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Hamburger Gericht kassiert Verbot von spontanen Pro-Hamas-Demos

11.12.2023,  
Seite 25,  nord 
Menschen halten auf einer Kundgebung Schilder hoch

Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung

„Das Verbot ist zu weit gefasst“

Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.
Interview von André Zuschlag
30.10.2023  
Zwei Polizisten mit Helm blicken in die Kamera. Im Hintergrund liegt ein Verletzter

Polizeigewalt in Hamburg

Schädeltrauma und Falschmeldungen

Nach einer 1. Mai-Demo in Hamburg verletzt ein Polizist einen Demonstranten schwer. Mit der taz spricht der 19-Jährige Demonstrant über den Angriff.
Von Katharina Schipkowski
9.5.2023  
Ein Mann spricht in ein Mikrofon, auf einem Transparent daneben steht

Versammlungsverbote beim G20-Gipfel

Ein Schlauchboot ist ungefährlich

Beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei eine Attac-Aktion in der Sperrzone verboten. Das war rechtswidrig, entschied jetzt das Verwaltungsgericht.
Von Robert Matthies
25.2.2022  
Polizisten kesseln eine Gruppe Demonstrant:innen ein.

Bußgeld gegen De­mons­tran­t:in­nen

Eingekesselt und abkassiert

Am 1. Mai kesselte die Hamburger Polizei De­mons­tran­t:in­nen ein. Einige bekamen nun einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen die Abstandsregeln.
Von Finn Walter
9.9.2021  

Hamburger Gericht kassiert Verbot von spontanen Pro-Hamas-Demos

11.12.2023,  
Seite 25,  nord 
Vor einer Wand stehen zwei Polizisten mit einem Pappschlild von Demonstranten, links davon lehnt eine einzelne Demonstrantin an der Wand

Jura-Professor über Demo-Verbote

„Fünf Meter Abstand“

Kay Waechter findet, Kundgebungen müssten auch während einer Seuche erlaubt sein, wenn sie Hygiene-Auflagen erfüllen.
Interview von Gernot Knödler
8.4.2020  
Demonstranten stehen mit Pappschildern und Mundschutz in großem Abstand zueineander auf einem Platz

Demos wegen Corona-Pandemie verboten

Virus killt Versammlungsfreiheit

Behörden in Niedersachsen und Hamburg untersagen Proteste unter Verweis auf Corona-Kontaktverbote, auch wenn Demonstranten Abstand halten.
Von Gernot Knödler
2.4.2020  
Vermummte Demonstranten im Schwarzen Block

Kommentar Expertise G20-Polizeieinsatz

Dem Staat ist zu misstrauen

Kommentar von Lena Kaiser
Nicht mal die Staatsgewalt nimmt die Gesetze ernst. Dass der Staat sich an Recht und Gesetz hält, ist leider nur ein frommer Wunsch.
22.6.2018  

Demoverbotszone auf dem Prüfstand

G20-Nachwehen: Weitere Klagen vor dem Verwaltungsgericht Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts
Von Kai von Appen
4.4.2018,  
Seite 25,  nord 

Hamburger Gericht kassiert Verbot von spontanen Pro-Hamas-Demos

11.12.2023,  
Seite 25,  nord 

Demoverbotszone auf dem Prüfstand

G20-Nachwehen: Weitere Klagen vor dem Verwaltungsgericht Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts
Von Kai von Appen
4.4.2018,  
Seite 25,  nord 

Kommentar G-20-Demoverbot

Nachhilfe in Demokratie fällt aus

Kommentar von Jan Kahlcke
Hamburgs Regierung hat schamlos gelogen: Der G-20-Gipfel sollte angeblich ein Fest der Demokratie werden. Stattdessen wird das Grundgesetz außer Kraft gesetzt.
13.6.2017  

Demoverbot zum G-20-Gipfel

Grundrecht großflächig außer Kraft gesetzt

Hamburgs Polizei erklärt zum G-20-Gipfel 38 Quadratkilometer Stadtgebiet für zwei Tage zur Demo-freien Zone. G-20-Gegner wollen dagegen klagen.
Von Kai von Appen
13.6.2017  

Mehr Demonstration als Zeltstadt

Eilantrag Das Verwaltungsgericht Hamburg erlaubt G20-Protestcamp im Stadtpark. Die Dauerkundgebung falle unter den Schutz des Versammlungsrechts
Von Kai von Appen
9.6.2017,  
Seite 26,  Nord 

Hamburger Gericht kassiert Verbot von spontanen Pro-Hamas-Demos

11.12.2023,  
Seite 25,  nord 

Demoverbotszone auf dem Prüfstand

G20-Nachwehen: Weitere Klagen vor dem Verwaltungsgericht Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts
Von Kai von Appen
4.4.2018,  
Seite 25,  nord 

Mehr Demonstration als Zeltstadt

Eilantrag Das Verwaltungsgericht Hamburg erlaubt G20-Protestcamp im Stadtpark. Die Dauerkundgebung falle unter den Schutz des Versammlungsrechts
Von Kai von Appen
9.6.2017,  
Seite 26,  Nord 

Vertreibung von Wohnungslosen wegen G20

In Hamburg sagt man Tschüss

Obdachlose sollen zum G20-Gipfeltreffen aus der Hamburger Innenstadt raus. Straßensozialarbeiter fürchten, dass sie zwischen die Fronten geraten könnten.
Von Milena Pieper
3.5.2017  

Tierschützer wollen Hilfe vom Gericht

FREIHEIT Strikt einzuhaltende Skandier-Minuten und bloß keine Trillerpfeifen: Um sich gegen Demo-Auflagen zu wehren, haben TierschützerInnen Klage gegen die Hamburger Polizei eingereicht
Von Kai von Appen
11.3.2016,  
Seite 26,  Nord