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Flächen für Neubau und Gewerbe

Giffey und Gaebler haben einen Plan

Der Senat hat die Stadtentwicklungspläne Wirtschaft und Wohnen beschlossen. Auch der B-Plan für 810 Wohnungen in Tegel wurde verabschiedet.

Von Uwe Rada

3.9.2024

Marie Frank war beim antifaschistischen Partycrashen in Blankenburg

Der AfD die Freude vermiesen

Von Marie Frank

3.9.2024

berlin, S. 22

Ein Demonstran hält vorm Adlon Hotel ein Schild mit Tax the Rich hoch

Wiedereinführung der Vermögenssteuer

Lasst doch die Reichen zahlen

Die Vermögensteuer könnte dem Land dringend benötigte Einnahmen bringen. Die Linke fordert eine Wiedereinführung.

Von Erik Peter

1.9.2024

Radeln gegen rechts

Mit pinken Käppis gegen die AfD

Ein Zeichen gegen Rechtspopulismus und für Demokratie: Bei strahlender Sonne radelte die Demo „Rave & Ride“ am Samstag von Berlin nach Potsdam.

Von Darius Ossami

1.9.2024

Saleh und die Vergesellschaftung

Politischer Instinkt ohne Wirkung

Kommentar von Erik Peter

Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein. Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.

7.8.2024

Raed Saleh und die Vergesellschaftung

Plötzlich Kommunist

SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.

Von Rainer Rutz und Erik Peter

7.8.2024

Das Bild zeigt die Hauptstadt-Grünen bei ihrem Parteitag im Mai

Berliner Grüne

Nachholbedarf in Sachen Vielfalt

Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft abbilden. Eine parteiinterne Umfrage zeigt, dass sie davon noch weit entfernt sind.

Von Rainer Rutz

4.8.2024

Tausende Menschen feiern bei der 46. Berlin Pride-Parade zum Christopher Street Day (CSD). Auf einem Plakat, das von einem Teilnehmer des Zuges gezeigt wird, wird ein Verbot der AfD gefordert.

Pride-Paraden in Berlin

Queeres Volksfest gegen die AfD

Mindestens 250.000 zogen am Samstag beim CSD durch Berlin, um queeres Leben zu feiern. Dabei gab sich die Parade erfreulich politisch.

Von Jonas Wahmkow

28.7.2024

Ein fast blauer Himmel ist über einem neuen Wohnhaus im neuen Quartier an der Heidestraße zu sehen

Quartier Heidestraße in der Europacity

Schlamperei im Hause Gaebler

Der Eigentümer hatte lange angekündigt, doch keine Sozialwohnungen zu bauen. In der Senatsverwaltung wurde das übersehen. Klagen will man trotzdem.

Von Erik Peter

22.7.2024

Liegenschaftspolitik von CDU und SPD

Schwarz-Rot beerdigt Atelierprojekt

Die geplanten Ateliers an der Osdorfer Straße in Lichterfelde werden nicht gebaut. Die Abgeordneten von CDU und SPD haben ganze Arbeit geleistet.

Von Rainer Rutz

20.7.2024

Das Bild zeigt Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) vor Sonnenpanelen

Franziska Giffey wirbt für Ausbildung

Förderprogramm fürs Handwerk

Der schwarz-rote Senat will erfolgreiche Meisterprüfungen mit einem Bonus belohnen. Auch die Rahmenbedingungen sollen sich verbessern.

Von Stefan Alberti

2.7.2024

Das Foto zeigt Regierungschef Kai Wegner von der CDU und Sozialsenatorin Cansel Kiiziltepe von der SPD.

Bezahlkarte im Senat

Showdown bei Schwarz-Rot im Juli

Bei CDU und SPD gibt es völlig gegensätzliche Haltungen zur Höhe von Bargeldauszahlung an Geflüchtete. Trotzdem muss ein gemeinsamer Beschluss her.

Von Stefan Alberti

25.6.2024

E-Bus fährt auf einer Straße nahe des Berliner Alexanderplatzes

Sparen im Öffentlichen Nahverkehr

Senat findet Goldesel

Der Senat will bei Bussen und Bahnen 130 Millionen Euro sparen – zusätzlich zu den Pauschalen Minderausgaben. Die Grünen sind empört.

Von Susanne Memarnia

18.6.2024

Besetzung am Verfassungsgericht wohl blockiert

Trotz CDU-Gegenwind – Grüne wollen Seda Başay-Yıldız als neue Verfassungsrichterin

Von Luise Greve

18.6.2024

berlin, S. 22

Das Foto zeigt ein Europawahlplakat der Grünen mit Robert Habeck neben Plakaten von SPD und CDU.

Europawahl am 9. Juni

Warm-up für die nächsten Wahlen

Auch beim kleinen Landesparteitag der Grünen bordet das Interesse an der EU-Wahl nicht über. Dabei schneiden die bei dieser Wahl oft besonders gut ab.

Von Stefan Alberti

30.5.2024