taz.de

Fussgaenger auf der Grenzbruecke zwischen Frankfurt/Oder und der polnischen Stadt Slubice.

Grenzkontrollen in Brandenburg

Pushbacks nach Polen

An der deutsch-polnischen Grenze wird immer mehr Migrant*innen die Einreise verweigert. Dabei soll es vermehrt zu illegalen Zurückweisungen kommen.

Von Marie Frank

24.7.2024

Zelte von Obdachlosen unter einer Brücke im Bezirk Mitte

Verdrängung von Obdachlosen

Sauber rausgekickt

Aufenthaltsorte von obdachlosen Menschen in Mitte werden vermehrt geräumt. Streetworker:innen sehen die EM als Auslöser.

Von Luise Greve

21.6.2024

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) vor einem Fernglas auf dem Berliner Fernsehturm.

CDU-SPD-Koalition in Berlin jährt sich

Trübe Aussichten

Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen erst noch.

Von Stefan Alberti

24.4.2024

Grenzkontrollen zu Polen

Die Ausweise, bitte!

Seit zwei Wochen finden an der Grenze zu Polen stationäre Kontrollen statt. In Frankfurt (Oder) mehren sich skeptische Stimmen.

Von Uwe Rada

30.10.2023

Leerer Liegestuhl der DGB Jufend auf der Demonstration am 1. Mai

Soziale Bewegungen in Berlin

Lahmer Protest

Anlässe für Demonstrationen hätte es zuletzt genug gegeben, aber auf den Straßen tut sich wenig bis nichts. Woran liegt das?

Von Erik Peter

25.9.2023

Sicherheitsgipfel in Berlin

Ein Wink mit dem Zaun

Am Freitag steht der Görlitzer Park im Mittelpunkt eines „Sicherheitsgipfels“ beim Regierenden Bürgermeister. Wird eine nächtliche Abriegelung der Grünfläche kommen?

Von Plutonia Plarre, Erik Peter und Elena Kirillidis

7.9.2023

Kunstwerk gegen Pushbacks

Sorry, nicht so gemeint

An der Oderpromenade in Frankfurt steht wieder eine Mauer. „Sorry“ von Joanna Rajkowska ist ein irritierendes und deshalb gelungenes Kunstwerk.

Von Uwe Rada

23.6.2023

Susanne Memarnia über Grenzen und Jugendliche

Spranger könnte den Titel holen

Von Susanne Memarnia

14.6.2023

berlin, S. 21

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Wir sagen Nein!

In der SPD stößt die Koalition mit der CDU auf Widerstand. Acht Sozialdemokrat*innen erklären, warum sie gegen Schwarz-Rot stimmen.

Von Erik Peter und Bert Schulz

18.4.2023

Back to Beton

Heute stellen CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Wohnungen auf dem Tempelhofer Feld, neue Anreize für Investor*innen, Religionsunterricht: Erste Details zeigen, dass die schwarz-rote Reise Richtung Vergangenheit geht

Von Bert Schulz

3.4.2023

berlin, S. 21

Ein Mann liegt allein in einem Park auf der Wiese und sonnt sich

Rückblick auf den ersten Lockdown

Als die Welt erlahmte

Kommentar von Eiken Bruhn

Vor drei Jahren trat der erste Lockdown in Deutschland in Kraft. Es gab Angst vor dem Virus, Gier auf Klopapier – und Hoffnung auf eine bessere Welt.

22.3.2023

Eine große Plakatwand ist mit einem halben Wahlplakat bedeckt. Es handelt sich um das Wahlplakat der CDU Berlin wähl dich neu.

Wahlwiederholung in Berlin

Kaum Geld für Plakate übrig

Der zweite Wahlkampf in anderthalb Jahren ist für Kleinparteien herausfordernd. Ihnen fehlt es an Ressourcen und Kraft. Wie gehen sie damit um?

Von Laura Mielke

11.1.2023

Ein Jahr SPD, Grüne und Linke in Berlin

Bitte mehr vom Krisenmodus

Haben Franziska Giffey und der rot-grün-rote Senat Berlin besser gemacht? Nicht wirklich. Aber sie haben gezeigt, wie es gehen könnte.

Von Uwe Rada und Bert Schulz

21.12.2022

Iris Spranger setzt sich ihre Brille auf

Terminstreit um Klima-Volksentscheid

Iris Sprangers falsches Spiel

Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.

Von Erik Peter

4.12.2022

Das Bild zeigt einen Unterschriftensammler für

Klimakrise im Senat

Volksentscheid ja, Termin nein

Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.

Von Stefan Alberti und Bert Schulz

29.11.2022

Schilder auf einer Wiese liegend zeigen auf Persisch die Namen von Getöteten während der Iran-Revolution 2022

Iran-Proteste in Berlin

Großes Kräftezeigen der Exilanten

Im Protestcamp von feminista.berlin laufen Vorbereitungen für die Demo am Samstag: 50.000 Iraner*innen werden zur „Freedom Rally“ erwartet.

Von Susanne Memarnia

21.10.2022

Nach Verdacht der Vorteilnahme

Die nächste Andy Grote-Affäre

Die Hamburger Staatsanwaltschaft wollte die Wohnung des SPD-Innensenators durchsuchen. Beschützte ihn der Generalstaatsanwalt davor?

Von André Zuschlag

14.10.2022

Pimmel-Gate in Hamburg

Unterhalb der Schwelle

Die Hausdurchsuchung wegen des „Pimmel“-Tweets gegen Innensenator Andy Grote war nicht verhältnismäßig. Das hat das Landgericht jetzt festgestellt.

Von Lotta Drügemöller

8.8.2022

Ist ein Alkoholverbot im Park eine Schnapsidee?

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat eine Debatte ausgelöst, weil sie aus den Berliner Parks den Alkohol verbannen möchte Auch Umzäunungen und nächtliche Schließungen sind angedacht

30.6.2022

berlin, S. 21