taz.de

Afghanistan: Struck stürmt voran

Verteidigungsminister will Bundeswehr in die Provinz schicken. Fischer hält sich zurück

Von LUKAS WALLRAFF

9.8.2003

Absage einer schwierigen Debatte

Weil er eine „Vermischung“ von NS-Opfern und Tätern moniert, sagt der Soziologe Natan Sznaider seinen Auftritt bei der Wehrmachtsausstellung in Peenemünde ab. Grund: Im Begleitprogramm wird auch der deutschen Kriegstoten gedacht

Von HEIDE OESTREICH

5.8.2003

Inland, S. 06

Letzte Gefechte um die Wehrpflicht

SPD vertagt ihre Entscheidung über die Zukunft der Bundeswehr. Fraktion verweigert Minister Struck ein Ja zur Wehrpflicht. Verteidigungsexperte Arnold strebt Kompromiss an und fordert Modernisierung der Bundeswehr. Den Grünen ist das zu wenig

Von JENS KÖNIG / LUKAS WALLRAFF

2.7.2003

Inland, S. 06

Kinder raus aus dem Militärdienst

Regierung unterstützt UN-Protokoll gegen Wehrpflicht unter 18. Kritiker monieren: „Freiwilliger“ Dienst weiter möglich

Von HEIDE OESTREICH

26.6.2003

Inland, S. 06

NS-Opfer fordern Schadenersatz

Nachkommen der griechischen Opfer einer SS-Massenerschießung klagen vor dem Bundesgerichtshof auf individuelle Entschädigung. Grundsatzentscheidung erwartet

Von CHRISTIAN RATH

12.6.2003

Inland, S. 06

Struck lobt freundlichen Empfang

Verteidigungsminister sieht verbesserte Beziehungen zu USA. Termin für geplanten Powell-Besuch in Berlin unklar

7.5.2003

Inland, S. 06

Jetzt soll ein Entsendegesetz her

Nachdem das Verfassungsgericht den Eilantrag der FDP zu deutschen Awacs-Einsätzen abgelehnt hat, pochen Liberale und Union auf ein Entsendegesetz

Von CHRISTIAN RATH

27.3.2003

brennpunkt 4, S. 06

Zu Land und in der Luft

Die U.S. Air Bases in Deutschland sind kriegswichtig. Flugbewegungen seit letzter Woche verdoppelt

Von KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT

27.3.2003

brennpunkt 4, S. 06

Karlsruhe lehnt FDP-Antrag ab

Der Einsatz deutscher Awacs-Besatzungen über der Türkei bedarf vorerst keiner Zustimmung des Bundestags. Eilantrag der FDP wurde abgelehnt

Von CHRISTIAN RATH

26.3.2003

brennpunkt 4, S. 06

Awacs fliegen quer

Rot-Grün sucht nach der Grenze für Militärhilfe: Wie weit darf die Türkei gehen, ehe sie zu weit geht?

Von PATRIK SCHWARZ

25.3.2003

brennpunkt 4, S. 06

Deutsche Füchse „unbeteiligt“ im Einsatz

ABC-Soldaten prüfen, ob Iraks Raketenangriffe auf Kuwait Giftgas verbreiten. Truppe aufgestockt – nicht abgezogen

Von CHRISTIAN RATH

25.3.2003

brennpunkt 4, S. 06

„Nato soll entscheiden“

Pflüger:Die Soldaten brauchen rechtliche Grundlage

Von ULRICH SCHULTE

25.3.2003

brennpunkt 4, S. 06

Juristerei ist Politik

„Bündnisverpflichtungen“ der Nato rechtfertigen keinen Einsatz deutscher Soldaten im Irakkrieg

Von BETTINA GAUS

21.3.2003

brennpunkt 4, S. 06

Fit für Einsätze in aller Welt

Verteidigungsminister Struck treibt den Umbau der Bundeswehr in eine Interventionsarmee weiter voran – und damit die Abkehr vom Verfassungsauftrag der Landesverteidigung. Den Fortbestand der Wehrpflicht will er dennoch festschreiben

Von BETTINA GAUS

22.2.2003

Inland, S. 06

Regierung steht zu Überflugrechten

Im Irak-Konflikt widerspricht das Kanzleramt einem Gutachten des Bundestags. Die Grünen streiten heftig über die Frage der Überflugrechte bei völkerrechtswidrigen US-Angriffen. Christian Ströbele: Eine zweite UN-Resolution ist notwendig

Von CHRISTIAN RATH / MATTHIAS BRAUN

1.2.2003

Inland, S. 06

So friedlich kommt Schröder nicht davon

Verteidigungsministerium, Nato und Opposition bestreiten des Kanzlers Versicherung, Awacs würden nur verteidigen

Von ANDREAS ZUMACH

14.12.2002

Inland, S. 06

Die US-Wunschliste bleibt geheim

Rot-Grün versichert, „aktive“ Beteiligung an einem Irakkrieg werde es nicht geben. Doch was die Spürpanzer in Kuwait genau tun dürfen, bleibt ebenso unklar wie der Inhalt der US-Anfrage an Deutschland. Friedensbewegung spricht von „Wahlbetrug“

Von LUKAS WALLRAFF

26.11.2002

Inland, S. 06

Krieg sorgt nur kurz für Aufregung

Regierungsmehrheit für Verlängerung der Kampfeinsätze gegen den Terrorismus. In der Debatte hatten Politiker aller Parteien am Thema vorbeigeredet. Rot-Grün spricht lieber über Menschenrechte, die Union über die Irak-Politik der Bundesregierung

Von BETTINA GAUS

16.11.2002

Inland, S. 06

Ts, ts, ts, das KSK

Das Antiterrorkommando macht Ärger. Ist der KSK-Auftrag in Afghanistan erweitert worden? Verteidigungsminister Struck informierte nun den Bundestag, doch MdB Schmidt (CSU) sagt: „Ich bin heute Nachmittag nicht schlauer als heute Vormittag“

Von HEIDE OESTREICH / JENS KÖNIG

5.11.2002

Inland, S. 06

Ein quälend langer Prozess

Exsoldat soll eine Bundeswehrbewerberin in der Kaserne vergewaltigt haben. Sein Anwalt zögert eine Verurteilung mit immer neuen Befangenheitsanträgen hinaus

Von OLIVER HINZ

18.7.2002

Inland, S. 06