taz.de

Ein Smartphone fotografiert einen Personalausweis

Juristin über KI in der Polizeiarbeit

„Belanglosigkeiten können reichen, verdächtigt zu werden“

Das Hamburger Polizeirecht muss nach der Klage einer taz-Redakteurin geändert werden. Simone Ruf hält auch den neuen Entwurf für verfassungswidrig.

Interview von Gernot Knödler

28.11.2024

Ein steinartiges Gebilde mit bunten Schlieren

Künstlerin über Technik und Kunst

„Unsere Daten sind ein kostbarerer Rohstoff als Öl und Gas“

Eine Autonomie des Subjekts gibt es nicht, meint die Künstlerin Agnieszka Kurant. Sie untersucht biologische und künstliche Erfahrungswelten.

Interview von Astrid Kaminski

25.11.2024

Jemand hält ein Smartphone in der Hand auf der ein Icon von facebook zu sehen ist

BGH-Urteil zu Facebook

Entschädigung nach Datenklau – so geht’s

Betroffene eines Datenlecks bei Facebook haben Anspruch auf Schadenersatz. Wie Nutzer:innen prüfen, ob sie dazugehören und worauf es dann ankommt.

Von Svenja Bergt

20.11.2024

Berufsverkehr strömt am Meta-Schild vor dem Hauptsitz der Facebook-Muttergesellschaft Meta Platforms Inc in Kalifornien, USA, vorbei

Bezahlen für Werbefreiheit

Drei Eiskugeln für Insta

Kommentar von Svenja Bergt

Wer mehr Datenschutz bei Facebook und Insta will, muss zahlen oder nervige Werbung ertragen. Daten werden trotzdem abgefischt.

14.11.2024

Historische Aufnahme eines Bahnschalters

Big Brother Award für die Bahn

Nackt im Zug

Datenschützer:innen werfen der Deutschen Bahn Digitalzwang vor. Dafür erhält sie den Big Brother Award. Prämiert wird auch ein Bundesminister.

Von Svenja Bergt

11.10.2024

Menschen stehen vor einer Gedenkstelle aus Blumen

Kritik am Sicherheitspaket

Gefährliche Datenspeicherung

Teile des neuen Sicherheitspakets könnten eine weitreichende Überwachung der Bevölkerung erlauben. Einige Maßnahmen verstoßen gegen das Grundgesetz.

Von Tabea Rößner und Sabine Grützmacher

9.10.2024

Stephan Harbarth, Vorsitzender des Ersten Senats beim Bundesverfassungsgericht und Präsident des Gerichts, aufgenommen vor Beginn der Urteilsverkündung zum «Bundeskriminalamtgesetz - Datenplattformen»

Karlsruhe zum BKA-Gesetz

Verhältnismäßig kompliziert

Kommentar von Christian Rath

Karlsruhe ist das Gesetz zur BKA-Datenbank zu unpräzise. Es ist wichtig, nach der Verhältnismäßigkeit zu fragen, auch wenn es Gesetze komplexer macht.

2.10.2024

RichterInnen stehen in roten Roben im Bundesverfassungsgericht

Befugnisse des BKA beanstandet

Datensammeln unzulässig

Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zum Bundeskriminalamt beanstandet. Daten dürfen nicht automatisch übertragen werden.

Von Christian Rath

1.10.2024

Datenschutzbericht 2023

Digitalisierung auf Abwegen

Berlins Datenschutzbeauftragte kritisiert bei der Vorstellung des Jahresberichts einen Unwillen der Verwaltung. Ein Streitpunkt: das Sozialticket.

Von Marie Frank

17.9.2024

Ole Thorben Buschhüter und Klaus Thorwarth unterhalten sich 2014 im Rathaus in Hamburg.

Regierungsbildung in Hamburg-Harburg

Nonstop Nonsense

In Hamburg-Harburg soll eine neue Bezirksamtsleitung gewählt werden. Abtrünnige SPDler und ein belauschtes Gespräch beim Friseur erschweren das stark.

Von Marta Ahmedov

11.9.2024