DATENSCHUTZ Bis vor Kurzem konnten Erwerbslose die Durchwahlen ihrer SachbearbeiterInnen im Jobcenter über das Wiki der Piratenpartei recherchieren. Damit könnte jetzt Schluss sein
Bisher ist die Opposition aus Grünen, Linken und Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus blass geblieben. Das soll sich nun, eineinhalb Jahre vor der Wahl, endlich ändern.
PIRATENPARTEI Bruno Kramm hat schon vieles gemacht: Journalist, Musiker, Labelbetreiber, Publizist, Blogger. Jetzt soll der 47-Jährige als neuer Landeschef die Berliner Piraten vor dem Untergang retten. Er sagt: „Es mag sein, dass es die letzte Chance für die Partei ist“
PARLAMENT In der ersten Sitzung nach Wowereits Abtrittsankündigung soll es um den Länderfinanzausgleich gehen – es geht vor allem um den scheidenden Regierenden
Landeschef Stöß will, wenn er das SPD-Mitgliedervotum gewinnt, als Regierender nicht nur sparen – und traut sich dennoch zu, den BER zum Erfolg zu bringen.
Auf ihrem Parteitag beschließen die Berliner Grünen, die „Initiative 100% Tempelhofer Feld“ zu unterstützen - obwohl sie eigentlich eine Bebauung fordern.
Die NPD erhält maue Ergebnisse in Berlin. Nur in einzelnen Kiezen trumpfen die Neonazis auf, vor allem um das seit Wochen diskutierte Flüchtlingsheim in Hellersdorf.
