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Menschen stehen um zwei Wahlkampfstände herum

Wahlkampf in Berlin

Die Luft ist raus

Kommentar von Bert Schulz
Der Wahlkampf war kurz, flott und dicht. Aber ausgerechnet auf der Zielgeraden sind alle Argumente ausgetauscht, es fehlt der Pepp. Woran liegt das?

8.2.2023

Zwei Klimaaktivisten seilen sich von einer Betonmauer auf der A100 Baustelle ab. Sie halten ein Transparent:

Klimakrise im Berliner Wahlkampf

Gefangen in der Klimahölle

Bei einer Podiumsdiskussion von Fridays for Future üben sich CDU und FDP im Greenwashing. Dabei kommen spannende Thesen ans Licht.
Von Timm Kühn

7.2.2023

Jarasch vor BVG-Tram mit Aufschrift

Bettina Jarasch zum Klima-Volksentscheid

„Ich werde dafür stimmen“

Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch erklärt im taz-Interview, warum sie bei „Berlin 2030 klimaneutral“ trotz aller Skepsis „Ja“ ankreuzt.
Interview von Bert Schulz und Claudius Prößer

5.2.2023

Sind Stimmen für kleine Parteien verschenkt?

Wer mit der Politik der großen Parteien nicht einverstanden ist, hat rund 30 Alternativen – etwa, um noch mehr Gewicht auf Klimaschutz oder Mietenpolitik zu legen. Den Sprung ins Parlament werden die kleinen Parteien wohl nicht schaffen
Von Bert Schulz und Anna Klöpper
Ausgabe vom  3.2.2023,  Seite 21, berlin
Franziska Giffey und Kai Wegner

Mögliche Koalition aus CDU, SPD und FDP

„Denk ich an Deutschland …“

Kommt es nach der Wahl in Berlin zu einem „Deutschlandbündnis“? Der Weg dahin ist hürdenreich – aber nicht ausgeschlossen.
Von Erik Peter und Bert Schulz

31.1.2023

Stop-A100-Plakat

Autobahnausbau in Berlin

„Nie so nah dran, die A100 zu stoppen“

Der neue Standort der Zukunft am Ostkreuz gibt den Gegnern einer A100-Verlängerung Hoffnung. Die Grünen sehen das Projekt schon fast gescheitert.
Von Erik Peter

25.1.2023

Blick in die lange Friedrichstraße

Verkehrspolitik in Berlin

Der Straßen(wahl)kampf geht weiter

Die Friedrichstraße wird wieder Fußgängerzone: Mit dieser Ankündigung zieht die grüne Spitzenkandidatin Jarasch den Zorn der Regierenden auf sich.
Von Bert Schulz

25.1.2023

Raed Saleh und Lars Klingbeil

Wahlkampf in Berlin

Die Küchenhelfer von der SPD

Parteichef Klingbeil und Berlins Fraktionschef Saleh besuchen die Tafel in Spandau. Zumindest bei den Mitarbeitenden kommt das gut an.
Von Plutonia Plarre

24.1.2023

Franziska Giffey (SPD, l), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Bettina Jarasch (Bündnis90/Die Grünen), Spitzenkandidatin für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus, stehen auf dem Eröffnungsrundgang zur Internationalen Grünen Woche 2023 in der Berl

Wahlwiederholung in Berlin

Die offenen Fragen der Berlinwahl

Noch drei Wochen noch bis zur Wiederholungswahl: Wird die Opposition besonders profitieren? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Von Timm Kühn, Erik Peter und Anna Klöpper

23.1.2023

Die sechs Spitzenkandidaten der großen Parteien in Berlin

Wahlkampf in Berlin

Von Phrasen und Koalitionsfragen

In der Wahlkampfrunde bei der IHK gibt die AfD den Wolf im Schafspelz – und jeder merkt's. Grüne und SPD befeuern Spekulationen über neue Koalitionen.
Von Bert Schulz

23.1.2023

Da Bild zeigt den CDU-Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl, Kai Wegner, vor dem Schriftzug

Wahlwiederholung am 12. Februar

König ohne Land

CDU-Chef Kai Wegner steuert nach der neuesten Umfrage auf einen Wahlsieg zu – und könnte trotzdem im Abgeordnetenhaus in der Opposition bleiben
Von Stefan Alberti

19.1.2023

Ein Hai und ein Schild auf einer Dmeonstration:

Debatte um Giffey und DW Enteignen

Das Gewissen der Regierenden

Franziska Giffey argumentiert mit ihrem Gewissen gegen eine Umsetzung von DW Enteignen. Den Wahlkampf stachelt die Regierende damit nur an.
Von Erik Peter

17.1.2023

Rückt sich gerne ins rechte Licht: Gunnar Lindemann (AfD) im Berliner Abgeordnetenhaus, Januar 2022, sitzt in einem Stuhl und macht von sich ein Selfie

Gaga-Wahlkampf in Berlin-Marzahn

Abgehängt mit Gunnar

Marzahn-Nord hat viele Probleme – und auch noch Gunnar Lindemann (AfD) als Abgeordneten. Linke und SPD wollen ihm nun sein Direktmandat abluchsen.
Von Marina Mai

16.1.2023

Wahlurnen stehen in einer Turnhalle

Nach dem Berliner Wahlchaos

Karlsruhe hat die Wahl

Das Verfassungsgericht muss über Klagen zum Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl entscheiden. Es dürfte kein einheitliches Ergebnis geben.
Von Christian Rath

6.1.2023

Tempolimit auf der Frankfurter Allee

Tempo 30 nicht in Sicht

An­woh­ne­r:in­nen wollen ein strengeres Geschwindigkeitslimit auf der Frankfurter Allee. Doch die Verkehrsverwaltung tut sich schwer mit Tempo 30.
Von Peter Nowak

14.12.2022

Iris Spranger setzt sich ihre Brille auf

Terminstreit um Klima-Volksentscheid

Iris Sprangers falsches Spiel

Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.
Von Erik Peter

4.12.2022

Eine Hand verrückt eine Figur in einem Mensch ärgere Dich nicht-Spiel

Reform Berliner Bundestagswahlkreise

Wahlsieger am Reißbrett

Die Linke wirft der SPD vor, die Wahlkreise für die Berliner Bundestagswahl zu ihren Gunsten zuzuschneiden. Auch Grüne und CDU würden verlieren.
Von Erik Peter und Gareth Joswig

30.11.2022

Das Bild zeigt einen Unterschriftensammler für

Klimakrise im Senat

Volksentscheid ja, Termin nein

Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.
Von Stefan Alberti und Bert Schulz

29.11.2022

Werbestand für das Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030

Streit um Termin des Klima-Entscheids

Wahl und Entscheid am gleichen Tag?

Kommentar von Bert Schulz und Stefan Alberti
Klima-Aktivist*innen drängen auf einen Termin; laut Wahlleiter sei das kaum zu organisieren. Auch in der taz läuft die Debatte. Ein Pro und Contra.

28.11.2022

Enteignungskommission Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen

Senat blockiert Enteignungskommission

Kein Licht für Enteignungen

Wohnungsmarkt bleibt intransparent: Mieterverein und DW Enteignen werfen dem Senat vor, der Expertenkommission wichtige Grundbuchdaten vorzuenthalten.
Von Gareth Joswig

24.11.2022