piwik no script img

taz zahl ich
Eine Frau legt Blumen auf den Boden

Nach dem Messerangriff in Hamburg

Innenpolitiker machen Druck

Welche Lehren sind nach der tödlichen Messerattacke von Hamburg zu ziehen? Vertreter der GroKo fordern einen energischeren Kurs gegen Gefährder.
Von Marco Carini

30.7.2017

Ein Mensch mit rotem Gewand hält eine rote Kappe in den Händen

Bundesverfassungsgericht urteilt

Blitzabschiebung gestoppt

Die Abschiebung eines erkrankten Nigerianers wurde vorerst untersagt. Auch bei kurzfristigen Ausweisungen müsse eine Einzelfallprüfung möglich sein.
Von Christian Rath

23.7.2017

Zwei Jungen tragen gemeinsam eine Tasche einen Flur entlang, auf den Ausgang zu

Rückkehr statt Abschiebung

Heimreise via Onlineportal

Ein Netzportal soll Asylanwärter_innen mit wenig Bleibechancen zur freiwilligen Ausreise motivieren. Deren Zahl geht zurück.
Von Klara Weidemann

12.5.2017

Eine Gruppe Männer stehen um einen Tisch herum, sie tragen Schürzen, Schutzbrillen und Handschuhe, einer von ihnen bedient einen Schweißbrenner

Ausbildungsplätze für Geflüchtete

Wer Angst hat, kann nicht lernen

Laut Integrationsgesetz dürfen auch abgelehnte Asylbewerber eine Ausbildung machen. In der Praxis scheitert das oft an der Auslegung.
Von Barbara Dribbusch

12.4.2017

Neues Gesetz gegen Scheinväter

ZIVILRECHT Plötzlich ganz hastig: Koalition will noch vor der Wahl ein Gesetz auf den Weg bringen
Von Christian Rath

4.4.2017

Inland,  S. 6
Ein Flugzeug mit roten Lichtern fliegt durch die dunkle Nacht

Bundestagsdebatte zu Abschiebungen

Der große Rauswurf

De Maizière verteidigt seine Pläne als „freundlich und offen“. Die Linkspartei beklagt die „allgemeine Abschiebestimmung“ der Regierung.
Von Daniel Bax

23.3.2017

Ein 14-jähriger Flüchtling duscht zwischen Müll in Belgrad

Angehörige von Flüchtlingen nachholen

Familien zweiter Klasse

Die Aussetzung des Familiennachzugs soll „steuernd“ wirken. Im Bundestag plädieren Experten aber für den Schutz der Familie.
Von Barbara Dribbusch

21.3.2017

Polizisten stehen hinter mannshohen Schutzschilden vor dem niederländischen Konsulat in Istanbul

Deutsch-türkische Beziehungen

Wenig Chancen auf Schutz

Flüchtlinge aus der Türkei haben kaum Aussicht auf Asyl in Deutschland. Dabei zeichnet das Auswärtige Amt ein düsteres Bild der Lage im Land.
Von Christian Jakob

15.3.2017

Polizeieinsatz bei einer Abschiebung

Deutsche Asylpolitik

Nur ein Grüner macht mit

Kretschmann will Maghrebländer gemeinsam mit CDU und CSU zu „sicheren Herkunftsstaaten“ machen. Im Bundesrat hat das Gesetz keine Mehrheit.
Von Christian Jakob

9.3.2017

Merkel an einem Pult

Angela Merkel in Nordafrika

Immer neue Flüchtlingsdeals

Tunesien nimmt seine abgelehnten Flüchtlinge zurück. Dafür gibt es Geld aus Deutschland, verspricht die Bundeskanzlerin.
Von Dominic Johnson und Karim El-Gawhary

3.3.2017

Angela Merkel

Bund-Länder-Treffen

Neue deutsche Härte

Die Bundeskanzlerin will eine schnellere Abschiebung von Migranten. Am Donnerstag trifft sie die Länderchefs. Dort herrscht teils Skepsis.
Von Pascal Beucker und Anna Lehmann

8.2.2017

Blumen und Kerzen auf Stufen vor einem Gebäude

Abschiebehaft und der Fall Anis Amri

Das Problem liegt woanders

Nicht die Rechtslage zur Abschiebehaft ist ursächlich dafür, dass der Attentäter in Freiheit blieb. Seine Gefährlichkeit wurde falsch eingeschätzt.
Von Christian Rath

1.2.2017

drei Männer in einem Büro

Asylverfahren beim Bamf

Einer hört zu, einer entscheidet

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sollten Anhörer und Entscheider in der Regel identisch sein. Derzeit ist das die Ausnahme.
Von Daniel Bax

31.1.2017

Ab März zurück zu den Griechen

Asyl Die Bundesregierung möchte Flüchtlinge, die die EU in Griechenland betreten haben, wieder dorthin abschieben. Eine Ausnahmeregelung, die seit 2011 gilt, läuft aus
Von Christian Jakob

13.1.2017

Inland,  S. 6

Seehofer chartert nach

FLÜCHTLINGSPOLITIK Neues Papier der CSU: Aus „Begrenzung“ der Zuwanderung wird erstmals „Steuerung“
Von Margarete Moulin und Dominik Baur

11.1.2017

Inland,  S. 6
Polizisten gehen ins Abschiebeflugzeug

Abschiebung nach Afghanistan

Karlsruhe prüft

Vor Rückführungen nach Afghanistan müssen immer wieder neue Erkenntnisse über die aktuelle Sicherheitslage gesammelt werden.
Von Christian Rath

1.1.2017

Eine Gefängniszelle. An den Wänden stehen sich gegenüber zwei Betten, in der Mitte ein kleiner Tisch

Debatte um die innere Sicherheit

Abschiebehaft ist nicht die Lösung

Die Union möchte die Gründe für Abschiebehaft verschärfen. Im Fall Anis Amri hätte das aber wohl nichts genutzt.
Von Christian Rath

26.12.2016

Transparent gegen Abschiebung

Flüchtlingspolitik in Deutschland

Abschiebung im Advent

Vor dem Start eines Abschiebefliegers nach Kabul: Oppositionspolitiker und Flüchtlingsaktivisten kritisieren die Regierung.
Von Tobias Schulze

14.12.2016

Christdemokraten gegen Symboldebatte

Union CDU-Spitze erklärt die Obergrenzen-Forderung der CSU für überholt

6.12.2016

Inland,  S. 6

Regierung will konzertiert Afghanen abschieben

ASYL Noch im Dezember sollen Sammelaus-weisungen stattfinden. Protest von Pro Asyl

5.12.2016

Inland,  S. 6