piwik no script img

taz zahl ich

Sozis jagen Posten im Regierungsviertel

Die SPD beansprucht zwei Bundestagsvizepräsidenten für sich. Grüne und FDP wehren sich gegen teure Verwilderung der Sitten. Dient der Streit dazu, die sozialdemokratische Verhandlungsmasse bei den Koalitionsgesprächen zu vergrößern?
Von ULRIKE WINKELMANN

1.10.2005

Inland,  S. 06

Grüner Nachwuchs will mitspielen

Alle wichtigen Grünen-Ämter werden an Um-die-50-Jährige vergeben, beklagt die Fraktions-Jugend. Sie verlangt nun wenigstens Vizeposten. Denn Jugend, das heiße: andere Interessen, andere Kommunikation und andere Außenwirkung
Von ULRIKE WINKELMANN

29.9.2005

Inland,  S. 06

Visaausschuss: Union kann nicht loslassen

Er tagt und tagt und kommt zu keinem Abschluss. CDU/CSU droht mit Regierungskommission zum Visaskandal
Von CHRISTIAN FÜLLER

31.8.2005

Inland,  S. 06

Gericht nähert sich Neuwahl-Urteil

Heute berät der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts, ob er die Neuwahlen im September genehmigt
Von CHRISTIAN RATH

23.8.2005

Inland,  S. 06

Warten auf Karlsruhe

Entscheidung zu Neuwahlen nicht vor dem 22. August. Thierse: Bei Ablehnung ist SPD „zum Regieren verurteilt“

11.8.2005

Inland,  S. 06

Schröder-Motivforschung ohne Schröder

In Karlsruhe wird Kanzler Schröder sich wohl vertreten lassen. Kläger Werner Schulz: „Fortsetzung der Ignoranz“
Von CHRISTIAN RATH

3.8.2005

Inland,  S. 06

Für Transparenz im Bundestag

28.7.2005

Inland,  S. 06

Köhlers Drehbuch ist geschrieben

Zwischen Mittwoch und Freitag dieser Woche muss der Bundespräsident entscheiden, ob er das Parlament auflöst. Allgemein wird eine positive Entscheidung Köhlers erwartet. Für den Fall eines Neins droht Kanzler Gerhard Schröder mit Verbleib im Amt
Von RALPH BOLLMANN

18.7.2005

Inland,  S. 06

„Ich hoffe noch auf einen Neuanfang“

Der ehemalige Abgeordnete Peter Conradi lässt aus Kritik an der unsozialen Politik seine SPD-Mitgliedschaft ruhen
Von SABINE AM ORDE

12.7.2005

Inland,  S. 06

Fischers Visa-Affäre begann beim ADAC

Im Untersuchungsausschuss taucht ein Hintermann für das rot-grüne Visa-Desaster auf: der ADAC-Referent für Grenzverkehr, Karl Rakerseder. Er half Schwarz-Gelb, Reiseschutzversicherungen einzuführen, und Rot-Grün, sie zu perfektionieren
Von CHRISTIAN FÜLLER

1.7.2005

Inland,  S. 06

Ein wenig Schminke für Hartz IV

Wirtschaftsminister Wolfgang Clement kündigt kosmetische Korrekturen an Hartz IV an. Die Höhe des Arbeitslosengelds II in den ostdeutschen Bundesländern soll auf Westniveau angehoben werden. Grünen-Chef Bütikofer fordert weitere Änderungen
Von KLAUS JANSEN

30.6.2005

Inland,  S. 06

Kein Vertrauen in die Vertrauensfrage

Der grüne Bundestagsabgeordnete Werner Schulz will gegen die geplante Neuwahl vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Verhilft da ein einsamer Mahner der Vernunft zum Durchbruch – oder treibt ein ewiger Querulant sein letztes Spiel?
Von KLAUS JANSEN

23.6.2005

Inland,  S. 06

Diskriminierung: Bundestag schützt

18.6.2005

Inland,  S. 06

Sanfte Töne statt Wahlkampfgetöse

Schröder und Merkel haben im Bundestag ihre Visionen zur Zukunft der EU dargelegt. Obwohl die Standpunkte durchaus unterschiedlich sind, verzichteten der Kanzler und die Kandidatin auf die befürchtete Wahlkampfrhetorik – ganz bewusst
Von BETTINA GAUS

17.6.2005

Inland,  S. 06

Rot-grüner Verfassungsbruch gerügt

Karlsruhe entscheidet einstimmig, dass der vorzeitige Abbruch des Visa-Ausschusses rechtswidrig war. SPD und Grüne können das Urteil „nicht verstehen“, wollen es aber akzeptieren und den Auftritt von Innenminister Schily über sich ergehen lassen
Von CHRISTIAN RATH / LUKAS WALLRAFF

16.6.2005

Inland,  S. 06

Rot-grüne Visa-Tricks

Wer hat Visa-Ausschuss beendet? Rot-Grün oder die Sekretäre? Schwarz-Gelb: Schnelles Karlsruher Urteil
Von CHRISTIAN FÜLLER

8.6.2005

Inland,  S. 06

Visa-Affäre endet in Karlsruhe

Rot-Grün will pünktlich sein und beschließt das Ende des Ausschusses zur Visa-Affäre – gegen den Willen der Opposition. FDP und Union wollen Karlsruhe anrufen
Von CHRISTIAN FÜLLER

2.6.2005

Inland,  S. 06

Mit Nachwuchs zum politischen Erfolg

Mitglieder der Kinderkommission möchten mehr Macht im Bundestag. Das wäre gut für ihre Themen – und Karriere
Von SW

14.5.2005

Inland,  S. 06

Bundestag stellt Joblose besser

Von BD

14.5.2005

Inland,  S. 06

Kein Schleusungsskandal erster Klasse

Aber eine „Kanzlerin erster Klasse“. Die Leiterin der Kiewer Visastelle schafft, was Staatsminister nicht konnten: den Skandal klären. Rot-grüne Erlasse machten Missbrauch leicht. Nur ist die Dimension kleiner, als die Union behauptet
Von CHRISTIAN FÜLLER

3.5.2005

Inland,  S. 06