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Zwei Männer unterhalten sich

Schröder im Wirtschaftsausschuss

Er ist wieder da

Gerhard Schröder, Exkanzler und Gazprom-Lobbyist, tritt als Sachverständiger im Bundestag auf. Der SPD scheint das peinlich zu sein.
Von Malte Kreutzfeldt

1.7.2020

Ein Mann steht an einem Pult. Er hat Zettel vor sich liegen

Austritt aus AfD-Bundestagsfraktion

Demokratie oder AfD

Der AfD-Abgeordnete Lars Herrmann verlässt Partei und Fraktion. Wenn der demokratische Staat will, kann er Rechtsextreme erfolgreich bekämpfen.
Von Juri Sternburg

19.12.2019

Eine riesige Bleistiftzeichnung vom

Geschichtsvergessenheit der AfD

Hauptsache schwarz-rot-gold

Im Fraktionssaal der AfD im Bundestag hängen Zeichnungen historischer Ereignisse. Die Verabschiedung des Grundgesetzes ist nicht dabei.
Von Sabine am Orde

12.9.2019

Verkehrsminister Andreas Scheuer begutachtet einige Aktenordner

Streit über gekippte Pkw-Maut

Im Mautstau

Verkehrsminister Scheuer lässt sich mit Aktenbergen aus dem Pkw-Maut-Desaster ablichten. Die wichtigsten Informationen bunkert er immer noch.
Von Anja Krüger

25.7.2019

Volker Beck

Gastkommentar BDS und Antisemitismus

Ohne Wenn und Aber

Kommentar von Volker Beck
Es stimmt, nicht jeder BDS-Unterstützer ist antisemitisch. Die Ausrichtung von BDS ist es aber. Sie spricht Juden das Recht auf Selbstbestimmung ab.

21.5.2019

Proteste gegen den Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu in Berlin

Kommentar BDS

Die Diskursverschiebung

Kommentar von Jannis Hagmann
Die Bundestagsfraktionen möchten mit einem Antrag gegen die Boykottbewegung BDS vorgehen. Doch damit verhindern sie eine wichtige Diskussion.

15.5.2019

Eine alte Frau benutzt eine Gehhilfe, es sind nur die Beine der Frau zu sehen

Bundestag verabschiedet Rentenpaket

Mehr Geld für alte Mütter und Kranke

Von den Gesetzen sollen rund drei Millionen GeringverdienerInnen profitieren. Die Opposition warnt vor „explodierenden Kosten“.
Von Barbara Dribbusch

8.11.2018

SPD setzt bei Paragraf 219 a auf Kompromiss mit Union

Von Dinah Riese

15.3.2018

taz zwei,  S. 14

Ist die Koalition das wert?

Das „Werben“ für Schwangerschaftsabbrüche ist verboten. Die SPD wollte das ändern. Jetzt aber lässt sie doch nicht über ihren Antrag zu Paragraf 219 a abstimmen – um den Koalitionsfrieden zu wahren

15.3.2018

taz zwei,  S. 14

Koalition startet militärisch

Noch vor der Vereidigung der neuen Regierung billigen Union und SPD neue Bundeswehrmandate
Von Tobias Schulze

8.3.2018

inland,  S. 14

talk of the town

„Sie dürfen alles anfassen“

Kompliment oder Belästigung? In einem WDR-Video zeigen männliche Bundestagsabgeordnete, dass #MeToo nicht viel bewirkt hat
Von Belinda Grasnick

20.12.2017

taz zwei,  S. 14
Jens Maier

Pegida-Fan in der politischen Bildung

Toleranz sieht anders aus

Im Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und Gewalt“ sitzt künftig Jens Maier von der AfD, ein ultrarechter Richter.
Von Christian Jakob

9.11.2017

Der 75-jährige AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser sitzt mit Telefon am Ohr im Bundestag, umringt von auf Smartphones starrenden, jüngeren Kollegen

AfD nach Wahl zum Bundestagsvize

Märtyrer unter sich

Bei der Abstimmung zum Bundestagsvize bekam AfD-Politiker Glaser mehr Stimmen als seine Partei Abgeordnete hat. Wer ihm half? Unklar.
Von Ulrich Schulte

26.10.2017

Werner Widuckel mit einem Bild eines Audis im Hintergrund

Kolumne Auf verlorenem Posten

Der Audi-Mann

Werner Widuckel möchte für die SPD in den Bundestag. Das wird wohl nix. Denn er tritt in Ingolstadt an – dem alten Wahlkreis von Seehofer.
Von Dominik Baur

5.9.2017

Homophober Kommentar in der „FAZ“

Schlüpfrigkeit und Aberglauben

Kommentar von Jan Feddersen
Das bürgerliche Zentralorgan nimmt die Ehe für alle zum Anlass für abwegige Hetze. Dabei war das Blatt nicht immer so reaktionär.

30.6.2017

Angela Merkel und Volker Kauder im Bundestag

Tadel für Merkel im Bundestag

Schweig, Angie!

Bundestagspräsident Lammert schickt Merkel auf die letzte Bank. Der Grund? Tuscheln in der Debatte. Der wahre Grund? Ein anderer.
Von David Joram

7.9.2016

Polizeibeamte untersuchen nach dem Mord an Kioskbesitzer Mehmet Kubasik in Dortmund einen Kiosk auf Spuren

Drei-Täter-These zum NSU

Die Wahrheit ist komplexer

Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss fordert, dass die Bundesanwaltschaft nach möglichen weiteren Mitgliedern sucht. Zu Recht.
Von Gareth Joswig

6.9.2016

Wolfgang Bosbach sitzt in einem TV-Studio

Rückzug von Wolfgang Bosbach

Der Ströbele der CDU

In Talkshows hörte sich Bosbach gerne reden. In der CDU hatte er nie wirklich was zu sagen. Dass er nicht mehr kandidiert, ist trotzdem ein Verlust.
Von Lukas Wallraff

23.8.2016

Zwei Menschen sitzen vor Türkeiflaggen

Armenien-Resolution im Bundestag

Die Hose wird noch voller

Im Parlament soll die Armenien-Resolution beschlossen werden. Das könnte der türkischen Führung und der Bundesregierung sogar nutzen.
Von Jürn Kruse

1.6.2016

Angela Merkel an einem Rednerpult

Politiker ohne Politikerfahrung

Gut gemanagt ist halb regiert

Kommentar von Daniél Kretschmar und Andrea Maestro
In Österreich ist der Bahn-Chef Kanzler geworden. Sind Manager in der Politik bedenklich oder längst Normalität?

18.5.2016