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Verkehrsberuhigung in Schöneberg

Barbarossa behält seine Autos

CDU, SPD und Linke stellen sich gemeinsam gegen ein grünes Projekt in Schöneberg: einen komplett Kfz-freien Barbarossaplatz.

Von Claudius Prößer

15.7.2024

Ein Haus mit zwei herausgehängten Transparenten

Hausprojekt in Friedrichshain

Mieten bei den Besetzern

Eigentümer Padovicz vermietet eine Wohnung im Hausprojekt Scharni 29. Dabei steht dem Bezirk das Belegungsrecht zu.

Von Erik Peter

14.7.2024

Verzögerungen bei Teillegalisierung

Cannabis Social Clubs müssen warten

Die Berliner Landesregierung will, dass die Bezirke für die Lizenzen für Cannabisvereinigungen verantwortlich sind. Die erteilen nun eine Absage.

Von Andreas Hartmann

10.7.2024

Eine Gruppe Polizisten im Görlitzer Park

Zaun um den Görlitzer Park

Das Machtsymbol materialisiert sich

Der Zaunbau am Görlitzer Park soll schon in zwei Wochen starten. Für das Schließ-Management rechnet der Senat mit Kosten von 800.000 Euro jährlich.

Von Claudius Prößer

1.7.2024

Auf dem Landesparteitag der AfD wird über einen Antrag abgestimmt.

AfD schickt Prepper in Kreistag

Staatsgefährder wird Abgeordneter

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Haik Jäger plante mit der Preppergruppe „Nordkreuz“ rechtsextreme Massentötungen. Nun zieht er für die AfD in den Kreistag Nordwestmecklenburg ein.

27.6.2024

Eine obdachlose Person schläft auf einer Bank

Obdachlosigkeit in Neukölln

Leitfaden für Vertreibung

Neuköllns „Leitfaden Obdachlosigkeit“ soll nach Kritik überarbeitet werden. Betroffene fordern mehr Hilfsangebote anstatt Zwangsmaßnahmen.

Von Clara Zink

24.6.2024

Menschenmassen im Görlitzer Park stehen dicht an dicht: Erst Demo, dann Happening im Görlitzer Park am Tag der Fête de la Musique: K.I.Z. sorgen für Festivalstimmung im Görli

„Rave against the Zaun“ im Görli

„Fickfinger für die CDU“

Erst demonstrieren Tausende gegen die Pläne des Senats, den Görlitzer Park zu umzäunen. Dann sorgt die HipHop-Band K.I.Z. für Festivalstimmung.

Von Darius Ossami

23.6.2024

Blick von oben in die Kieler Ratsversammlung

AfD im Kieler Stadtrat

Rechter Ratsherr wird sanktioniert

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Ein Kieler AfD-Ratsherr wird aus allen Ausschüssen geworfen. Er ist Vorsitzender der rechtsextremen Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft.

23.6.2024

Freie Sitze, gute Sitze

Nach den Kommunalwahlen in Brandenburg und Sachsen kann die AfD nicht alle Sitze besetzen

20.6.2024

berlin, S. 22

Umwandlungsverbot erhalten

Mieter haben weiter Eigenbedarf

Drei Baustadträte fordern die Verlängerung des Umwandlungsverbots von Mietshäusern in Eigentumswohnungen. Die erfolgreiche Maßnahme läuft 2025 aus.

Von Erik Peter

19.6.2024

Debatte um den Neuköllner Emmauswald

Wenig Hoffnung für den Emmauswald

im Umweltausschuss wird klar, dass auch bei der SPD ein Herz für das Neuköllner Biotop schlägt. Das Mantra vom Bauen ist aber am Ende stärker.

Von Claudius Prößer

13.6.2024

Ein kaputtes AfD Wahlplakat in einem Gebüsch

Rechtsextreme an Schule in Brandenburg

CDU-Politiker bringt AfD zur Schule

Gegen den Willen der Schulleitung tritt die AfD in Bad Freienwalde mit Rechtsextremisten an einer Schule auf. Möglich macht das der CDU-Bürgermeister.

Von Markus Reuter

12.6.2024

eine Frau in violetter Schürze trägt ein Tablett mit Eisbehern vor einem pinken Eiswagen mit Werbung fürs Wählen

Bezirkswahl in Hamburg

Grüne eiskalt abserviert

Bei der Bezirkswahl verlierend die Grünen Platz eins an den Koalitionspartner SPD, die selbst aber kaum zulegt. Gewinner sind BSW und Volt.

Von Jan Kahlcke

10.6.2024

Am Milieu vorbeimodernisiert

In einem Neuköllner Milieuschutzgebiet dämmt das Unternehmen Covivio ein Wohnhaus. Dabei hat der Bezirk das gar nicht genehmigt. Nun drohen Konsequenzen

Von Yannic Walther

10.6.2024

berlin, S. 22

Die Bezirksamtsleiterin von Alotona, Stefanie von Berg (Grüne)

Bezirkswahlen in Hamburg

Die grüne Grenze

Stefanie von Berg ist Grüne Bezirksamtsleiterin von Altona – noch. Wie sie an 700 Metern Fahrradweg in einem Elbvorort zu Scheitern droht.

Von Daniel Wiese

8.6.2024

Unterbringung von Geflüchteten

Tegel braucht mehr Platz

Das Landesflüchtlingsamt will das Ankunftszentrum Tegel verbessern. Dafür brauche man aber Angebote von den Bezirken, wo neue Heime entstehen könnten.

Von Susanne Memarnia

28.5.2024