckler & Koch

Elke Hoff wusste von nichts?

Die einstige FDP-Abgeordnete will nichts von Spenden der Waffenschmiede wissen. Doch ihr Mitarbeiter bedankte sich für die Unterstützung.

Von Wolf-Dieter Vogel

23.5.2018

Skandal im Bundesamt für Migration

„Wir wissen derzeit zu wenig“

Die Grüne Luise Amtsberg erklärt, warum ihre Fraktion in der Bamf-Affäre noch keinen Untersuchungsausschuss fordert – anders als FDP und AfD.

Interview von Ulrich Schulte

23.5.2018

Ein Mann sitzt in den Sitzreihen des Bundestags, es ist Wolfgang Kubicki

Wolfgang Kubicki vor dem FDP-Parteitag

„Sie müssten Amerika besetzen“

Kubicki weiß auch nicht, wie man von Deutschland aus Facebook beeinflussen soll. Frauen sind ihm in der Politik oft zu unengagiert. Aber die Grünen, die mag er wieder.

Interview von Martin Reeh

11.5.2018

Fraktionsklausur in Weimar

Grüne Großmaul-Strategie

Opposition macht erfinderisch: Die Grünen wollen die SPD beerben und „führende Kraft der linken Mitte“ werden. Meinen die das ernst?

Von Ulrich Schulte

4.5.2018

Schnee liegt auf einer großen Bratwurst, die für einen Imbisstand wirbt

Provokative Kunstaktion in Gera

Auswanderung für AfDler

Innerdeutsche Abschiebung, Neuanfang in der Eigenheimsiedlung „Syrisch Berlin“: Kunststudenten legen sich in Gera mit der AfD an.

Von Michael Bartsch

2.5.2018

Linkspartei-Thesen gegen offene Grenzen

„Kein Recht auf Arbeitsmigration“

Vertreter der Linkspartei sprechen sich gegen offene Grenzen, aber für Kontingentflüchtlinge aus. Das Papier soll Streit in der Partei entschärfen.

Von Martin Reeh

26.4.2018

„Wir haben lange zu den Sprüchen der AfD geschwiegen“

Mit einer Anfrage zu Behinderungen und Inzest erzürnt die AfD die Sozialverbände. Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband fordert einen Strategiewechsel im Umgang mit den Rechtspopulisten

Von Ulrich Schulte

Ausgabe vom 26.4.2018, Seite 7, inland