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Ein NS-Adler ohne Hakenkreuz

AfD und Verfassungsschutz

Vom Erfolg verführt

Kommentar von Sabine am Orde
Die AfD-Spitze beteuert immer wieder, die Partei stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Wie ernst meint sie das?

27.1.2019

Ein teures Auto steht im Dunkeln

Kommentar Strafen für Raser

Bußgelder rauf!

Kommentar von Baha Kirlidokme
Reiche Raser sollten höhere Bußgelder zahlen, findet der niedersächsische Innenminister Pistorius. Für eine gerechte Gesellschaft ist das wichtig.

23.1.2019

Eingang Bundesamt für Verfassungsschutz

Gast-Kommentar Verfassungsschutz

AfD beobachten? Schlechte Idee!

Kommentar von Rolf Gössner
Der Verfassungsschutz hat die AfD zum Prüffall erklärt. Doch die Erleichterung darüber dürfte kurzsichtig sein: Die Behörde ist Teil des Problems.

16.1.2019

Ein weißes Smartphone, auf dem Bildschirm ist der Schriftzug Facebook zu lesen, der von einem Stift durchgestrichen wird.

Debatte Digitalpolitik für das Gemeinwohl

Recht auf Internet

Die Macht von Netzunternehmen wächst. Selbst linker Aktivismus braucht Facebook. Zeit für eine digitale Infrastruktur in öffentlicher Hand.
Von Thomas Wagner

6.1.2019

Horst Seehofer bei seiner Pressekonferenz

Kommentar Maaßen-Entlassung

Am Ende nur noch Satire

Kommentar von Ulrich Schulte
Verfassungschutz-Chef Maaßen war nicht mehr zu halten. Jetzt geht es um die Zukunft seines Vorgesetzten, Bundesinnenminister Horst Seehofer.

5.11.2018

Junge Alternative-Logo, unter dem Füße zu sehen sind

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Träume von Gewalt

Kommentar von Ulrich Schulte
Der Rechtsstaat hat die Pflicht, sich gegen die zu schützen, die ihn ablehnen. Deshalb muss die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

4.9.2018

Ein Kind mit Rucksack und Jacke

Kommentar Kinder von Islamisten

Dschihadismus ohne Mindestalter

Kommentar von Christian Rath
Radikalisierung kann am Küchentisch stattfinden. Die Warnung der Verfassungsschützer vor nachwachsenden Islamisten ist deshalb nicht abwegig.

7.8.2018

Ein Mann hält eine Ausgabe der Zeitung vor der Cumhuriyet-Zentrale in die Luft

Kommentar Cumhuriyet-Prozess

Urteil im Auftrag der Regierung

Kommentar von Wolf Wittenfeld
Erdoğan lässt kritische Stimmen via Gericht mundtot machen. Die Journalisten benötigen jetzt umso mehr die Unterstützung der demokratischen Welt.

26.4.2018

Ein Polizeisprecher vor einer Wand mit vielen Bildern

Kommentar G20-Polizeifahndung

Wer dabei war, war dabei

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Hamburger Polizei hat eine beeindruckende Sammlung von Fahndungsfotos vorgelegt. Die belegt vor allem eins: Es gibt viele Kameras.

18.12.2017

Porträt De Maizière

Kommentar Fall Anis Amri

Nichts gelernt

Kommentar von Sabine am Orde
Anschläge wie der vom Breitscheidplatz lassen sich nicht mit völliger Sicherheit verhindern – bessere behördliche Zusammenarbeit aber wäre hilfreich.

19.12.2017

Die neue BND-Zentrale von außen

Kommentar Massenüberwachung

BND handelt illegal

BND gerüffelt: Die Metadaten von Telefongesprächen in Deutschland abzufangen und zu speichern, ist nicht rechtens – weil ein Gesetz dazu fehlt.
Von Christian Rath

14.12.2017

Svenja Bergt über die Dystopie der selbstfahrenden Autos

Das Problem ist der Alltag

Von Svenja Bergt
Ausgabe vom  21.6.2017,  Seite 12, Meinung + Diskussion
Polizisten mit neuen Waffen vor neuen gepanzerten Fahrzeugen

Debatte Sicherheitsstaat

Krieg der Wörter

Kommentar von Rudolf Walther
Durchstaatlichung, Kontrolle, Überwachung: Sind wir auf dem Weg in den Sicherheitsstaat, wie ihn Joachim Hirsch bereits 1980 skizziert hat?

13.1.2017

Eine geöffnete Festplatte in grünem Licht

Kommentar Vorratsdatenspeicherung

Unerwartet großartiges Urteil

Kommentar von Christian Rath
Der Europäische Gerichtshof hat die Datenspeicherung für die deutsche Bevölkerung abgewehrt. Gut so. Kommt sie jetzt für „Gefährder“?

21.12.2016

Gabriela Keller über die Überwachung der Reichsbürger

Höchste Zeit hinzuschauen

Von Gabriela Keller
Ausgabe vom  24.11.2016,  Seite 12, Meinung + Diskussion

Christian Rath über den Grünen-Vorstoß zum Medienschutz

Pressefreiheit ≠ Landesverrat

Von Christian Rath
Ausgabe vom  25.10.2016,  Seite 12, Meinung + Diskussion
Menschen warten vor einem Zaum

Kommentar Flüchtlinge und Terrorismus

Ungefragte IS-Experten

Kommentar von Alexander Bühler
Asylbewerber sind sehr gut vernetzt. Aber dieses Informationspotenzial wird von den Behörden nicht genutzt. Das ist ein großer Fehler.

11.10.2016

Blauer Himmel

Kommentar Privacy Shield

Ein Schild aus Luft

Das EU-US-Datenschutzabkommen Privacy Shield taugt nicht viel. Ein Blick auf die Ombudsstelle zeigt, warum das so ist.
Von Svenja Bergt

13.7.2016

ein Mann mit Schlapphut und Fernglas

Debatte Kontrolle der Geheimdienste

Reformieren statt auslagern

Kommentar von Wolfgang Neskovic
Das Parlament muss die Dienste besser kontrollieren. Doch die Figur eines Geheimdienstbeauftragten ist dafür nicht geeignet.

2.5.2016

Schindler steht vor einem kugelförmigen Gebäude

Kommentar Bundesnachrichtendienst

Im Sinne der Reformgegner

Kommentar von Sabine am Orde
Der Zeitpunkt ist überraschend, der Rausschmiss nicht, Gründe gibt es genug. Nur geht es bei Schindlers Demission nicht um die NSA-Affäre.

27.4.2016