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Eine Friseurin schneidet einer Frau mit Mundschutzmaske die Haare

Corona und Arbeitsmarkt

Spätfolgen befürchtet

Ein Jahr Corona: Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist gestiegen. Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld wird verlängert.
Von Barbara Dribbusch

12.3.2021

Soldaten hängen an einem fliegenden Bundeswehrhubschrauber

Munitionsaffäre im Bundestag

AKK unter Beschuss

Erst verschwand beim Kommando Spezialkräfte Munition, dann tauchte viel mehr auf. Die Verteidigungsministerin will nichts gewusst haben.
Von Pascal Beucker und Sebastian Erb

3.3.2021

Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in Baden-Württemberg

Abschiebungen nach Syrien

Es war nur Populismus

Nach dem Auslaufen des Abschiebestopps nach Syrien wollte Seehofer schon ab dem Jahreswechsel Ausweisungen anschieben. Bisher passiert ist: nichts.
Von Konrad Litschko

2.3.2021

Amthor und Spahn

Kampagnenleiter von LobbyControl

„Das ist ein politisches No-Go“

Der Zugang zu Regierungsmitgliedern dürfe nicht von Spenden abhängig sein, sagt Timo Lange von LobbyControl. Er kritisiert Gesundheitsminister Spahn.
Interview von Sabine am Orde

2.3.2021

Zumindest nicht angesteckt

Gesundheitsminister Spahn gerät wegen Spendendinner in Kritik
Ausgabe vom  1.3.2021,  Seite 6, inland
Gesundheitsminister Spahn steht im Bundestag.

Regierungsbefragung zur Coronakrise

Der geschmeidige Herr Spahn

Im Bundestag rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Impf- und Teststrategie. Dabei profitiert er von einer orientierungslosen Opposition.
Von Stefan Reinecke

24.2.2021

Justizministerin Christiane Lambrecht sitzt auf ihrem Platz im Bundestag

Begriff „Rasse“ im Grundgesetz muss weg

Rassismus verbieten, aber wie?

Der falsche Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz verschwinden. Die Suche nach einer sinnvollen Alternative dauert jedoch an.
Von Christian Rath

10.2.2021

Demonstranten und Demonstrantinnen der Querdenken-Bewegug tragen Schilder. Auf einem ist Angela Merkel in Sträflingskleidung und das Wort

Gesetz gegen Feindeslisten und Doxing

Gefährliche Daten

Justizministerin Lambrecht will verbieten, Feindeslisten zu führen. Doch ihr Entwurf geht nun deutlich über den eigentlichen Zweck hinaus.
Von Christian Rath

8.2.2021

Ein Auge in Großformat.

Pläne von Justizministerin Lambrecht

Mehr Schutz vor Stalking

Die Bundesjustizministerin will Stal­ke­r:in­nen konsequenter verfolgen und vor Gericht bringen. Auch digitales Nachstellen soll strafbar werden.
Von Patricia Hecht

3.2.2021

Vertauschte Rollenim Bundestag

Gab es Pannen bei der Impfstoff-Bestellung? Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt sich im Parlament gegen Vorwürfe. Die SPD attackiert ihn, die Grünen vermeiden Kritik
Von Ulrich Schulte
Ausgabe vom  14.1.2021,  Seite 6, inland
Ein Postenhäuschen steht an der Brücke von Rastan mit einem Bild von Präsident Baschar al-Assad

Innenministerkonferenz uneins

Abschiebestopp beerdigt

Die CDU-Innenminister verhindern, dass weiterhin nicht nach Syrien abgeschoben werden darf. Pro Asyl nennt das einen „Dammbruch“.
Von Sabine am Orde

11.12.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in Berlin

Seehofers Untersuchung zur Polizei

Die Feel-good-Studie

Innenminister Seehofer legt das Konzept für die umstrittene Polizeistudie vor: Statt um Rassismus soll es um die Zufriedenheit der BeamtInnen gehen.
Von Konrad Litschko

8.12.2020

Ein Soldat in Tarnkleidung trägt ein Maschinengewehr.

Kontrolle von Waffenexporten

Irgendwo in Mexiko

Die deutsche Waffenfabrik Dynamit Nobel hat Raketenwerfer nach Mexiko exportiert. Unklar ist, wo diese gelandet sind. Und in wessen Händen.
Von Wolf-Dieter Vogel

7.12.2020

Aktenordner mit der Aufschrift

Akten zum Rechtsterror des NSU

Das Ende der Aufklärung?

In Bayern wird die Aufhebung des Löschmoratoriums für Akten zum NSU geprüft. Hinterbliebene protestieren – und fordern einen zweiten U-Ausschuss.
Von Konrad Litschko

1.12.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer CDU und Zentralratspraesident Josef Schuster unterschrieben gemeinsam den Staatsvertrag fuer eine juedische Seelsorge in der Bundeswehr

Rabbis in der Bundeswehr

Militärgeheimnis jüdische Soldaten

Die Bundeswehr wäre gern divers und weltoffen. Dazu verbreitet das Verteidigungsministerium offenbar falsche Zahlen über jüdische Soldaten.
Von Kersten Augustin und Yossi Bartal

30.11.2020

Ein lieferando Essenslieferdienst Fahrer ist mit seinem Rucksack auf einem Fahrrad

Arbeitsschutz bei Onlineplattformen

Gegen Ausbeutung von Crowdworkern

Lieferando & Co stehen schon lange in der Kritik. Bundesarbeitsminister Heil will nun gegen Billiglöhne auf Digitalplattformen vorgehen.
Von Jasmin Kalarickal

27.11.2020

erlin: Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, und Raed Saleh (beide SPD), SPD-Fraktionschef in Berlin, setzen mit einer Ruderfähre über den Müggelsee

Berliner SPD-Parteitag

Für Giffey nur ein Zwischenschritt

Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.
Von Stefan Alberti und Stefan Reinecke

27.11.2020

Rücktrittsrufe werden lauter

Opposition wirft Familienministerin Franziska Giffey in ihrer Plagiatsaffäre „durchschaubaren Winkelzug“ vor
Ausgabe vom  16.11.2020,  Seite 6, inland
Horst Seehofer hält seine Mund-Nasenbedeckung fest

Studie zu Rassismus in der Polizei

Andere Studie, trotz Bedarf

Innenminister Seehofer vergibt bald den Auftrag für eine Polizeistudie – ohne Rassismus. Aktuelle Zahlen zeigen hingegen Forschungsbedarf.
Von Christian Rath

11.11.2020

Ein Polizeiwagen 2017 vor der KTS Freiburg.

Durchsuchung in Freiburger KTS-Zentrum

Indymedia-Razzia war rechtswidrig

Das Innenministerium ließ beim Verbot von indymedia.linksunten auch das Freiburger KTS-Zentrum durchsuchen. Das war illegal.
Von Konrad Litschko

11.11.2020