piwik no script img

taz zahl ich
Olaf Scholz und Rolf Mützenich schauen in unterschiedliche Richtungen

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Rolf Mützenich ist nicht begeistert

Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.
Von Pascal Beucker

21.7.2024

Palästinenser*innen suchen nach einem israelischen Luftangriff in einem Schuttberg nach Überlebenden

Israel und Gaza

NGOs gegen Waffen für Israel

Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.
Von Stefan Reinecke

20.5.2024

Olaf Scholz im Bundestag

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.
Von Pascal Beucker, Anna Lehmann und Tobias Schulze

13.3.2024

Politische Kommunikation im Krieg

Dilemma der Öffentlichkeiten

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Dort „der Wähler“, da „die Verbündeten“ und nicht zuletzt Putin – bei Waffenlieferungen ist es schwer, den richtigen Ton zu treffen. Auch für Scholz.

1.3.2024

Schwarz-Weiß-Aufnahme 60er Jahre, ein Uniformierter und ein Mann mit Eimer am Straßenrand, auf der Straße viele kleine Brände

ICAN-Vorstand zu deutscher Atombombe

„Die Debatte ist Zeitverschwendung“

Nukleare Aufrüstung in Europa führe nicht zu mehr Sicherheit, sagt Florian Eblenkamp vom Bündnis gegen Atomwaffen ICAN. Er warnt vor einem neuen Wettrüsten.
Interview von Tobias Schulze

26.2.2024

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schaut skeptisch

FDP blockiert Gesetzentwurf

Waffenrechtsreform könnte scheitern

Schon vor einem Jahr wollte Innenministerin Faeser das Waffenrecht verschärfen. Doch die FDP blockiert ihren Gesetzentwurf. Nun wird die Zeit knapp.
Von Konrad Litschko

4.1.2024

Annalena Baerbock auf dem Bundesparteitag der Grünen in Karlsruhe

Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag

„Leuchtturm der Diplomatie“

Am Montag startet die zweite Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. ICAN und Linke fordern Baerbock zur Teilnahme auf.
Von Pascal Beucker

24.11.2023

Friedrich Kramer, Friedensbeauftrager der Evangelischen Kirche, auf dem Kirchentag

Kirchentag diskutiert Krieg und Frieden

Beten allein reicht nicht mehr

Waffenlieferungen an die Ukraine? Der Kirchentag hat dafür Sympathie – und empfängt auch den Generalinspekteur der Bundeswehr freundlich.
Von Jan Feddersen

11.6.2023

Friedensdemonstranten laufen mit einem Transparent mit der Aufschrift

Diskussion um nukleare Teilhabe

Doppelte Standards der Ampel

ICAN und Linkspartei warnen die Bundesregierung vor atomarer Bedrohung. Doch reine Lippenbekenntnisse zu nuklearer Abrüstung reichten nicht.
Von Pascal Beucker

1.5.2023

Mahnwache vor der russischen Botschaft gegen die Invasion Russlands in die Ukraine in Berlin

Friedensdemos am Wochenende

Rechtsaußen bleibt draußen

Am Wochenende finden zahlreiche Demos gegen den Ukrainekrieg statt. Bei manchen mischen Rechte mit. Doch viele Veranstalter grenzen sich klar ab.
Von Pascal Beucker

23.2.2023

Eine Pistole und Munition auf der Auslage eines Geschäfts

Verschärfung des Waffenrechts

Faeser macht Ernst

Die Innenministerin will per Gesetz unter anderem gegen halbautomatische Waffen vorgehen. Die FDP und Lobbyverbände wollen das verhindern.
Von Konrad Litschko

10.1.2023

Polizisten mit Sturmhaube vor einem Haus.

Nach den Reichsbürger-Razzien

Fehde ums Waffenrecht

Die terrorverdächtigen Reichsbürger besaßen etliche Waffen. Die FDP will trotzdem keine Gesetzesverschärfung. SPD und Grüne machen nun Druck.
Von Konrad Litschko

19.12.2022

Schützenpanzer Puma

Probleme bei Bundeswehr-Panzer

Peinlich-Panne beim Puma

Deutsches Kriegsgerät gibt vor dem Einsatz in der Nato-Speerspitze auf. Das wirft ein Schlaglicht auf die Verwendung des Sondervermögens.
Von Tobias Schulze

18.12.2022

Vermummte Polizisten bei einer Razzia

Umsturz-Pläne von Reichsbürgern

Druck auf Verfassungsfeinde

Bundesinnenministerin Faeser will nach Razzien bei Reichsbürgern das Waffen- und Disziplinarrecht verschärfen. Die AfD gerät ins Visier.
Von Konrad Litschko

8.12.2022

Ein zerstörter Panzer steht zwischen Kiefern

Warnungen der Geheimdienste

Der Krieg ist längst nicht am Ende

Die deutschen Ge­heim­dienst­che­f:in­nen warnen, dass Russland im Krieg Atomwaffen einsetzen könnte. In Deutschland nehmen Cyberangriffe zu.
Von Konrad Litschko

17.10.2022

Portrait von Nancy Faeser

Gesetzentwurf der Innenministerin

Die FDP bremst beim Waffenrecht

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) will Rechtsextremen und psychisch Kranken die Waffen entziehen. Doch die Liberalen stellen sich quer.
Von Konrad Litschko

11.7.2022

Panzerhaubitzen angekommen

Ukraine kämpft mit schweren Waffen aus Deutschland
Von Tobias Schulze

22.6.2022

inland,  S. 6

Raketen bald ferngesteuert

Koalition bringt Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen auf den Weg
Von Tobias Schulze

7.4.2022

inland,  S. 6
in Fallschirmjäger der Division Schnelle Kräfte (DSK) sieht bei einer Übung nahe des Flughafens durch das Zielfernrohr seines Maschinengewehrs MG5

Studie zu Verteidigungsbudgets

Militärausgaben im Visier

Die Nato gibt mehr Geld für Verteidigung aus als Russland – und diskutiert dennoch über Aufrüstung. Braucht es mehr Mittel oder mehr Effizienz?
Von Tobias Schulze

28.3.2022

D-30-Haubitzen beim Abschuss.

Waffenlieferung an die Ukraine

Warten auf die Haubitzen

Darf Estland alte DDR-Geschütze an die Ukraine liefern? Die Bundesregierung zaudert seit Wochen. Dabei geht es in der Frage vor allem um Symbolik.
Von Tobias Schulze

11.2.2022