Kommentar GAL-Wahlschlappe Grüne in Sack und Asche Kommentar von Sven-Michael Veit Warum immer so kompliziert? Fünf Thesen reichen, die Wahlniederlage der GAL in Hamburg zu erklären. 3.5.2011
Die GAL zieht Schlüsse aus Wahlschlappe Ja. Keine Ahnung. Irgendwie Hamburgs Grüne diskutieren über ihre Wahlniederlage und die Gestaltung der Zukunft. Ziel der Aufarbeitung ist bessere Kommunikation mit Mitgliedern und Wählern. Von Sven-Michael Veit 3.5.2011
Gegen Drogen-Panik DROGEN IM HAAR Gesundheits-Staatsrat informierte erst nach der hitzigen Parlamentsdebatte Von kawe Ausgabe vom 11.4.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Bürgerschaftsdebatte Viel Lärm ums Kindeswohl Im Zeichen des Wahlkampfes streitet sich das Parlament heftig um mögliche Drogenvergabe an Kinder von substituierten Eltern - und einigt sich am Ende doch Von Jan Zier 7.4.2011
KONSOLIDIERUNG NICHT SANIERUNG Bremer Abhängigkeitserklärung Untergang oder Neuanfang - trotz sperrigem Titel entscheidet die Verwaltungsvereinbarung zur Gewährung von Konsolidierungshilfen Bremens Zukunft. Von Benno Schirrmeister 29.3.2011
Wenig soziale Demokraten REGIERUNGSERKLÄRUNG Olaf Scholz bleibt in vielem vage: Seine Kitapolitik ist auf Berufstätige fixiert. Wann die Studiengebühren wegfallen, lässt er offen Von KAIJA KUTTER Ausgabe vom 25.3.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Kommentar SPD-Umweltpolitik Dummerhafte Haltung Kommentar von Sven-Michael Veit Jetzt ist es eine Tatsache: Olaf Scholz mag Bürgermeister können, Umwelt aber kann er nicht. Wo Schwarz-Grün die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie beschwor, gibt sich der SPD-Senat desinteressiert, ahnungslos und rückwärtsgewandt. 24.3.2011
SPD-Umweltpolitik Ansichten aus den 70ern Nach der Regierungserklärung: Naturschützer kritisieren neu-Bürgermeister Olaf Scholz. Von 24.3.2011
SPD verjüngt sich POSTEN Bürgerschaftsfraktion wählt neuen Chef Petersen verpasst Amt des Parlamentspräsidenten Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 22.3.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
SPD nickt Senat ab PARTEITAG Im Bürgerhaus Wilhelmsburg verliest Olaf Scholz die Namen seiner Regierung. Danach wird abgestimmt: 99,4 Prozent ja. Diskutiert wird nicht Von JAN KAHLCKE Ausgabe vom 21.3.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Mit Hochdruck in den Wahlkampf Wasserwerfer gegen Mappus Stuttgart-21-Gegner haben einen alten Wasserwerfer gekauft. Mit ihm verfolgen sie jetzt Stefan Mappus zu Wahlkampfterminen. "Mappus weg" lautet die Devise. Von Julia Rommel 18.3.2011
Eine echte Premiere vor Gericht FRANKREICH Wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder und illegaler Parteienfinanzierung muss sich der frühere Staatspräsident Jacques Chirac jetzt doch noch verantworten Von RUDOLF BALMER Ausgabe vom 8.3.2011, Seite 24, Ausland Download (PDF)
Olaf Scholz, kommender Bürgermeister "Ich nehme Umwelt ernst" Hamburg wird sich gegen die AKW-Verlängerung wenden, verspricht Olaf Scholz im taz-Interview. Über den Haushalt will er einen Dialog mit den Bürgern führen. Interview von Sven-Michael Veit 6.3.2011
Streit um Hafenquerspange Große Koalition gegen Trasse Umweltschützer, Verkehrsplaner und Anwohner wollen Senat zu Verzicht bewegen. Die geplante Hafenquerspange sei schädlich für den Stadtteil und überflüssig. Von Gernot Knödler 3.3.2011
Kommentar Bau der Hafenquerspange Planungs-Dinosaurier Kommentar von Gernot Knödler In Zeiten, in denen sich das Volk Meinungsumfragen zufolge gegen eine Stadtbahn wehrt, die die Lebensqualität vieler verbessern würde, muss eine neue Stadtautobahn umso besser begründet werden. 3.3.2011
ARBEITSMARKTPOLITIK Ein Euro mehr Rot-rot-grün beschließt, den Mindestlohn für öffentliche Aufträge auf 8,50 Euro anzuheben. Beim Thema Hartz IV regiert in der Koalition dagegen der Dissens Von Jan Zier 24.2.2011
Eine Fehlkalkulation fand nicht statt SPARSAMKEIT Der rot-grüne Senat kann die immensen Preisunterschiede in den Schätzungen für die geplante Sanierung des alten Standesamtes nicht erklären und legt jetzt trotzdem eine Einsparliste vor Von MNZ Ausgabe vom 7.2.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
„Es wird nicht anders gehen“ VORTRAG Die Idee der Vereinigten Staaten von Europa wird mal ganz pragmatisch angedacht Von Jan Zier Ausgabe vom 4.2.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Transformation des Transformatorenwerks INDUSTRIEPOLITIK Sogar die Hallen der Wollkämmerei hat der Senat der ehemaligen Siemens-Tochter Mdexx angeboten – aber die Geschäftsführung besteht auf einer Aufspaltung des Betriebes Von KAWE Ausgabe vom 1.2.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Bürgerschaft für Aufnahme IRAN Mehr Platz für Flüchtlinge in Bremen Ausgabe vom 28.1.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
