Nach dem Völkerstrafgesetzbuch kann die Bundesanwaltschaft Kriegsverbrechen weltweit verfolgen – von Rumsfeld bis zu den Taliban. Warum tut sie es so selten?
Deutschlands Rolle beim Genozid an den Armeniern war nicht nur die eines Zuschauers. Um keinen Preis sollte das Bündnis mit der Türkei in Gefahr geraten.
Die Bundesregierung will das Mandat für einen Awacs-Einsatz beschließen. Dafür käme das Ende des unionsinternen Streits um die Libyenpolitik gerade recht.
Die Grünen kritisieren die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat. Doch auch sie wollen keine Beteiligung am Militäreinsatz und betonen lieber die Risiken.
Ungewöhnlich scharf kritisieren französische Medien die Enthaltung Berlins bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution. Tenor: Die Drecksarbeit dürfen die anderen machen.
Zu gefährlich der Einsatz, zu unabsehbar die Folgen, zu willkürlich die Gründe: Die Bundesregierung verteidigt ihre Ablehnung der Libyen-Resolution. Doch die Kritik bleibt.
Die deutsche Waffenfirma Heckler und Koch soll Kriegsgewehre ins mexikanische Drogenkriegsgebiet geliefert haben. Blauäugigkeit oder ein bewusster Verstoß gegen EU-Recht?
BUNDESWEHR Wer Soldaten in den Kampf schickt, muss sie auch umfassend betreuen. Reinhold Robbe über die Verzögerung beim Traumazentrum für Soldaten, Zoobesuche und Karl-Valentin-Abende in Masar-i-Scharif
AUSSENSICHT Das Ansehen der Deutschen hat nach dem Angriff von Kundus kaum gelitten. Afghanische Abgeordnete nutzen den deutschen Beschuss mittlerweile für eigene innenpolitische Manöver
KRIEG „Für nichts schäme ich mich mehr als für unsere Beteiligung am Afghanistankrieg“, schreibt der Publizist Jürgen Todenhöfer. Er kennt das Land aus eigener Anschauung. Es gebe dort sehr wohl Alternativen zur aktuellen Kriegspolitik. Ein Essay
Einsatz in Afghanistan: Die Kanzlerin zeichnet erstmals vier Soldaten mit dem Ehrenkreuz für Tapferkeit aus. Die Bundeswehr brauche "mehr Anerkennung".
Stillstand bei der Krisenprävention: Das wirft nicht nur der grüne Politiker Winfried Nachtwei der großen Koalition vor, sondern auch ein Bundeswehr-Vertreter.
