taz.de

BND-Ausschuss befragt Schily

10.11.2006

Wenn die Kontaktperson zu viel weiß

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf für Anti-Terror-Datei. Verschiedene Geheimhaltungsstufen sind möglich. Auch die Speicherung von Personen, die potenzielle Terroristen kennen, soll möglich sein. Der Datenschutzbeauftragte übt Kritik

Von CHRISTIAN RATH

21.9.2006

Inland, S. 06

El Masris Fall bleibt weiter unklar

Wusste die deutsche Botschaft in Skopje von der Entführung? Der BND-Ausschuss forscht

Von JENS KÖNIG

8.9.2006

Inland, S. 06

MAD speichert Daten von Abgeordneten

Jetzt gerät auch der Bundestag ins Visier des Bundeswehr-Geheimdienstes. Der Parlamentsvize der Linken, Bodo Ramelow, war beim Militärischen Abschirmdienst mit einer Parteitagsrede registriert. Abschirmdienst entschuldigt sich brieflich

Von CHRISTIAN FÜLLER / OTTO DIEDERICHS

26.8.2006

Inland, S. 06

VS-Chef: Folter-Erkenntnis nutzen

3.7.2006

Inland, S. 06

BND-Mann verweigert Aussage

Ausschuss will Funktechniker aber womöglich erneut zum Fall El Masri befragen

30.6.2006

Inland, S. 06

Verhöre und andauernde Todesangst

Psychisch angeschlagen verfolgt der Neu-Ulmer Khaled al-Masri, wie im BND-Ausschuss seine Verschleppung aufgeklärt wird. Ein Behandlungszentrum für Folteropfer attestiert ihm eine schwere Belastungsstörung. Sein Anwalt hofft auf Entschädigung

Von RÜDIGER BÄSSLER

3.6.2006

Inland, S. 06

Opposition glaubt dem BND nichts mehr

Der Bundesnachrichtendienst teilt überraschend mit: Einer seiner Mitarbeiter war frühzeitig über die Entführung des Deutschen al-Masri durch die CIA informiert. Dass er sein Wissen für sich behielt, bezweifeln FDP und Grüne. Kanzleramt wird nervös

Von LUKAS WALLRAFF

2.6.2006

Inland, S. 06

Schaar: BND-Befugnisse prüfen

30.5.2006

Inland, S. 06

Schäuble: No-go-Areas gibt es nicht

… weil es sie nicht geben darf. Verfassungsschutzbericht ergibt: Rechte Gewalt nahm 2005 zu, linke auch

Von GESA SCHÖLGENS

23.5.2006

Inland, S. 06

„Komplex faktenmäßig nicht im Griff“

Der BND bespitzelte Journalisten, Journalisten bespitzelten für den BND Kollegen: Wer war Opfer und wer auch Täter? Beim Netzwerk Recherche warnt man vor der Schadenfreude der Politiker. Die aber haben vielleicht noch gar nichts verstanden

Von STEFFEN GRIMBERG

22.5.2006

Inland, S. 06

Al-Qaida bleibt stark

Bundesnachrichtendienst beim Düsseldorfer Terror-Prozess: Das islamistische Netzwerk plant Anschläge

19.5.2006

Inland, S. 06

Geheimberichte sollen geheimer werden

Das Parlamentarische Kontrollgremium will Unterlagen nicht mehr verteilen, sondern nur noch zur Einsicht freigeben. Damit soll verhindert werden, dass sie in die Hände der Presse geraten – wie im BND-Skandal um die Bespitzelung von Journalisten

Von CHRISTIAN RATH

18.5.2006

Inland, S. 06

Stückchenweise Aufklärung über BND

Der parlamentarische Geheimbericht zur Journalisten-Bespitzelung soll veröffentlicht werden – aber erst nächste Woche. Weil der Bericht bereits in der Öffentlichkeit kursiert, wird jetzt ein Ermittlungsverfahren wegen „Geheimnisverrats“ eingeleitet

Von JENS KÖNIG / LUKAS WALLRAFF

17.5.2006

Inland, S. 06

Die BND-Affäre fordert erste Opfer

Ex-Geheimdienstkoordinator Schmidbauer lässt seine Arbeit im parlamentarischen Kontrollgremium ruhen. Journalisten fordern die Herausgabe des geheimen Berichts und werfen dem BND Stasi-Methoden vor. Medien erwägen Klagen

17.5.2006

Inland, S. 06

BND: Opposition arbeitet – Merkel feiert

FDP, Grüne und Linke erzielen im Geheimdienst-Ausschuss kleine Erfolge. Kanzlerin gratuliert BND zum Geburtstag

Von JENS KÖNIG / LUKAS WALLRAFF

12.5.2006

Inland, S. 06

BND-Teilumzug strittig

Grüne kritisieren „Stoiber-Zuschlag“. Kanzleramt erhofft Ersparnis, wenn 1.500 BND-Mitarbeiter in Bayern bleiben

11.5.2006

Inland, S. 06

Neue Vorwürfe in der Folter-Affäre

Britischer Ex-Botschafter in Usbekistan beschuldigt deutschen Geheimdienst, gewaltsam erpresste Aussagen genutzt zu haben. Grünen-Abgeordneter Christian Ströbele will den Informationen nun im deutschen BND-Untersuchungsausschuss nachgehen

Von CHRISTIAN RATH

21.4.2006

Inland, S. 06

Auch Schwarze und Rote für BND-Ausschuss

Breite Mehrheit durch alle Parteien stimmt im Bundestag für Ausschuss zur Untersuchung der BND-Affären

Von WOLFGANG GAST

8.4.2006

Inland, S. 06

Zeugen: Schröder, Fischer und Steinmeier

Bundestag setzt heute Untersuchungsausschuss zu BND-Aktivitäten ein. Gestern Rentengesetz verabschiedet

7.4.2006

Inland, S. 06