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Ein T-Shirt mit der Aufschrift

Ökonomen warnen vor Rechtsextremismus

Rechtsextremismus frisst Wohlstand

Kommentar von Robert Misik
Wirtschaftssorgen stärken Ultrarechte – doch die Ultrarechten schaden auch der Wirtschaft. Das Ergebnis: eine Giftmischung für die Konjunktur.

29.9.2023

Ein Blick auf Fahnen am Veranstaltungsort des Bundesparteitags der AFD in Magdeburg

Mögliches Verbot der Partei

Es würde die AfD nur stärken

Kommentar von Stefan Reinecke
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre unklug. Sie könnte sich jahrelang als Opfer inszenieren.

4.8.2023

Gerhard Trabert und Carola Rackete bei einer Pressekonferenz.

Carola Rackete und die Linke

Ein Hoffnungsschimmer

Kommentar von Pascal Beucker
Mit der Nominierung von Carola Rackete und Gerhard Trabert für die EU-Wahl sendet die angeschlagene Linkspartei ein Lebenszeichen.

21.7.2023

Ein Beifahrer streckt die Zunge in einem Auto raus

Ampel-Koalition ist lädiert

Irgendwie durchwurschteln

Kommentar von Lukas Wallraff
Die Koalitionspartner treten sich gegenseitig auf die Füße, einzig bei der Ukraine-Hilfe ist man sich einig. Sind Neuwahlen die Lösung?

1.7.2023

Lindner Habeck SCholz im Bundestag

Unbeliebtheit der Ampel-Koalition

Negatives Anreizsystem

Kommentar von Stefan Reinecke
Bundesregierungen sind in der Mitte der Legislaturperiode meistens unbeliebt. Neu sind die Stärke der AfD und eine dauerblockierende FDP.

24.6.2023

Max Streibl, CS, Bayerischer Ministerpräsident, links,und Edmund Stoiber, rechts im Jahr 1993

Der Fall Graichen

War da was, liebe Union?

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Die Aufregung um Graichen ist aufgeblasen und unangemessen. Wenn Postenvergaben künftig aber kritischer beleuchtet werden, wäre etwas gewonnen.

19.5.2023

Richter und Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts in roten Roben

Parteinahe Stiftungen

Schluss mit der Scheinheiligkeit

Kommentar von Gunnar Hinck
Bei den parteinahen Stiftungen sind radikale Kürzungen nötig. So ist auch ein bisschen Geld für die Erasmus-Stiftung der AfD verkraftbar.

25.2.2023

Portrait Sarah Wagenknecht

Zukunft der Linkspartei

Trennt euch!

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Linkspartei hat lange einen inneren Pluralismus kultiviert. Doch jetzt sind die Widersprüche so groß geworden, dass eine Spaltung unabwendbar ist.

13.1.2023

CDU-Vorsitzender Friedrich Merz im Bundestag

Die Union und das Einbürgerungsrecht

Gefühlte Fakten

Kommentar von Gilda Sahebi
Einbürgerung beschleunigt Integration. Doch wissenschaftliche Erkenntnisse interessieren CDU und CSU nicht. Sie schaden damit auch sich selbst.

3.12.2022

Eine Hand hält den roten deutschen Reispass

Debatte um Einbürgerungsreform

Als wäre es 1913

Kommentar von Mohamed Amjahid
In der Debatte über eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts offenbaren Union und FDP ein überholtes Weltbild. Die Missgunst ist verstörend.

28.11.2022

Portrait

Merz unterstellt „Sozialtourismus“

Der Brandbeschleuniger

CDU-Chef Friedrich Merz hat Geflüchteten aus der Ukraine „Sozialtourismus“ unterstellt. Solche Parolen sind perfide – und alles andere als harmlos.
Von Dinah Riese

27.9.2022

Habeck und Baerbock

Urwahl zur nächsten Kanzlerkandidatur

Einfach das Frauenstatut abgeräumt

Kommentar von Silke Mertins
Mit der geplanten Urwahl wird die Kanzlerkandidatur bei der nächsten Wahl unabhängig vom Geschlecht entschieden. Die Grünen haben dazu gelernt.

25.9.2022

Ulrich Schneider am Montag in der Bundespressekonferenz

Nach Wagenknecht-Rede im Bundestag

Der Letzte macht das Licht aus

Kommentar von Pascal Beucker
Ulrich Schneider, der prominenteste Soziallobbyist der Republik, ist aus der Linken ausgetreten. Anlass ist die Bundestagsrede Sahra Wagenknechts.

13.9.2022

AKW Isar2 im Abendlicht

Debatte um AKW-Abschaltungen

Fatales Signal an die Wirtschaft

Kommentar von Silke Mertins
Wie weit AKWs eine Rolle für die Stromversorgung spielen, ist nicht entscheidend. Jetzt geht es darum, die allgemeine Verunsicherung zu begrenzen.

9.9.2022

Portrait im Cockpit eines Flugzeuges

Morgens 7.20 Uhr in Deutschland

Ein ausgeschlafener Typ

CDU-Chef Friedrich Merz wurde am Donnerstag zur besten Stunde im Deutschlandfunk erwartet. Aber er hatte Wichtigeres zu tun.
Von Gereon Asmuth

1.9.2022

Sevim Dağdelen gestikuliert beim Sprechen während einer Demonstration

Sozialproteste und Russlandpolitik

Wo ist die Linkspartei?

Kommentar von Stefan Reinecke
Der Linken fehlt der Wille zum Bruch mit Putins Sprechpuppen. Dabei braucht es die Partei angesichts der elitären Krisenpolitik der Ampel dringend.

21.8.2022

Olaf Scholz grinsend

Scholz, Kahrs und der Cum-Ex-Skandal

Schuldig bei Verdacht?

Kommentar von Stefan Reinecke
Wie tief steckt Olaf Scholz in der Hamburger Cum-Ex-Affäre? Geraunt wird viel, doch die Unschuldsvermutung gilt auch für den Kanzler.

13.8.2022

Ein Jutebeutel mit der Aufschrift

Atomdebatte und die Grünen

Richtige Prinzipien

Kommentar von Tobias Schulze
Die Debatte über längere AKW-Laufzeiten ist zur Charakterfrage verkümmert. Dabei gibt es für die Grünen gute Gründe, am Atomausstieg festzuhalten.

5.8.2022

Junge und alte Menschen demonstrieren gemeinsam gegen die EU-Taxonomie zu Atom und Gas

Debatte über Atomkraft in Deutschland

Keine Frage des Alters

Kommentar von Susanne Schwarz
Steckt hinter der hitzigen Debatte um längere AKW-Laufzeiten ein Generationenkonflikt? Wer das behauptet, lenkt vom eigentlichen politischen Streit ab.

2.8.2022

Portrait mit Mikrofon

Merz kritisiert „Cancel Culture“

Immer schön ablenken

Kommentar von Aida Baghernejad
CDU-Chef Friedrich Merz hält „Cancel Culture“ für die größte Bedrohung für die Meinungsfreiheit. Das ist Blödsinn – und politisches Kalkül.

27.7.2022