Artikel auf Seite 25

Einwanderer in der Grundgesetzfalle

In Leer führt das Chancenaufenthaltsrecht oft in eine Sackgasse. Vielen Migranten droht die Abschiebung, weil sie die Freiheitlich demokratische Grundordnung nicht gut genug erklären können. Ist das ein Vorwand?

Von Nadine Conti

Ausgabe vom 18.2.2025, Seite 25, nord

Belit Onay an einem Pult, im Hintergrund eine Bücherwand und ein Sprossenfenster

Hannovers Oberbürgermeister hält durch

Last Man Standing

Seit dem Amtsantritt hat Hannovers grüner Oberbürgermeister Belit Onay fast nur mit Krisen und Rückschlägen zu kämpfen. Aufgeben will er aber nicht.

Von Nadine Conti

4.1.2025

Das Jugendzentrum in Hannovers Kornstraße im Sommer.

Jugendzentrum in Hannover bedroht

Extremismus-Klausel zurück

Wer an Organisationen vermietet, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, soll keine Förderung mehr bekommen. So will es die Deutschlandkoalition.

Von Nadine Conti

17.11.2024

Belit Onay hält eine blaue Bezahlkarte in der Hand

Streit um Bezahlkarte für Geflüchtete

Ohrfeige für die Vorreiter

Niedersachsen will zügig die Bezahlkarte einführen und watscht Kommunen ab, die dabei schon vorgeprescht sind. Das trifft auch Hannovers grünen OB.

Von Nadine Conti

5.11.2024

Eine Menschemenge auf einer Demo gegen die AfD in Vechta, in der Mitte ein Schild auf dem steht: CDU where are you?

Vechtaer CDU-Ratsherr verleumdet SPDler

Der „Steineschmeißer“ von der SPD

CDU-Fraktionschef zahlt 2.100 Euro für die Behauptung, ein SPD-Kollege habe beim G20-Gipfel Steine und Molotowcocktails auf Polizisten geworfen.

Von Jan Kahlcke

7.10.2024

Im Vordergrund sind eine Schranke und ein Schild mit der Aufschrift

Unvollendete Einheit

Petition fordert Brücke für Darchau

Niemand hat die Absicht, eine Brücke zu errichten: Seit 30 Jahren wird über die Elbquerung bei Darchau gestritten. Jetzt auch per Landtags-Petition.

Von Nadine Conti

25.5.2024

Volksentscheide über Radverkehr

Kostengespenst im Rathaus

Göttingens OB behauptet, zwei Bürgerentscheide über den Radverkehr würden die Stadt 100 Millionen Euro kosten. Die Initiative spricht von „Fake News“.

Von André Zuschlag

23.4.2024

Drei Häuser stehen auf einer Wiese vor etlichen Windrädern.

Niedersachsen startet Windenergie-Ausbau

Ausgleichszahlungen für Anwohner

Niedersachsen will mehr Windräder aufstellen. Um die Akzeptanz zu erhöhen, sollen die Betreiber Kommunen und Anwohner finanziell beteiligen.

Von Harff-Peter Schönherr

16.4.2024

Das Fahrradstraßensymbol - ein weißes Rad in einem blauen Kreis - auf einer dunklen Asphaltdecke.

Aufhebung von Fahrradstraßen in Hannover

Verkehrswende scheitert an der SPD

In Hannovers Südstadt sollen Fahrradstraßen wegfallen, damit Parkplätze bleiben können. Der grüne Bezirksbürgermeister ist entsetzt, aber machtlos.

Von Nadine Conti

23.12.2023

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hält eine blaue Visa-Karte in die Kamera.

Bezahlkarten für Geflüchtete

Hannover prescht vor

Als erste Großstadt hat Hannover eine „SocialCard“ für Geflüchtete eingeführt. Mit Abschreckungsdebatten will die Stadt aber nichts zu tun haben.

Von Nadine Conti

8.12.2023

Hannovers SPD gegen Verkehrswende

Grüne werden immer einsamer

Die SPD in Hannover lässt das Bündnis mit den Grünen platzen. Grund dafür ist das Verkehrswende-Konzept des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay.

Von André Zuschlag

27.11.2023

Eine Frau fährt in einer Fahrradstraße Rad

Ärger um Hannovers Fahrradstraßen

Niemand will weichen

Nach einem Gerichtsurteil hat die Stadt alle Fahrradstraßen geprüft und nachgebessert. Nun gibt's Ärger bei Anwohnern, die um Parkplätze fürchten.

Von Nadine Conti

17.11.2023

Zwei überquellende Müllcontainer mit dem Firmennamen Ecolog stehen vor einer Baracke.

Fragwürdige Vergabepraxis in Niedersachsen

Militärlogistik für Geflüchtete

In Braunschweig hat ein Militärdienstleister den Zuschlag für eine Flüchtlingsunterkunft bekommen. Die Grünen halten das für einen Skandal.

Von Nadine Conti

9.9.2023

Wärme- statt Erdgasförderung

Gasbohren hatte doch einen Sinn

Aus einen ehemaligen Erdgasbohrloch will die niedersächsische Gemeinde Munster künftig Erdwärme fördern. Das könnte ein Modell fürs ganze Land sein.

Von Gernot Knödler

3.4.2023

Ein eingeschossiger Flachbau der Firma VET Pharma Friesoythe.

Friesoythe bekämpft Friedensaktivisten

Keine Erstattung dem Prozesssieger

Die Stadt Friesoythe verbot Hermann Theisen rechtswidrig, Flugblätter gegen Gift-Export zu verteilen. Sie versteht nicht, warum sie jetzt verklagt wurde.

Von Jan Zier

21.2.2023