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eine Frau in violetter Schürze trägt ein Tablett mit Eisbehern vor einem pinken Eiswagen mit Werbung fürs Wählen

Bezirkswahl in Hamburg

Grüne eiskalt abserviert

Bei der Bezirkswahl verlierend die Grünen Platz eins an den Koalitionspartner SPD, die selbst aber kaum zulegt. Gewinner sind BSW und Volt.
Von Jan Kahlcke

10.6.2024

Ein rotes Plakat steht an einem Baum, darauf ein Mann und eine Frau

Rasierklingen-Falle im Wahlkampf

Hamburger SPD-Politiker verletzt

Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Von Kaija Kutter

17.5.2024

Ein Bild des NSU Mordopfers Süleyman Tasköprü steht an eine Mauer gelehnt auf dem Asphalt. Davor liegen Rosen.

Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg

Zu viele offene Fragen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.

30.3.2023

Blick auf die Hamburger Innenstadt mit Jungfernstieg und Rathaus

Initiative für autofreie Hamburger City

Nahverkehr statt Stau und Abgase

Die Bürger:innen-In­itia­ti­ve „Klimawende Jetzt“ will per Volksentscheid erreichen, dass Privatautos aus der Hamburger Innenstadt verbannt werden.
Von Niklas Berger

8.12.2022

petition der woche

Gedenken an HSV-Star: Petition fordert Uwe-Seeler-Allee

Von Jonas Wagner
Ausgabe vom  30.7.2022,  Seite 26, gesellschaft
Ein Mann hält ein Plakat der Initiative für verbindliche Bürgerbegehren hoch

Volksinitiative vor Gericht

Hamburg gegen direkte Demokratie

Eine Hamburger Volksinitiative will Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene verbindlich machen. Der Senat hält das für verfassungswidrig und klagt.
Von André Zuschlag

21.12.2021

Wahlhelfer zählen im Februar 2020 in der Alsterdorfer Sporthalle die Stimmen für die Bürgerschaftswahl aus.

AfD-Bundestagskandidatin Olga Petersen

Nahe beim Flügel

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die Hamburger AfD-Direktkandidatin Olga Petersen ist rechts außen unterwegs. Für die Hamburger AfD wäre ihr Weggang eine Erleichterung.

23.9.2021

Zwei AfD-Politiker stehen während einer Wahlkampfveranstaltung ihrer Partei auf einer Bühne.

Wie AfDler Wahlkampf machen sollen

Sauber, gebügelt und nüchtern

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
In ihrem „Leitfaden Bundestagswahl“ erklärt die AfD ihren Leuten unter anderem, dass sie nicht besoffen Internet-Posts absetzen sollen.

15.7.2021

Zwei Personen halten ein Schild, zwei Polizisten stehen dabei

Polizeiwillkür in Hamburg

Zu politisch für die Polizei

Die Polizei versteht das Sammeln von Unterschriften für zwei Volksinitiativen als unangemeldete Versammlung – und verhängt Bußgeld.
Von Katharina Schipkowski

12.8.2020

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie die AfD-Fraktion in Hamburg durch Frauen rechter wird

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  27.2.2020,  Seite 46, nord

Grünes Foulspiel gegen Linke

Grüne aus dem ganzen Bundesgebiet haben am Tag der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft Stimmung gegen Die Linke gemacht – mit der Behauptung, wer sie wähle, hieve einen Rechtsextremen ins Parlament
Von Jan Kahlcke
Ausgabe vom  25.2.2020,  Seite 26, nord
Ein Bauarbeiter geht durch einen Gang der Elbphilharmonie.

Forderung nach höherem Mindestlohn

Ein bisschen Fairness

DGB und Linke wollen einen höheren Mindestlohn und höhere Sozialstandards bei Hamburgs öffentlichen Aufträgen festschreiben.
Von Hermannus Pfeiffer

18.12.2019

das portrait

Wiebke Hansenist die Volksentscheiderin

Von Sven-Michael Veit
Ausgabe vom  22.5.2019,  Seite 26, nord
Eine Bewohnerin eines Seniorenzentrums hält sich in ihrem Bett an einem Haltegriff fest, im Hintergrund steht ihre Pflegekraft.

Volksbegehren gegen Pflegenotstand

Gestoppt vom Verfassungsgericht

Das Hamburger Verfassungsgericht erklärt das Hamburger Volksbegehren gegen den Pflegenotstand für unzulässig.
Von Sven-Michael Veit

8.5.2019

das portrait

Marcus Weinberg, Opfer der CDU

Von Sven-Michael Veit
Ausgabe vom  22.3.2019,  Seite 26, nord

das portrait

Katharina Fegebankwill an die Spitze

Ausgabe vom  15.8.2018,  Seite 26, nord

Kritische Nachfragen unerwünscht

In Hamburg droht ein Gutachter einem Bürger mit Strafe, weil der in einem öffentlichen Planungsausschuss Zweifel an seinen Ergebnissen anmeldete. Ein Umweltverband spricht von einem Einschüchterungsversuch mit weitreichenden Folgen
Von Gernot Knödler
Ausgabe vom  26.1.2018,  Seite 26, nord

Streit um direkte Demokratie

Hamburg klagt gegen Volksentscheid

Hamburger Senat reicht Klage gegen Volksinitiative „Rettet den Volksentscheid“ ein. Geplante Gesetzesänderungen seien „nicht verfassungsgemäß“.
Von Marco Carini

29.3.2016

Porträt

Schlechter Verlierer

Ausgabe vom  7.12.2015,  Seite 26, Nord

Konsul missachtet die Pressefreiheit

HARTE TÜR Einem Reporter eines türkischen Online Magazins wurde am Wochenende der Zugang zum Wahllokal im türkischen Konsulat in Hamburg verwehrt. Dem Konsul hatte ein Artikel nicht gefallen
Ausgabe vom  27.10.2015,  Seite 26, Nord