Artikel auf Seite 12

Kommentar Steuerquote

Liberale Lieblingslüge

Kommentar von Ulrike Herrmann

Die FDP rechnet sich die Welt, wie sie ihr gefällt. Die Steuerquote ist derzeit nicht höher als zu so manchen Zeiten, in denen sie mitregierte.

13.2.2019

Ein Staubwedel in den Farben der Deutschlandfahne

Kommentar SPD-Konzept zum Sozialstaat

Partei der Arbeit

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD kümmert sich um die untere Mittelschicht. Ihr neues Sozialstaatskonzept bekräftigt aber auch: Sie ist nicht die Partei der Arbeitslosen.

11.2.2019

Kommentar SPD und Grundrente

Das Schlimmste verhindern

Kommentar von Ulrich Schulte

Bei aller Kritik: Die SPD leistet in der Großen Koalition gerade erstaunlich gute Arbeit. Helfen wird ihr das nicht, ein Lob hat sie trotzdem verdient.

4.2.2019

AfD und Verfassungsschutz

Vom Erfolg verführt

Kommentar von Sabine am Orde

Die AfD-Spitze beteuert immer wieder, die Partei stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Wie ernst meint sie das?

27.1.2019

Menschen laufen vor einem Transparent mit der Aufschrift „Gegen den Zwang zur Lohnarbeit“

Debatte Grundeinkommen

Umdenken lohnt sich

Ein Grundeinkommen würde Prekäre entlasten, Unternehmen könnten Kosten abbauen. Doch vor allem die Demokratie braucht die Umverteilung.

Von Arfst Wagner

21.1.2019

die dritte meinung

Für die SPD wäre der Todestag Rosa Luxemburgs eine Chance gewesen. Sie wurde vertan, sagt Uwe Soukup

Von Uwe Soukup

Ausgabe vom 21.1.2019, Seite 12, meinung + diskussion

Gast-Kommentar Verfassungsschutz

AfD beobachten? Schlechte Idee!

Kommentar von Rolf Gössner

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum Prüffall erklärt. Doch die Erleichterung darüber dürfte kurzsichtig sein: Die Behörde ist Teil des Problems.

16.1.2019

In Paris rennt ein Mann mit einer gelben Weste auf die Kamera zu

Kommentar Macrons Brief an die Nation

Gefährliches Neuland

Kommentar von Rudolf Balmer

Macron bietet per Brief den Dialog an und wird dafür verspottet. Er geht dabei das echte Risiko ein, dass sein Angebot angenommen wird.

14.1.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer hinter einem Rednerpult

Kommentar CDU-Klausur

Live gestreamte CDU

Kommentar von Anja Maier

Kramp-Karrenbauer erweist sich als gewiefte Strategin. Sie geht auf Distanz zu Merkel, ohne illoyal zu sein. Die Merz-Fans werden einfach umarmt

14.1.2019

Pogenburg und Höcke halten den linken Arm in die Luft

Kommentar AfD-Austritt von Poggenburg

Willkommener Abgang

Kommentar von Sabine am Orde

AfD-Rechtsaußen André Poggenburg ist aus der Partei ausgetreten. Das kommt dieser wie gerufen, macht sie aber nicht weniger rechtsradikal.

13.1.2019

Kommentar Pkw-Maut-Start

Murksminister braucht Erfolg

Kommentar von Anja Krüger

Bahn, Mobilnetze, Flüge – Verkehrsminister Scheuer patzt auf allen Ebenen. Nun braucht er einen Erfolg und prescht mit der Pkw-Maut vor.

2.1.2019

Kommentar Umweltpolitik

Her mit der neuen Erzählung!

Kommentar von Heike Holdinghausen

Die Umfragewerte der SPD sind im Keller. Eigentlich eine gute Gelegenheit, in Sachen Umwelt auf postfossile Energien umzustellen.

31.12.2018

Kommentar Sahra Wagenknecht

Pelzkragen und Neonweste

Kommentar von Anja Maier

Wagenknecht präsentiert sich in einem Video vor dem Kanzleramt als Erlöserin der Unterdrückten. Dabei ist sie seit Jahren Teil der politischen Klasse.

27.12.2018

Friedrich Merz legt die Stirn in tiefe Falten

Kommentar Friedrich Merz' Strategie

Agenda der Verlierer

Kommentar von Anja Maier

Erst wird Friedrich Merz nicht Parteivorsitzender, jetzt will er ein Ministeramt. Als stünde ihm das zu, als Wiedergutmachung. Das ist anmaßend.

19.12.2018

Kommentar Abweisung der AfD-Klage

Populisten bleiben unkorrigiert

Die AfD hat den Prozess vor dem Verfassungsgericht verloren. An ihren Hetzparolen darf sie aber trotzdem festhalten.

Von Christian Rath

18.12.2018

Gastkommentar Waldorfschule und AfD

Kein Kind sucht sich seine Eltern aus

Kommentar von Karl Lauterbach

Die AfD versucht, die Demokratie von innen auszuhöhlen. Wir müssen sie aus den Parlamenten verdrängen, nicht die Kinder ihrer Politiker aus Schulen.

18.12.2018

hartz IV

Der Abschied als Signal

In der Götterdämmerung der Großen Koalition taucht die Hartz-IV-Debatte wieder auf. Das eröffnet die Chance auf eine Neuorientierung der Sozialpolitik

Von Martin Kempe

Ausgabe vom 13.12.2018, Seite 12, meinung + diskussion