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Martin Schulz und andere EU-Politiker

Martin Schulz’ politische Karriere

Der Europäer auf Abruf

Er startete als Provinzpolitiker. Seine Karriere in Brüssel beendete Martin Schulz als machtbewusster Präsident des Europäischen Parlaments.
Von Eric Bonse

25.1.2017

Sigmar Gabriel vor Anti-Ceta-Demonstranten

Sozialdemokraten und Freihandel

SPD im postfaktischen Zeitalter

Die Partei bricht zentrale Zusagen aus ihrem Konventsbeschluss. Damit konfrontiert, verbreiten Abgeordnete schlicht die Unwahrheit.
Von Malte Kreutzfeldt

23.11.2016

Menschen laufen in einer Reihe auf einer Straße

Flüchtlingskrise der EU

Nichts geht ohne Ankara

Immer lauter wird vor einem Scheitern in der Flüchtlingskrise gewarnt. Dabei liegen die Positionen in der EU gar nicht so weit auseinander.
Von Eric Bonse

29.2.2016

Pegida-Anhänger vor der Semperoper

Hass in Deutschland

Wir haben ja nur den Stock besorgt

Sie fühlen sich als Opfer, die niemand repräsentiert. Das Gegenteil ist der Fall: Die gesellschaftliche Mitte hat Gewalt und Hass entdeckt.
Von Martin Kaul

23.10.2015

Flüchtlinge in Europa

EU plant Umverteilung mit Hintertür

Deutschland soll die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Renitente Staaten sollen sich mit einer Art „Ablasszahlung“ freikaufen können.
Von Eric Bonse

7.9.2015

Zweigeteilte Fraktion

Bundestag Gregor Gysi stimmt wohl mit Nein, andere Linke wollen sich enthalten

19.8.2015

Schwerpunkt,  S. 3
Demonstranten halten ein Schild hoch, auf dem „Mehr Liebe“ steht.

Rechte in Deutschland und der EU

Die NPD ist ihnen zu soft

Für ein „weißes Europa“ planen verschiedene rechte Organisationen und Parteien Anti-Flüchtlings-Proteste. Und sie treten dabei immer härter auf.
Von Andreas Speit

16.8.2015

Gesetz zur Überwachung in Frankreich

„Nach Belieben Daten abzweigen“

Der Netzaktivist Jérémie Zimmermann warnt vor dem Gesetz, das die französische Regierung ins Parlament bringt. Es begünstige Massenüberwachung.

4.5.2015

Die tote Freundin des toten Aussteigers

ZUFALL 1 Die 20-jährige Melissa M. ist vier Wochen nach ihrer Aussage im NSU-Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg plötzlich gestorben. Sie war einst die Freundin des Zeugen Florian H., der in seinem Auto verbrannte. Laut Staatsanwaltschaft hat Melissa M. nach einem Unfall eine Lungenembolie erlitten. Ein Zufall, der viele aufhorchen lässt
Von LENA MÜSSIGMANN

31.3.2015

SCHWERPUNKT 1,  S. 03

NSU-Aufklärung in Hessen

Schwarz-grüne Nebelkerzen

Ein Untersuchungsausschuss in Wiesbaden soll den NSU-Skandal aufklären. Aber dafür interessieren sich die dortigen Koalitionspartner nur bedingt.
Von Astrid Geisler

18.2.2015

Kommt der Grexit noch im Februar?

SZENARIO Tsipras will ein laufendes EU-Hilfsprogramm nicht verlängern. Der Bundesregierung missfällt das. Ändert Berlin seine Haltung nicht, könnte Griechenland schon sehr bald zahlungsunfähig sein
Von Eric Bonse

10.2.2015

SCHWERPUNKT 1,  S. 03

Grüne: Exkanzler darf doch reden

UKRAINE II Nach der Maulkorb-für-Schröder-Posse ihrer Europa-Spitzenkandidatin rudern die Grünen zurück. Parteichef Özdemir: „Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das wir überall verteidigen“
Von ASTRID GEISLER

15.3.2014

THEMEN DER WOCHE,  S. 03

Agrardiesel auf dem Prüfstand

Wie bio ist der Biosprit?

Was die EU heute fördert, gilt morgen vielleicht schon als pfui. Nun stimmt das EU-Parlament über die Biosprit-Förderung ab
Von Heike Holdinghausen

11.9.2013

Hans de With über Überwachung

„Nicht mit uns!“

Die G-10-Kommission kontrolliert die deutschen Geheimdienste. Der Vorsitzende glaubt nicht, dass der Bundesnachrichtendienst ihn austrickst.
Interview von Christian Rath

2.8.2013

Regierung informiert über NSA-Affäre

„Ich kann das nicht beantworten“

Die Regierung will die NSA-Affäre aufklären, gibt aber keine Infos preis. Und wenn, dann nur verschlüsselt. Ein Protokoll der Nichtinformation.
Von Ulrich Schulte und Astrid Geisler

9.7.2013

Grünen-Politiker über EU-Datenschutz

„Die Verordnung schützt die Bürger“

Die neue EU-Regelung stärkt die Rechte deutscher Verbraucher, so der grüne EU-Abgeordnete Albrecht. Kritikern wie den Piraten wirft er Populismus vor.
Interview von Ruth Reichstein

9.1.2013

Guttenberg unter Druck

Verteidigung an der Heimatfront

Kabinett, Ausschuss, Bundestag: Der Mittwoch war für Minister Guttenberg ein Tag voller Vorwürfe, unangenehmer Fragen und vieler Verteidigungsreden.
Von Gordon Repinski

27.1.2011

Bundeswehr-Reform

Guttenberg bleibt nichts erspart

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat die Entscheidung des Kabinetts mitgetragen, 8,4 Milliarden Euro einzusparen. Nun wird er zum Gefangenen seiner Versprechen.
Von Stefan Reinecke

27.1.2011

Rot-Grün-Rot

Der Krampf geht weiter

Selten trat die Kluft zwischen SPD und Linkspartei so deutlich zu Tage wie am Mittwoch in der Bundesversammlung. Doch die Pragmatiker machen schon wieder gemeinsam Politik.
Von S. Reinecke und G. Repinski

2.7.2010

Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel

"Die Linke hat eine Chance verpasst"

Nach der Bundespräsidenten-Wahl kritisiert Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel das Verhalten der Linkspartei. Doch SPD und Grüne seien wieder zusammen.
Interview von und

2.7.2010