taz.de

Staatliche Folter in Belarus

Strafanzeige gegen Lukaschenko

Der belarussische Autokrat geht brutal gegen die Opposition vor. Nun wollen ihn Folteropfer dafür in Deutschland strafrechtlich belangen.

Von Barbara Oertel

5.5.2021

Rückblick auf den 1. Mai

Zehntausende waren bei den Demos, die teils gewaltsam endeten

3.5.2021

inland, S. 6

Polizisten stoppen Querdenken-Protestierende in Wiesbaden.

Verfassungsschutz und „Querdenker“

Jetzt kann abgehört werden

Nach der Einstufung des Coronaprotests gibt es Lob und Kritik aus der Politik. Die „Querdenker“ flüchten sich in Zynismus – und mobilisieren weiter.

Von Konrad Litschko

28.4.2021

Portrait Annette Humpe während eines Interviews

Brief für Verteilungsgerechtigkeit

KünstlerInnen für Vermögensteuer

Über 100 Intellektuelle und Organisationen fordern die Regierung auf, Vermögende stärker zu belasten. Mit dabei: Annette Humpe und Maren Kroymann.

Von Ulrich Schulte

28.4.2021

Ein Anhänger der Vereinigung VVN/BdA mit Fahne vor dem ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald.

Verband von Holocaustüberlebenden

VVN-BdA wieder gemeinnützig

Dem Verband der Holocaustüberlebenden wurde 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen. Nun lenkt das Finanzamt ein. Ganz ausgestanden ist der Streit nicht.

Von Konrad Litschko

25.3.2021

Demonstranten versuchen auf einer Corona-Demo in Dresden eine Polizeisperre zu durchbrechen

Straftaten auf Coronaprotesten

Schluss mit friedlich

Der Coronaprotest wird gewalttätiger. Die Länder zählen zahlreiche Straftaten. Der bayrische Verfassungsschutz nimmt die Bewegung ins Visier.

Von Konrad Litschko

17.3.2021

Zwei Soldaten mit Waffen patrouillieren in karger Landschaft

Verfolgung von Kriegsverbrechern

Weiterhin keine Immunität

Der Bundesgerichtshof erlaubt weiterhin deutsche Strafverfolgung von ausländischen SoldatInnen. Der Fall hatte kurzzeitig für großes Aufsehen gesorgt.

Von Christian Rath

28.1.2021

Ein Demonstrant der BDS-Bewegung mit Palestinaflagge

Streit um BDS-Bewegung

Meinungsfreiheit zuerst

Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.

Von Stefan Reinecke

22.12.2020

Ein afghanischer Händler verkauft Schutzmasken in Kabul

Zurück nach Afghanistan

Abschiebungen sollen beginnen

Am Mittwoch soll der erste Abschiebeflug seit März nach Afghanistan starten – trotz globaler Pandemie und desaströser Sicherheitslage im Land.

Von Ralf Pauli

15.12.2020

Polizei verhindert Coronaprotest

Wegen Verbot: Nur Kleingruppen in Dresden, Erfurt und Frankfurt/Main

14.12.2020

inland, S. 6

Feindesliste von Corona-Protestierenden

„So bisher nicht gekannt“

In einer Chatgruppe von Coronaverharmlosern taucht eine Feindesliste auf. Experten warnen vor dem Antisemitismus der Bewegung.

Von Konrad Litschko

24.11.2020

Debatte über Coronaprovokateure

Die große AfD-Opfershow

Union, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei attackieren die AfD, weil sie Querdenker in den Bundestag schleuste. Die AfD sieht das aber ganz anders.

Von Stefan Reinecke

20.11.2020

Die Fraktion der AfD im Bundestag. Sie sitzen auf ihren Stühlen und schauen böse. wegen Corona sind Plätze zwischen den Abgeordneten frei. Die haben sie mit Bändern geschmückt, als wären sie Teil einer Trauergemeinde.

Coronaprovokateure im Bundestag

„Ein absoluter Tabubruch“

Die AfD hat Störer in den Bundestag eingeschleust, die Abgeordnete bedrängt haben. Das Parlament prüft nun rechtliche Schritte – auch gegen Parlamentarier.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

19.11.2020

Ein zerbrochenes und verrußtes Fenster des Robert Koch Instituts in Berlin nach dem Brandanschlag

Radikalisierter Corona-Protest

„Das können wir nicht akzeptieren“

Der Coronaprotest radikalisiert sich weiter, Behörden verurteilen die bisherigen Gewalttaten. Ein Experte sieht weitere Delikte voraus.

Von Konrad Litschko

26.10.2020

Jörg Meuthen, Bundesvorsitzender der AfD, spricht zum Auftakt des Landesparteitags der AfD Saar

Vorfall nach einer AfD-Veranstaltung

Angriff mit dem Auto

Nach dem Besuch einer AfD-Veranstaltung fuhr ein Mann Gegendemonstrant*innen an. Gezielt, so ein Betroffener. Die Polizei stellt das anders dar.

Von Andreas Speit

18.10.2020

Menschen halten sich an den Händen, im Hintergrund der Bodensee und ein Schild mit der Aufschrift

„Querdenken“-Aktionen in Konstanz

Weltrekord gescheitert

Die „Querdenken“-Bewegung wollte am Samstag in Konstanz die größte Menschenkette der Welt bilden und Merkel abwählen. Es klappte beides nicht.

Von Minh Schredle

3.10.2020

Fall Nawalny: Berlin will Rechtshilfe leisten

12.9.2020

politik, S. 6

Nur jeder Fünfte ist populistisch

Laut einer Studie schwindet Populismus in der Mittelschicht: Die Coronapolitik habe das Vertrauen in die Regierung weiter bestärkt. Doch Experten warnen vor zunehmender Radikalisierung „am rechten Rand“

Von Barbara Dribbusch

4.9.2020

inland, S. 6