taz.de

das portrait

Jonas Ueberschaerkennt jetzt den Schulz

Von Frieda Ahrens

9.1.2019

nord, S. 26

Göttinger Polizei sammelt weiter

Datensammlung zu mutmaßlichen linken Straftätern rechtswidrig. Neue Datei schon angelegt

Von Reimar Paul

6.12.2018

nord, S. 42

Protest gegen AfD-Lehrerportal wächst

Berliner Schulen zeigen sich selbst an

LehrerInnen einer Kreuzberger Grundschule wehren sich gegen „Lehrerpranger“. Derweil gibt es Streit über eine Unterschriftenaktion gegen die AfD.

Von Anna Klöpper

18.11.2018

Transparenz bei Funkzellenabfragen

Neuland für Bürgerrechte

Funkzellenabfragen waren bislang für den Einzelnen nicht nachvollziehbar, dabei ist die Information Pflicht. Berlin geht jetzt einen neuen Weg.

Von Erik Peter

13.11.2018

das portrait

Cécile Lecomteverklagt die Polizei

Von Marthe Ruddat

2.11.2018

nord, S. 26

AfD-Politiker und Chemnitzer Haftbefehl

Der gläserne Datenschützer

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser hat Ärger. Kann er nach dem Verbreiten des Haftbefehls Vorsitzender des Datenschutzausschusses bleiben?

Von Erik Peter

10.9.2018

Beschwerden ohne Ende

Vier mal so viele Eingaben wegen Datenmissbrauchs bei der Datenschutzbeauftragten

24.8.2018

berlin, S. 22

Mobile Polizeikameras floppen

Die von der Polizei getesteten fahrbaren Videokameras zeichneten laut einem internen Bericht nur eine einzige Straftat auf

Von Erik Peter

23.8.2018

berlin, S. 22

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel hält das geplante Polizeigesetz in Teilen für verfassungswidrig und kämpftgegen die Ausweitung der Videoüberwachung und die Quellentelekommunikationsüberwachung ohne richterliche Überprüfung

Von Andrea Maestro

22.8.2018

nord, S. 26

Panne bei Datensystem Poliks

Missbrauch von Polizeidaten

Polizisten können anonym persönliche Daten von Bürgern abschöpfen. Womöglich ermöglichte das auch die Drohbriefe an Linke.

Von Erik Peter

21.8.2018

Ein Demonstrant mit einer bunten Sturmhaube und einer Sonnenbrille.

Streit um Gesichtserkennungssoftware

Die volle Kontrolle

Hamburgs Polizei und der Datenschutzbeauftragte der Stadt streiten über die Rechtmässigkeit eines massenhaften Gesichts-Scannings im Rahmen der Strafverfolgung.

Von Marco Carini

16.8.2018

„Tür und Tor offen für eine Verzögerung“

„Mehr Demokratie“ kritisiert Senat, weil Prüfung des Volksbegehrens Videoüberwachung nach über vier Monaten nicht beendet ist

Von Stefan Alberti

2.8.2018

berlin, S. 22

Ranking zur Informationsfreiheit

Frag den Staat – oder auch nicht

Wie einfach kommen Bürger*innen in ihren Bundesländern an amtliche Informationen? Hamburg und Bremen liegen vorne, Niedersachsen ist Schlusslicht.

Von Katharina Schipkowski

17.7.2018

Datenschutz in Berlin

„So einfach ist es eben nicht“

Der grüne Datenschutzexperte Stefan Ziller hält es für vertretbar, dass Berlin das neue Datenschutzgesetz nicht zum Start der Europäischen Verordnung am 25. Mai schafft.

Interview von Stefan Alberti

21.5.2018

Volksbegehren Videoüberwachung

Nicht verhältnismäßig

Berlins Datenschutzbeauftragte kritisiert das Volksbegehren scharf. Auch Vertreter der Regierungskoalition winken ab.

Von Erik Peter

5.3.2018

Die gläsernen Fußgänger

Pinneberg und Eckernförde erfassen Handydaten von City-Besuchern. Datenschützer kritisieren das

Von Marco Carini

19.10.2017

nord, S. 42

Videoüberwachung in Berlin

Reisende Überwachung

Innensenator Andreas Geisel (SPD) stellt mobile Überwachungskameras vor. Die Methode hat sich die Polizei in Israel abgeguckt.

Von Plutonia Plarre

21.9.2017

Aufregung um Lehrer-Fragebogen

Sind Sie schwul?

Eine Studie zu sexueller Vielfalt fragt Lehrer nach ihrer sexuellen Orientierung. Senatorin Scheeres (SPD) soll sich dazu nun im Bildungsausschuss erklären.

Von Anna Klöpper

20.9.2017