Artikel auf Seite 12

Kommentar Privacy Shield

Ein Schild aus Luft

Das EU-US-Datenschutzabkommen Privacy Shield taugt nicht viel. Ein Blick auf die Ombudsstelle zeigt, warum das so ist.

Von Svenja Bergt

13.7.2016

Debatte Kontrolle der Geheimdienste

Reformieren statt auslagern

Kommentar von Wolfgang Neskovic

Das Parlament muss die Dienste besser kontrollieren. Doch die Figur eines Geheimdienstbeauftragten ist dafür nicht geeignet.

2.5.2016

Der grüne Sperrbildschirm eines iPhones mit Nummernblock

Kommentar Apple und das FBI

Verlierer überall

Kommentar von Svenja Bergt

Beim Konflikt um die Entschlüsselung eines iPhones geht es vor allem um Selbstbestimmung. Am Ende sind die Nutzer die größten Verlierer.

31.3.2016

LUKAS WALLRAFF ZUM TAKTISCHEN VORGEHEN DER SPD IM NSA-SKANDAL

Von Mitläufern, die kritisch tun

Von LUKAS WALLRAFF

Ausgabe vom 28.5.2015, Seite 12, Meinung und Diskussion

Debatte Spionage in Deutschland

Heiße Liste

Kommentar von Stefan Krollmann

Die Aufklärung des BND-Skandals kommt keinen Millimeter voran. Deshalb muss das Verzeichnis der monierten Suchbegriffe ans Tageslicht.

21.5.2015

Kommentar Spionage-Abkommen

No Spy? No Truth!

Kommentar von Christian Rath

Die Bundesregierung hat den eigenen Wunsch nach einem No-Spy-Abkommen als Fakt ausgegeben. Die Öffentlichkeit darf sich damit nicht mehr zufriedengeben.

10.5.2015

MARTIN KAUL ÜBER DIE ESKALATION DER BND-AFFÄRE

Gabriel sieht rot

Von MARTIN KAUL

Ausgabe vom 6.5.2015, Seite 12, Meinung und Diskussion

Kommentar BND-Affäre

Gabriel sieht rot

Kommentar von Martin Kaul

Die BND-Affäre ist ein Gewinnerthema für die Sozialdemokraten. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel nutzt das weidlich aus.

5.5.2015

MARTIN KAUL ÜBER VERANTWORTUNG IN DER BND-AFFÄRE

Das ist Chefinnensache

Von MARTIN KAUL

Ausgabe vom 29.4.2015, Seite 12, Meinung und Diskussion

Kommentar BND/NSA-Affäre

Opfer oder Mittäter?

Kommentar von Christian Rath

Die Rolle des BND in der Spionageaffäre ist unklar. Und die der Bundesregierung auch. Es könnte in dem Fall noch einige Überraschungen geben.

26.4.2015

Gedenken an ermordeten Aktivisten

Ein Straßenname, der mahnt

Der indonesische Menschenrechtler Munir wurde 2004 mit Arsen vergiftet. Bis heute wurde der Mord nicht aufgeklärt. Den Haag setzt nun ein Zeichen.

Von Anett Keller

14.4.2015

Nach der Atomeinigung von Lausanne

Die Krux mit den Iran-Sanktionen

Im Sommer soll es zu einem Atom-Abkommen kommen. Irans Präsident fordert, dass beim Abschluss alle Sanktionen aufgehoben werden – sofort.

Von Andreas Zumach

9.4.2015

Whistleblower über smarte Überwachung

„Sie wollen das Empire“

Der Ex-NSA-Direktor Bill Binney über ineffektive Geheimdienste, den Datenmüll von Millionen Menschen und die Nadel im Heuhaufen.

Interview von Martin Kaul

5.2.2015

Debatte Folter

Kein inneres Refugium mehr

Kommentar von Ilija Trojanow

Der US-Folterbericht zeigt: Wir machen es uns zu einfach, wenn wir eine klare Grenze zwischen „Unrechtsstaat“ und „Rechtsstaat“ ziehen.

20.12.2014

Kommentar zum CIA-Bericht

In der Bringschuld

Kommentar von Ines Pohl

Die Veröffentlichung des Folterberichts belegt, dass der Neuanfang nach Bush ernst gemeint war. Guantánamo und Killerdrohnen gibt es trotzdem noch.

11.12.2014

Kommentar CIA-Folterbericht

Anklage- statt Folterbank

Kommentar von Bernd Pickert

Es reicht nicht, dass die CIA-Folterprogramme eingestellt wurden. Eine strafrechtliche Aufarbeitung fehlt: Bush und Cheney müssen auf die Anklagebank.

10.12.2014