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Ein rote Plakatwand steht auf einem Platz

Plakate der Parteien zur Wahl

Gedränge am Laternenmast

Wahlerinnerung? Information? Entscheidungshilfe? Ab Sonntag dürfen die Parteien ihre Wahlplakate aufhängen. Und es werden sehr, sehr viele.
Von Bert Schulz

5.8.2021

Das Anschlagsfahrzeug auf dem Breitscheidplatz

Amri-Untersuchungsausschuss Berlin

SPD an Schärfe überholt

Abschlussbericht zum Berliner Terroranschlag wird alsbald veröffentlicht. Grüne legen bereits Sondervotum vor. Auch die Linken haben einen in petto.
Von Plutonia Plarre

22.7.2021

Der Abgeordnete Kay Nerstheimer in einem Anzug im Abgeordnetenhaus

Kay Nerstheimer verliert Waffenerlaubnis

NPD-Mitglied darf nicht ballern

Kay Nerstheimer musste nach Informationen der taz seine Schusswaffen abgeben. Der Ex-AfD-Abgeordnete klagt gegen den Verlust der Erlaubnis.
Von Gareth Joswig

8.7.2021

Später Erfolg des Volksentscheids

Das Abgeordnetenhaus beschließt den Rückkauf des Stromnetzes von Vattenfall für rund 2 Milliarden Euro
Von Stefan Alberti

18.6.2021

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt ein brennendes

Abgeordnetenhaus will Input von Bürgern

Parlament ordert Klima-Nachhilfe

Ein „Klima-Bürger*innenrat“ soll Vorschläge für mehr Klimaschutz machen – und für mehr Akzeptanz von Änderungen sorgen. Die Opposition lehnt das ab.
Von Stefan Alberti

6.5.2021

Menschen lauften hintern einem Transparent her

Berliner Abgeordnete klagen in Karlsruhe

Ausgangssperre bleibt vorerst

Die Ausgangssperre bleibt nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts erst mal in Kraft. Geklagt hatten mehrere Berliner Parlamentarier.
Von Bert Schulz

6.5.2021

Mit einem Handy wird ein QR-Code gelesen

Diskussion über Luca-App in Berlin

Linke fordert Nachbesserungen

In Berlin hat der Regierende die Luca-App offenbar im Alleingang bestellt. Die Linke kritisiert nun den mangelhaften Datenschutz.
Von Bert Schulz

11.4.2021

Demonstrant:innen stehen mit Transparenten am Potsdamer Platz in Berlin.

Bedrohte linke Projekte in Berlin

Linke fordert Aufschub von Räumung

Die Linksfraktion will angesichts der Pandemie Räumungen auch für Gewerbe aussetzen. Sie zielt damit unter anderem auf die Szenekneipe „Meuterei“.
Von Gareth Joswig

19.3.2021

Florian Schmidt

Untersuchungsausschuss zur Diese eG

Vorwurf Vorkaufsrecht

Florian Schmidt und Jörn Oltmann verteidigen sich im Untersuchungsausschuss zur Diese eG. Die Opposition macht derweil Politik per Anzeigen.
Von Erik Peter

16.3.2021

Das Foto zeigt ein Schild an einer Ladentür, auf dem

Corona-Anhörung im Abgeordnetenhaus

Bevor die Lichter ganz ausgehen

Handelsverbandschef Nils Busch-Petersen drängt auf weitere Öffnungen – sonst nimmt aus seiner Sicht die „DNA der Stadt“ Schaden.
Von Stefan Alberti

3.3.2021

Das Foto zeigt die Abgeordneten im Plenarsaal des Parlaments.

Abgeordnetenhaus

Wider die Extreme

In einer Debatte zu den Hanauer Morden vor einem Jahr wenden sich alle Redner gegen Extremismus. Die Grünen wollen eine Enquêtekommsion zu Rassismus.
Von Stefan Alberti

25.2.2021

Christopher Lauer in einer Talkshow

Ex-Pirat Lauer will ins Abgeordnetenhaus

„Ich habe nichts zu verlieren“

Er war Pirat, dann bei der SPD. Nun hofft Christopher Lauer auf ein Direktmandat für die Grünen. Er sagt: Der Kampf fürs Klima treibe ihn an.
Interview von Bert Schulz

23.2.2021

Scheeres muss weg – sagt die CDU

Die größte Oppositionsfraktion hält das Hin und Her beim Thema Schulöffnung für unverantwortlich
Von Stefan Alberti

14.1.2021

berlin,  S. 22
das Bild zeigt die Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel gestikulierend am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Sondersitzung im Abgeordnetenhaus

Jetzt alle alleinerziehend

Grüne und Linke wollen die Corona-Kontaktbeschränkung für alle Eltern aufzuweichen. Regierungschef Müller (SPD) drängt Unternehmen zu mehr Heimarbeit.
Von Stefan Alberti

7.1.2021

Das Bild zeigt den Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses von Berlin mit stehenden Abgeordneten.

Einigung im Abgeordnetenhaus

Parlament ermöglicht Notbetrieb

Verfassungsänderung soll weiter helfen, falls wegen Corona die Hälfte der Abgeordneten nicht mitstimmen kann. Präsident Ralf Wieland ist erleichtert.
Von Stefan Alberti

10.12.2020

Demonstrantin mit Aufschrift

Debatte über Demonstrations-Verbot

Bremen weist den Weg

Wird die „Querdenker“-Großdemo an Silvester in Berlin untersagt? Darüber diskutiert der Innenausschuss vor dem Hintergrund des Verbots in Bremen.
Von Claudius Prößer

6.12.2020

Das Bild zeigt den Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, im dunklen Jacket mit vor der Brust gefalteten Armen.

Abgeordnetenhaus soll ermitteln

„Grisham hätte seinen Spaß daran“

CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.
Von Stefan Alberti

4.12.2020

Werbeplakat der Polizei Berlin:

Polizeibeauftragter für Berlin

Überforderung vorprogrammiert

Kommentar von Plutonia Plarre
Gesetz zur Einrichtung eines unabhängigen Polizei- und Bürgerbeauftragten passiert das Abgeordnetenhaus. Die Beschwerdestelle kann selbst ermitteln.

19.11.2020

Mehr Sicherheit für Abgeordnete

Coronatests im Parlament

Das Abgeordnetenhaus will sich coronaresistenter machen. Verfassungsänderung zum Erhalt der Beschlussfähigkeit gilt anders als im Frühjahr möglich.
Von Stefan Alberti

12.11.2020

Das Parlament mischt mit

Hauptausschuss beschließt Anhörung und debattiert über feste Beteiligung an Coronabeschlüssen
Von Stefan Alberti

5.11.2020

berlin,  S. 22