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Ein Bild des NSU Mordopfers Süleyman Tasköprü steht an eine Mauer gelehnt auf dem Asphalt. Davor liegen Rosen.

Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg

Zu viele offene Fragen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.

30.3.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie rechte Parteien zur Bremer Wahl verschmelzen

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  16.3.2023,  Seite 26-27, nord
Franziska Giffey im Wahlkampf mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) an ihrer Seite

Wahlkampfhilfe für Franziska Giffey

Ignoranz des Volkswillens

Kommentar von Timm Kühn
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.

29.1.2023

Bettina Jarasch (Grüne) sitzt im Angeordnetenhaus neben Franziska Giffey (SPD)

Scholz zu Enteignungen

Wahlkampfhilfe vom Kanzler

Olaf Scholz (SPD) springt der Regierenden Giffey (SPD) im Wahlkampf beim Enteignen-Thema zur Seite. Grüne sehen kein schnelles Gesetz für Enteignung.
Von Anna Klöpper

29.1.2023

Weiter warten auf Wahl

Staatsrechtler Battis hält Beschwerde gegen Wahlwiederholung für chancenlos
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  11.1.2023,  Seite 22, berlin

Vermeidbare Pannen

Wahlwiederholung in 440 Berliner Wahllokalen wird wahrscheinlicher
Ausgabe vom  18.8.2022,  Seite 22, berlin

Berliner Pannenwahl

Entscheidung erst im Herbst

Ausgabe vom  27.5.2022,  Seite 22, berlin
Ein Radfahrer auf der autofreien Friedrichstraße.

Autofreie Innenstädte

Städte für Menschen, nicht Autos

Kommentar von Marie Frank
Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig. Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt.

10.5.2022

Wahlhelfer zählen im Februar 2020 in der Alsterdorfer Sporthalle die Stimmen für die Bürgerschaftswahl aus.

AfD-Bundestagskandidatin Olga Petersen

Nahe beim Flügel

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die Hamburger AfD-Direktkandidatin Olga Petersen ist rechts außen unterwegs. Für die Hamburger AfD wäre ihr Weggang eine Erleichterung.

23.9.2021

Die niedersächsische Justizinisterin Barbara Havliza im Plenarsaal des Landtags

Durchsuchung des Finanzministeriums

Justizministerin zu spät informiert

In Hannover wird debattiert, warum Osnabrücker Staatsanwälte das Bundesfinanzministerium durchsucht haben. Es bleiben weiter Fragen ungeklärt.
Von Nadine Conti

22.9.2021

Das Foto zeigt die grüne Bundesvorsitzende und Kanzlerinkandidatin Annalena Baerbock.

Festlegung zu Volksentscheid im Triell

Baerbock gegen Enteignung

Die grüne Kanzlerinkandidatin positioniert sich im TV-„Triell“: Sie würde beim Volksentscheid nicht mit Ja stimmen, wie es Bettina Jarasch tun will.
Von Stefan Alberti

13.9.2021

Kathrin Henneberger mit Jakob Blasel, Kandidat für Schleswig-Holstein im Tagebau Garzweiler

Aktivistin in der Politik

Vom Tagebau in den Bundestag

Vor Kurzem hat Kathrin Henneberger noch Kohlebagger besetzt, jetzt will sie für die Grünen ins Parlament. Kann das funktionieren?
Von Marlene Halser

4.9.2021

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie die Taliban der AfD im Wahlkampf helfen

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  19.8.2021,  Seite 26, nord

Plakat-Polemik soll weg

Stadt und Verkehrsbetriebe Hannover sollen demagogische Anti-Grünen-Plakate entfernen, verlangt eine Initiative. Dem Vermarkter Ströer wirft sie Doppelstandards vor
Von Sarah Zaheer
Ausgabe vom  17.8.2021,  Seite 26, nord
Mit wehenden Fahnen ziehen Anhänger der rechtsextremen NPD durch die Innenstadt von Greifswald.

NPD-Kandidaten in Norddeutschland

„Meine Vorbilder sind Hitler und Hess“

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die NPD tritt zur Bundestagswahl in allen Bundesländern an. Die taz hat sich umgeschaut, wer im Norden für die NPD kandidiert.

5.8.2021

Zwei AfD-Politiker stehen während einer Wahlkampfveranstaltung ihrer Partei auf einer Bühne.

Wie AfDler Wahlkampf machen sollen

Sauber, gebügelt und nüchtern

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
In ihrem „Leitfaden Bundestagswahl“ erklärt die AfD ihren Leuten unter anderem, dass sie nicht besoffen Internet-Posts absetzen sollen.

15.7.2021

Eine rote und eine blaue Karte vor verschwommenen Hintergrund mit der Aufschrift:

Dauerstreit in der AfD Niedersachsen

Spaltung nach Art des Hauses

In Niedersachsen könnte die AfD nicht zur Bundestagswahl zugelassen werden, weil nicht korrekt zum Parteitag eingeladen wurde.
Von Andreas Speit

9.6.2021

„Schluss mit dem Masken-Terror!“ steht auf dem Schild eines Teilnehmers einer Demonstration der Initiative „Querdenken“.

Die Partei dieBasis und ihre Vorsitzende

Meditation und Verschwörung

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die Partei dieBasis und ihre Vorsitzende Diana Osterhage wollen aus dem Querdenker-Milieu heraus in den Bundestag einziehen.

20.5.2021

das Foto zeigt Annalena Baerbock bei einem kleinen Parteitag der Berliner Grünen im Januar 2018

Personalentscheidung bei den Grünen

Jetzt auch Nr. 1 fürs ganze Land

Die Brandenburgerin Annalena Baerbock soll ins Kanzleramt – aus Schöneberg streamen die Grünen die Antwort auf ihre K-Frage in die Welt.
Von Stefan Alberti

19.4.2021

Landesparteitag der CDU

Wegner gibt den Cowboy

Parteichef Kai Wegner schießt nach dem Mietendeckel-Aus gegen Rot-rot-grün. Die Landesliste für die Bundestagswahl wird zur Hälfte mit Frauen besetzt.
Von Stefan Alberti

18.4.2021