Wenn am 13. Juli über das Großprojekt Mediaspree abgestimmt wird, geht es auch um die Frage, was Berlin seine Freiräume wert sind. Die Planungen lassen nichts Gutes erahnen.
Was bringt eigentlich Mediaspree? Was würde es kosten, wenn die Bürger am 13. Juli gegen das Großprojekt stimmen? Und wie beurteilen Bezirkspolitiker die Forderungen der Initiative? Die taz gibt Antworten auf sechs wichtige Fragen
Mitte Juli kommt es zum Bürgerentscheid über das Projekt Mediaspree in Friedrichshain-Kreuzberg. Während Grüne und Linkspartei fast alle Forderungen der Initiative gegen das Projekt ablehnen, zeigt die SPD erstaunliches Verständnis.
Nach den ersten Verhandlungen zwischen Bezirk und Initiative "Mediaspree versenken" gehen beide Seiten davon aus, dass es am 13. Juli zum Bürgerentscheid gegen das Projekt Mediaspree kommt.
Am Mittwoch wird die Kochstraße offiziell in Rudi-Dutschke-Straße umbenannt. Bezirksbürgermeister enthüllt die Schilder. Christian Ströbele, Wirtschaftssenator Wolf und Dutschkes Familie vor Ort. Demo weiht die Straße ein. taz lädt zum Fest.
Das Zuwendungssystem an die Bezirke ist ungerecht. Das ist schon lange ein Ärgernis. Neu ist, dass sich alle BezirksbürgermeisterInnen gemeinsam dafür einsetzen, dass sich daran was ändert.
Das Bürgerbegehren gegen Mediaspree in Friedrichshain-Kreuzberg ist mit 16.000 Unterschriften das erfolgreichste Berlins. Das verstärkt den Druck auf den Bezirk, auf die Initiatoren zuzugehen und einen Bürgerentscheid zu verhindern.
NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt hat vor eigenen Anhängern eingeräumt, dass die Politik der NPD in den Bezirksparlamenten gescheitert ist. Ein erwähnenswerter Teilerfolg für die demokratischen Parteien. Aber leider auch nicht mehr. Kommentar
Die Bilanz der rechtsextremen Partei in den Bezirksparlamenten ist niederschmetternd - das gibt NPD-Chef Voigt auf einer Infoveranstaltung selbst zu. Die demokratischen Parteien sehen sich bestätigt in ihrer Taktik, die Rechten auszugrenzen
Lichtenberg will den Neubau des geplanten Kohlekraftwerks verhindern. Der dafür nötige 140 Meter hohe Kühlturm werde auf keinen Fall genehmigt, erklärt der Baustadtrat.
